München als Testfall

Von Nina Hager
|   Ausgabe vom 29. Juli 2016
Feldjäger der Bundeswehr üben das Zurückdrängen von Protestierenden (Foto: DSILÜ 2012C_3231 / CC BY 2.0)
Feldjäger der Bundeswehr üben das Zurückdrängen von Protestierenden (Foto: DSILÜ 2012C_3231 / CC BY 2.0)

Die erste Warnung der Münchener Polizei am vergangenen Freitag lautete: „Amokalarm!“ Später ging man vorübergehend von einem Terroranschlag aus. Entsprechend wurde gehandelt. Der Öffentliche Nahverkehr wurde gestoppt. Der Münchner Hauptbahnhof geschlossen. Die Polizei bat die Menschen in vier Sprachen, öffentliche Plätze zu meiden. Es folgten Stunden voller wilder Gerüchte und Falschmeldungen, die über die sozialen Medien, aber auch über Fernsehsender – wie beispielsweise die ARD –, verbreitet wurden. In dieser Situation twitterte Florian Hahn (MdB, CSU), unter anderem Mitglied im …

Schäuble begräbt Transaktionssteuer in Sichuan

Von Lucas Zeise
|   Ausgabe vom 29. Juli 2016

Ganz nebenbei hat Finanzminister Wolfgang Schäuble beim Treffen der G-20-Finanzmister das Projekt der Finanztransaktionssteuer beerdigt. „Es muss global gemacht werden“, wird Schäuble in den deutschen Zeitungen zitiert. Auf europäischer Ebene scheue sich jedes Land, weil es Kapitalflucht fürchte. Die Finanzminister und Notenbanker der, wie es so …

DKP

Sofortprogramm der DKP

Von
|   Ausgabe vom 29. April 2016

Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum! Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft! Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! Beschlossen auf der 3. Tagung des Parteivorstandes am 23./24. April 2016 in Hannover Download …

Gemeinsam kämpfen!

Von
|   Ausgabe vom 15. April 2016

Transparent 350 x 120 cm Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen! Material: 300g Mesh-Gewebe, Hohlsaum: links und rechts Preis: 80,- Euro (inkl. MwSt.) + 5,- Euro Versand erhältlich im: UZ-Shop oder unter Telefon: 0201/177889-23

Kommentare / Kolumnen

Was ist für wen sozial?
Renate Grieger zur Erhöhung der Grundsteuer
Die Grundsteuererhöhung von 300 auf 450 Punkte kann man unterschiedlich …
Rück- und Fehltritte
Werner Sarbok
Die vielfältig angeschlagene SPD hat sich eine neue Schramme geholt. Die …
Putschisten zu Oppositionellen
Klara Bina
Knapp zwei Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei, ist die Bilanz …

Vermischtes

Karikatur
Der rote Kanal
Min Dit – Die Kinder von Diyarbakir Auf einer Landstraße stoppen drei …
Ehrung mit Schwierigkeiten
Bei der Ehrung verdienter Genossinnen und Genossen im Rahmen der Matinee „70 …