Nur weg aus Inçirlik?

Von Herbert Becker
|   Ausgabe vom 26. Mai 2017
Einweisung des Kampfjets Tornado nach dem Einsatzaufklärungsflug auf die Parkposition im Rahmen der Mission Counter Daesh auf der Air Base Incirlik, am 24.02.2016. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)
Einweisung des Kampfjets Tornado nach dem Einsatzaufklärungsflug auf die Parkposition im Rahmen der Mission Counter Daesh auf der Air Base Incirlik, am 24.02.2016. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Eine friedenspolitische Initiative gab es letzte Woche im Bundestag. Am 17. Mai lag dem Parlament der kurze, knappe Antrag vor: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und die parlamentarische Kontrolle muss zu jedem Zeitpunkt möglich sein. Die Bundeswehr wird daher mit sofortiger Wirkung vom Standort InÇirlik (Türkei) abgezogen.“ Gerade einmal 25 Minuten räumte der Bundestag der Beratung über diesen Antrag den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Partei „Die Linke“ ein. Nach der bisher letzten Weigerung der türkischen Regierung, einer Parlamentsgruppe den Besuch auf dem NATO-Stützpunkt im …

Ein klares Kontrastprogramm?

Von Nina Hager
|   Ausgabe vom 26. Mai 2017

Drei Wahlniederlagen in Folge, deutliche Zugewinne der CDU, Umfrageverluste, Chaos im Wahlkampf, frus­trierte Mitglieder, denen wieder Mut zugesprochen werden muss, verärgerte Wählerinnen und Wähler, die endlich Konkretes über die Wahlziele der Partei erfahren wollen und vor allem darüber, was Schulz denn mit „mehr Gerechtigkeit“ meint, sind …

DKP

Büchel dichtmachen!

Von
|   Ausgabe vom 12. Mai 2017

Die DKP mobilisiert vom 22. bis 25. Juni 2017 zum Atomwaffenstandort Büchel. Unser Ziel: Büchel dichtmachen! Schluss mit der atomaren Aufrüstung gegen Russland in Europa! Im letzten Jahr hat sich die DKP im Rahmen der Kampagne "Büchel ist überall - atomwaffenfrei jetzt!" an den Aktionswochen vor dem Fliegerhorst in Büchel beteiligt, wo 20 …

Kommentare / Kolumnen

Krieg gegen Syrien beenden
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP,
Die Bundesregierung erwägt den Abzug ihrer Truppen aus der Türkei. Die beiden …

Vermischtes

Schon wieder Kruse
Karl Rehnagel
Ich sitze in meiner Stammkneipe, bestelle ein Bier, haue 3,- Euro Einsatz in …
Stalin in Stars Hollow
Arne Sörensen
Gerade wurde mit großem Pomp eine der erfolgreichsten Serien der 2000er Jahre …
termine@unsere-zeit.de
FR, 26. Mai Gevelsberg : Mitgliederversammlung der DKP, u. a. zum Thema …
Der rote Kanal
Viel zu selten: Ein Blick ins sogenannte Kinderprogramm der Sender. Eins …