UZ vom 4. Dezember 2020

Am 10. Dezember begeht die Weltöffentlichkeit den 75. Jahrestag der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ (AEMR). Es ist das wichtigste Dokument nach…

Baerbocks Ziehvater

Arnold Schölzel

Er hat die ökodynamisch-gewaltfreien, pazifistischen Anti-NATO- und Anti-Atom-Grünen in die Bundesregierung und in den ersten deutschen Angriffskrieg seit 1945 in…

Wahrsager in Uniform

Günter Pohl

Dass die Medien einen Professor der Bundeswehruniversität zurate ziehen, wo eigentlich Lösungen gefragt sind, spiegelt die Zeiten. Dass ein CDU-Mitglied…

Der vereitelte Waffenstillstand

Beate Landefeld

Zu den historischen Tatsachen, über die die NATO-Medien schweigen, gehören die Friedensverhandlungen zwischen der ukrainischen und der russischen Regierung im…

Geschenke bringt höchstens der Nikolaus

Gute Streikbeteiligung bei Tarifrunde Länder in Baden-Württemberg – trotz klirrender Kälte

Nachdem am Montag und Dienstag bereits rund 2.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder in Heidelberg, Konstanz und Tübingen im…

Prozess im Falle des Polizeimords an Mouhamed Dramé eröffnet

Das Landgericht Dortmund hat bekannt gegeben, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft Dortmund gegen fünf der Polizeibeamte, die bei der Erschießung…

„Ergebnisorientierte Auslegung“

Zum Freispruch des Nazi-Richters Hans-Joachim Rehse vor 55 Jahren – und dem Umgang mit Richtern der DDR nach der Konterrevolution

I. Vor 55 Jahren, am 6. Dezember 1968 verkündete der Vorsitzende des Berliner Landgerichts, Ernst-Jürgen Oske, das Urteil: Freispruch für…

Kniffliges Klima

Wissen online testen

Welches europäische Land hat den höchsten Rüstungshaushalt? Mit welchem „Argument“ überzeugten die USA Bewohner der Marshallinseln, bei ihnen Atomwaffen testenzu…

Chinas Weg zum Sozialismus

Referat der China-Konferenz

Im Auftrag des Parteivorstands der DKP leitete Conny Renkl mit diesem Referat die Frankfurter China-Konferenz der DKP am 26. November…

Gemeinsames im Vordergrund

Abschlusserklärung der zweiten „Was tun?!“-Konferenz in Frankfurt am Main

In der Ausgabe vom 8. Dezember berichtet zu über den „Was tun?!“-Kongress, der am vergangenen Samstag in Frankfurt am Main…

Solidarität mit den Streikenden

Patrik Köbele zu den Tarifrunden Handel, der Länder und Stud

Supermärkte fahren Rekordgewinne ein, aber haben kein Geld, um ihre Beschäftigten angemessen zu bezahlen? 100 Milliarden für Rüstung, aber kein…

Über Tote nur Gutes

Zum Tod von Henry Kissinger

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Bleibt dran!

Initiative zum Erhalt der Klinik Holweide und Kinderklinik hält Kölner Gesundheitspolitik in der Öffentlichkeit

Aufatmen soll es im Rat der Stadt Köln gegeben haben nach dem Scheitern des Bürgerbegehrens für den Klinikerhalt. Zwar kam…

Für mehr Lohn – gegen Sozialabbau und Aufrüstung

Tarifinfo der DKP zur Tarifrunde der Länder

In dieser und der nächsten Woche stehen größere Streikkundgebungen in der laufenden Tarifrunde des öffentlichen Dienstes der Länder an. Zentrale…

Was war denn da los?

Der neue UZ-Podcast ist da – zum Parteitag der Linkspartei

Was denn da nun los war, haben sich nach dem Parteitag der Linkspartei so einige gefragt. Keine Auseinandersetzung mit den…

Starke Friedensdemo in Berlin

Mehr als 15.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die Kriegspolitik der Ampel-Regierung und den Rüstungshaushalt protestiert. Sie demonstrierten…

„Palästina im Fadenkreuz“

Online-Veranstaltung mit Manfred Ziegler am 24. November um 19 Uhr

Bombenhagel auf Krankenhäuser, tausende Tote, zehntausende Verletzte und Millionen auf der Flucht – die Welt schaut fassungslos auf die täglichen…

Unterstützt die Kandidatur der DKP mit eurer Unterschrift!

