Beiträge von Andrej Hunko

3660501 Wahlbeschwerde - „… steht im Widerspruch zu internationalen Verpflichtungen und Standards“ - BSW, Bundestag, Bundestagswahl, DKP, OSZE, Wahlbeobachtung - Politik

Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach Inte­ressenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Wahlbeobachter kritisieren seit Langem den Rechtsrahmen bei Bundestagswahlen – und werden ignoriert

„… steht im Widerspruch zu internationalen Verpflichtungen und Standards“

Wenn internationale Wahlbeobachter, etwa der OSZE, in geopolitisch umkämpften Ländern ihre Berichte abliefern, schaut die westliche Öffentlichkeit hin: Kann man ihre Berichte nutzen, um eine …

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130401 defender - Aggressiv in der Pandemie - §nfb, Aggression, NATO, NATO-Manöver, Russland - Politik
In Jacksonville im US-Bundesstaat Florida verlädt die US-Armee am 25. März Kriegsfahrzeuge für „Defender Europe 21“. (Foto: Kimberly Spinner/dvidshub.net)

In Jacksonville im US-Bundesstaat Florida verlädt die US-Armee am 25. März Kriegsfahrzeuge für „Defender Europe 21“. (Foto: Kimberly Spinner/dvidshub.net)

Defender Europe 21: Lockdown für Kriegsübungen gegen Russland!

Aggressiv in der Pandemie

Es ist ein surreales Bild, das sich derzeit in Europa darbietet: Der Großteil des Kontinents befindet sich im Lockdown und zugleich werden im April 28.000 …

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