Zu „Kampf um Südostasien“, UZ vom 12. Februar

Warum „pekingfreundlich“?

Markell Mann, München

Warum wird das putschende Militär in Birma (Myanmar) in dem Kommentar als „traditionell pekingfreundlich“ bezeichnet? China hat zu Aung San Suu Kyi gute Beziehungen gepflegt. Laut dem regierungsnahen deutschen China-Think-Tank MERICS waren die Generäle für Peking ein „in der Vergangenheit schwieriger Partner“. Im Zeitraum der Präsidentschaft von Aung San Suu Kyi hat die Kooperation in dem Maße zugenommen, wie Chinas Rolle in der Region zunimmt. Der erwähnte „Economic Corridor“ der „Neuen Seidenstraße“ wurde unter ihrer Regierung ausgebaut. Vertreter des Militärs haben sich laut „Standart“ hingegen bei der Böll-Stiftung sehr kritisch gegenüber dem Infrastrukturprojekt gezeigt.

Protestierende wandten sich an die chinesische Botschaft in Rangun, sich für ihre Sache einzusetzen. Währenddessen zeigt sich Japan besorgt über Bidens US-Sanktionen, weil sie das Land auch unter der Militärjunta enger an die Seite Chinas rücken könnten. Der von EU und Großbritannien forcierte Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat hat denselben Effekt, die Aufforderung zum Dialog ohne Erwähnung der Asean-Gruppe ist eine vergiftete Ermahnung. Das burmesische Volk hat davon nichts. Um dies geht es auch nicht. Die „FAZ“ schrieb über den Umgang des Westens: „Dabei geht es um strategische Fragen, genauer: um China.“

Das chinesische Außenministerium antwortete auf eine Nachfrage von Bloomberg, dass die politische und soziale Stabilität sowie die Einhaltung von Recht und Verfassung nun die Hauptaufgaben seien. Diese „verhaltene Reaktion“ entspringt dem Gebot der Nicht-Einmischung. Die von der chinesischen Nachrichtenagentur „Xinhua“ verwendete Begrifflichkeit der „Kabinettsumbildung“ deutet auf eine realistische Einschätzung des Kräfteverhältnisses hin: Die Regierung war nicht in der Lage, unabhängig von den privilegierten Militärs zu handeln. „Xinhua“ betonte nach dem Putsch, wer bei den Wahlen im November die Mehrheit der Sitze in beiden Kammern des Unionsparlaments gewann: Die „Nationale Liga für Demokratie“ um Aung San Suu Kyi.

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"Warum „pekingfreundlich“?", UZ vom 19. Februar 2021



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