Für Frieden, soziale und demokratische Rechte

Formular runterladen, beidseitig ausdrucken, ausfüllen, unterschreiben und an die DKP senden. „Wir werden die Einzigen sein, die die Friedensfrage ganz…

Bezahlen müssen wir trotzdem

Patrik Köbele zu Finanztricks der Bundesregierung

Das Bundesverfassungsgericht hat gerade einen Finanztrick der Ampel-Koalition gestoppt. Andere laufen weiter, wie das „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden…

Einigkeit macht stark

Gewerkschaften und Initiativen kämpfen gemeinsam für bessere Bedingungen an der Uni

Schon von weitem hört man die Trillerpfeifen über den Campus schallen. Unter dem Motto “Bildung und Wissenschaft sind Gold wert…

Tödlicher Völkerrechtsverstoß

Tribunal gegen die US-Blockade gegen Kuba veröffentlicht sein Urteil

Nur zwei Wochen nach der haushohen Niederlage der USA in der UN-Vollversammlung, in der 187 Staaten gegen die seit 62…

Den internationalen Druck erhöhen

Abschlusserklärung des Internationalen Tribunals gegen die Blockade Kubas

Am 16. und 17. November hat das Internationales Tribunal gegen die längste Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade der Geschichte, der US-amerikanischen…

Liveticker zum Bundesparteitag der Linkspartei

Parteivorstand will neue Ausrichtung durchsetzen. EU-Programm auf der Tagesordnung

„,Die Linke‘ hat fertig!“ Diesen ikonischen Satz prägte ein Teilnehmer des ersten „Was Tun?!“-Kongresses im Mai dieses Jahres. Die linke…

USA auf der Anklagebank

Tribunal gegen die US-Blockade gegen Kuba

Am 16. und 17. November hielt die Solidaritätsbewegung mit dem sozialistischen Kuba ein Tribunal gegen die US-Blockade ab. Die Blockade…

„Wir wollen nicht kriegstüchtig werden“

Einige ver.di-Bezirke rufen zur Teilnahme an Friedens-Demo am 25. November in Berlin auf

Mehrere ver.di-Bezirke, darunter Frankfurt am Main, Stuttgart und Südhessen, haben ihre Mitglieder aufgerufen, an der Demonstration „Nein zu Kriegen“ am…

Am 25. November nach Berlin – für den Frieden!

Krieg beginnt hier – Widerstand auch

Ein ‚sozialdemokratischer‘ Kriegsminister, der die Töchter und Söhne der arbeitenden Bevölkerung in die Schützengräben schickt. Eine ‚grüne‘ Außenministerin, die einen…

Ausbeutung mit christlicher Nächstenliebe unvereinbar

DKP Wittenberg diskutierte über Christen und Kommunisten

Am 12. November 2023 kamen in der Lutherstadt Wittenberg im Café der Begegnung auf Einladung der DKP circa 30 Menschen…

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson

Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den Polizeistaat

Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir…

Krieg beginnt hier – Widerstand auch!

Aufruf der DKP zur zentralen Friedensdemo in Berlin am 25. November

Die deutsche Regierung handelt mit ihrer Kriegspolitik gegen die Interessen der Bevölkerung. Baerbock und Co. wollen das so. Wir nicht!…

Kapitalismus, unverhüllt

Bangladesch: Aussperrungen und Polizeigewalt gegen Textilarbeiter

Seit einer Woche demonstrieren täglich tausende Textilarbeiterinnen und Textilarbeiter in Bangladeschs Haupstadt Dhaka. Sie fordern eine deutliche Anhebung des Mindestlohns…

Gegen Konzern-Macht anschreiben

Die Jahrestagung der Coordination gegen BAYER-Gefahren

„Konzern-Macht unter der Lupe – 40 Jahre Stichwort BAYER“ – so lautete der Titel der diesjährigen Jahrestagung der Coordination gegen…

Schluss mit der Blockade Kubas – Kuba ist kein Terrorstaat, im Gegenteil!

