Solidaritätserklärung der DKP Essen

An die Streikenden der Universitätsklinik Essen

Liebe Streikende, liebe Kolleginnen und Kollegen,

was für ein herausragender Kampf ist das, den ihr gerade führt! Für besser Löhne, für bessere Arbeitsbedingungen, aber auch für ein besseres Gesundheitssystem insgesamt! Wir sind tief beeindruckt von euren Streiks und von eurer Entscheidung, den Arbeitgebern nicht durchgehen zu lassen, dass sie euch hinhalten und hoffen, dass euch die aktuelle Corona-Situation dazu bringt, mit den Streiks aufzuhören.

Schon 2018 haben wir euch in euren Streiks für Entlastung als DKP unterstützt. Und auch in diesen Tarifverhandlungen stehen wir solidarisch an eurer Seite!

Am Verhandlungstisch war der Verhandlungsführer der Arbeitgeber erstaunlich ehrlich: Er sagte in der ersten Verhandlungsrunde: „man strebe nach Corona eine schnelle Konsolidierung der Haushalte an, dazu wird das Personal seinen Beitrag leisten müssen“. Übersetzt heißt das: Der Staat nimmt Hunderte von Milliarden Euro in die Hand, um in der Pandemie die Reichen und die Konzerne zu entlasten und ihnen noch mehr Geld zuzuschustern. Dazu gehören auch die privaten Klinikkonzerne wie Helios, die in der Pandemie die besten Jahresabschlüsse ihrer Geschichte machen. In der Pandemie ist das Vermögen der Superreichen in Deutschland um fast 100 Milliarden gestiegen. Und das sollt ihr jetzt bezahlen, indem ihr auf Lohn verzichtet! Eure Eingruppierung soll durch den Arbeitsvorgang auch noch angegriffen werden, was der Versuch ist an der Lohnschraube zu drehen – nach unten, damit die Profite der Konzerne steigen. Der Beifall der Politik ist gewiss.

Es ist gut zu sehen, das ihr darauf die richtige Antwort findet und streikt! Denn die Kämpfe werden weitergehen. In Essen wurden mitten in der Pandemie gegen jede Vernunft zwei Krankenhäuser geschlossen, die Patientinnen und Patienten dürft ihr jetzt mit versorgen. Auch bei diesen Schließungen ging es letztendlich um Profit, die Häuser haben sich nicht mehr gerechnet. Damit muss Schluss sein, deshalb unterstützen wir als DKP auch den KrankenhausEntscheid Essen und die Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW. Allein Unterschriften zu sammeln und nette Aktionen durchzuführen, reicht jedoch nicht. Das beste Druckmittel sind Streiks, die die Profite schmälern. Nur damit konnten die Kolleginnen und Kollegen an der Charité und Vivantes gerade einen Tarifvertrag Entlastung durchsetzen, in dem auch geregelt ist, dass sie freie Tage bekommen, wenn sie in unterbesetzten Schichten arbeiten.

Wir wissen, dass ihr auch darüber diskutiert einen Tarifvertrag Entlastung zu erkämpfen. Wenn es soweit ist, stehen wir gerne an eurer Seite!. Meldet euch bei uns, wenn ihr mehr als solidarische Grüße braucht. Manchmal braucht es ein paar helfende Hände, um einen Streik durchzustehen, ein Streikzelt aufzubauen oder andere vermeintlich profane Dinge zu organisieren. Dabei unterstützen wir gerne, wenn ihr das wollt!

Wir wünschen euch als Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Essen viel Kraft für die aktuellen Streiks und die dritte Verhandlungsrunde am Wochenende, Kraft genug bis eure Forderungen erfüllt sind. Sie sind mehr als berechtigt, ein Gesundheitswesen in öffentlicher Hand überfällig!

Mit sozialistischem Gruß
für den Kreisvorstand
Siw Mammitzsch, Kreisvorsitzende der DKP Essen



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