Staatliche Terrorhilfe

Von Markus Bernhardt, Lucas Zeise
|   Ausgabe vom 20. Januar 2017
Hans-Georg Maaßen, derzeitiger Präsident des Verfassungsschutzes (Foto: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme)

Hans-Georg Maaßen, derzeitiger Präsident des Verfassungsschutzes (Foto: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme)

Hans-Georg Maaßen, derzeitiger Präsident des Verfassungsschutzes ( Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme) Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die rechte Partei auf absehbare Zeit zu schwach sei, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu gefährden. Das erste Verbotsverfahren hatte das Bundesverfassungsgericht 2003 mit der Begründung abgelehnt, weil der Verfassungsschutz die rassistische und faschistische Partei unterwandert und möglicherweise auch gesteuert habe. Das Bundesverfassungsgericht wies jetzt die von der NPD erhobenen Vorwürfe zurück, dass nicht alle V-Leute der Inlandsgeheimdienste aus der NPD …

Gedenken, Trauer, Kampf

Von om
|   Ausgabe vom 20. Januar 2017

„Pilger“, „innerlinker Zwist“, „linke Folklore“: Unter der Überschrift „Alle Jahre wieder“ berichtet das „Neue Deutschland“ über die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2017 und wiederholt die Unterstellungen, die die Teilnehmer dieser Demonstration alle Jahre zu hören bekommen. 10000 waren es in diesem Jahr, die am vergangenen Sonntag an …

DKP

Trauer um Herbert Mies

Von
|   Ausgabe vom 20. Januar 2017

Herbert Mies, langjähriger Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, ist am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. „Die …

Gemeinsam kämpfen!

Von
|   Ausgabe vom 15. April 2016

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Kommentare / Kolumnen

Causa Andrej Holm
Wolf Wetzel auf „nachdenkseiten.de“
Selbstverständlich hätte das rot-rot-grüne Regierungsbündnis diese Anwürfe …
Die Macht und ihr Preis
Klaus Wagener
Nein, es sieht nicht so aus, als ob Donald Trump so bald die Herzen der …
Geheimdienst auflösen
Lucas Zeise
Das ist kein zufälliges Zusammentreffen unabhängiger Ereignisse: Am …

Vermischtes

Fangt einfach wieder an!
Karl Rehnagel
Es gibt unsinnige Erfindungen – wie den Scheibenwischernachschneider oder die …
Goethe und die Flüchtlinge
Adi Reiher
Meiner Fernsehzeitung ist heute eine 16-seitige Hochglanz-Broschüre …
Wir kandidieren!
++++ WAHL +++ KAMPF ++++ newsletter der dkp ruhr-westfalen +++ WAHL +++ KAMPF …
Termine@unsere-zeit.de
FR, 20. Jan Oldenburg : „Zur Rechtsentwicklung in Lateinamerika“. …
Der rote Kanal
Armes reiches Deutschland – Rentner in Not Bei vielen langt die Rente …
Spendenbescheinigungen 2016
Ohne die finanzielle Unterstützung von tausenden Menschen hätten wir weder …