Erklärung der DKP

Immer noch befindet sich Kuba auf der Liste von „den Terror fördernden Staaten“ des US-Außenministeriums. Diplomatische Gespräche zu diesem Thema…

Zweite Runde ohne Angebot

Tarifrunde öffentlicher Dienst der Länder: ver.di ruft zu Warnstreiks auf

Nach der ersten Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder (UZ vom 3. November 2023) ist nun auch…

Völkerrecht? Nicht im Kapitalismus

Patrik Köbele zu Gaza – und Kuba

Israel bombardiert in Gaza Zivilisten, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen – und nimmt die Palästinenser in Geiselhaft mittels abgestelltem Strom und Wasser. Die…

Unvergessen

Zum 125. Geburtstag von Max Reimann

Von den 65 Abgeordneten, die von den Westalliierten auserkoren waren, das Grundgesetz der späteren Bundesrepublik auszuarbeiten, waren zwei unbequeme Zeitgenossen….

Neue Impulse

Ein Rückblick auf den 25. Gewerkschaftstag der IG Metall

Vom 22. bis zum 26. Oktober hat der 25. Gewerkschaftstag der IG Metall stattgefunden. Die IG Metall wählte ihren neuen…

Haltung bei drohenden Niederlagen

16. Peter-Hacks-Tagung schaut auf „Zeit nach Ulbricht“

„Die Aussichten im Tunnel“ – der Titel der Konferenz ist rätselhaft. Doch spätestens mit Ulbrichts Sturz sah der DDR-Dichter Peter…

Druck aufbauen

Bundesweite Streiks im Handel

ver.di hat die Beschäftigten im Handel heute erneut bundesweit zu Streiks aufgerufen. Nach über einem halben Jahr Tarifverhandlungen in 13…

Gut gelungen

Veranstaltung zu 100 Jahre Hamburger Aufstand

Unter dem Motto „Ach, wäre es doch gelungen!“ kamen am Sonntag dem 22. Oktober fast 250 Gäste in den Kulturpalast…

Zetkin bleibt ohne Knoten

Am Donnerstag hat der Tübinger Gemeinderat beschlossen, die Clara-Zetkin-Straße nicht mit einem „Knoten“ zu versehen. Mit diesen „Knoten“ aus dem…

Vorzeitiges Weihnachtsgeschenk

Patrik Köbele zur Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Gas und Strom

Zum 1. Januar 2024 erhöht die Bundesregierung den Mehrwertsteuersatz auf Gas und Strom wieder von 7 auf 19 Prozent. Das…

Auf die Straße für Frieden in Palästina

Demos und Kundgebungen vom 27. bis 29. Oktober in Deutschland

Verboten und massiver Repression zum Trotz haben Tausende Menschen in Deutschland am vergangenen Wochenende für ein Ende der Gewalt gegen…

„Tatsächliche Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland ins Gegenteil verkehrt“

Jüdische Intellektuelle kritisieren Gleichsetzung von Antisemitismus mit Kritik am Staat Israel in offenem Brief

Mehr als 100 in Deutschland lebende jüdische Wissenschaftler, Künstler und Schriftsteller fordern in einem offenen Brief die Einhaltung der grundgesetzlich…

Alle nach Berlin!

Große Friedensdemo am 25. November

Die große Kriegskoalition in Berlin schraubt weiter an der Eskalation des Krieges gegen Russland. Und sie hält sich auch bei…

Blutiges Beispiel

Wie der Staatsapparat der Weimarer Republik dem Hitler-Faschismus den Weg bereitete: DKP Dortmund erinnert an Schlacht am Nordmarkt

Am 16. Oktober 1932 zog eine gut 800-köpfige SA-Formation unter Polizeischutz zum Dortmunder Nordmarkt. Ein provozierender Propagandamarsch – dem sich…

Früher „Linke“, jetzt vernünftig?

Bündnis Sahra Wagenknecht in Berlin vorgestellt

Am Montag fand in Berlin die erste Pressekonferenz des neuen Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW)…

IG Metall wählt Vorstand

25. Gewerkschaftstag: Christiane Benner zur ersten Frau an der Spitze gewählt

Am Montag haben die Delegierten des IG-Metall-Gewerkschaftstags einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist Christiane Benner mit 401 Ja- und…

„Solange die Besatzung weitergeht, werden die Konflikte weitergehen“

Gemeinsame Erklärung Kommunistischer und Arbeiterparteien der Welt zum Nahost-Konflikt

Auf dem 23. Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP), das vom 19. bis 22. Oktober 2023 im türkischen Izmir…

Gegen Krieg und Unterdrückung

Kundgebungen in Nürnberg und München fordern Frieden für den Nahen Osten

Trotz zunehmender Repression und haltlosen Antisemitismus-Vorwürfen demonstrieren tausende Menschen in ganz Deutschland für Solidarität mit Palästina und Frieden im Nahen…

Solidarität ist kein Antisemitismus

2.000 Menschen demonstrieren in Stuttgart für Solidarität mit Palästina

Unter dem Motto „Stoppt den Genozid in Gaza! Solidarität mit allen unterdrückten Völkern!“ haben am Samstag gut 2.000 Menschen in…

Kein Knoten für Zetkin!

Tübinger Bündnis kämpft gegen die Verunglimpfung der kommunistischen Reichstagsabgeordneten Clara Zetkin

Die Namensgebung der Clara-Zetkin-Straße in Tübingen gilt einer „Expertenkommission“ als kritikwürdig. Am Donnerstag entscheidet der Gemeinderat, ob das Straßenschild mit…

„Verhandlungen einzige humane und vernünftige Maßnahme“

Israelische Initiativen und Organisationen fordern Ende der Gewalt gegen Zivilisten

Die Besatzung palästinensischer Gebiete wird mit Gewalt aufrecht erhalten. Unter dieser Gewalt leiden die Opfer – aber auch viele der…

Beendet die Gewalt, befreit die Geiseln

„Elephant in the room“ zum 7. Oktober 2023

Weit über 1.500 Wissenschaftler, überwiegend jüdisch, hatten in einer gemeinsamen Erklärung vom 4. August 2023 auf den „Elefanten im Raum“…

Vor Gewerkschaftstag der IG Metall: Gewerkschaftliche Gegenwehr organisieren

Neue „Metall-Info“ der DKP Stuttgart

Kahlschlag im Gesundheitssystem, marodes Bildungssystem, Wohnungsnot, zunehmende Kinder- und Altersarmut oder die explodierenden Lebenshaltungskosten auf der einen Seite, Rekordausgaben für…

Kommunistische Weltbewegung solidarisch mit Palästina

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele auf dem 23. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien

Mehr als 70 Parteien diskutieren in diesen Tagen auf dem 23. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien im türkischen Izmir. In…

„Wir erleben gerade, wie unsere bloße Existenz kriminalisiert wird!“

Gemeinsame Presseerklärung jüdischer und palästinensischer Organisationen zur Repression gegen Palästinenser in Berlin

Vier in Deutschland arbeitende jüdische und palästinensische Organisationen – Palästina Spricht, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Palästina Kampagne…

Wagenknecht will Partei gründen

Endet das Gezerre bei der „Linken“? Neue Formation könnte Spaltung besiegeln

Wie der „Spiegel“ am Mittwochabend berichtete, will Sahra Wagenknecht am kommenden Montag vor die Bundespressekonferenz treten, um die Gründung des…

Mutig gegen Mainstream

Gewerkschaften müssen Friedensfrage in den Vordergrund rücken

Jürgen Peters, ehemaliger Vorsitzender der IG Metall, sprach auf der Konferenz „Frieden schaffen!“ Anfang Oktober in Frankfurt am Main zur…

Lautstark für Frieden

Trotz massiver Repression: Solidaritätsdemos für Palästina in mehreren deutschen Städten

Am vergangenen Wochenende haben unter anderem in Berlin, Düsseldorf, Köln und Stuttgart Kundgebungen und Demonstrationen stattgefunden, die auf die Situation…

Beseitigt die Ursachen der Gewalt!

Jüdische Stimmen zur Eskalation in Nahost

In Deutschland nehmen die Repressionen gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung zu. Das Recht auf Demonstrationen muss gerichtlich erstritten werden, manche Demo bleibt…

Politik der verbrannten Erde öffentlich machen

Erklärung der Palästinensischen Volkspartei zum Vorgehen Israels in Gaza

Die Palästinensische Volkspartei appelliert an „die linken und fortschrittlichen Parteien und Kräfte, Solidaritätsbewegungen und die freien Völker der Welt“, sich…

Zwei-Staaten-Lösung fördern!

Stellungnahme des Bundesausschuss Friedensratschlag zum Krieg in Gaza

Der Bundesausschuss Friedensratschlag erinnert in seiner Erklärung an die Vorgeschichte der jüngsten Gewaltexplosion im israelisch-palästinensischen Konflikt. Für den könne es…

Stoppt Repression und Demonstrationsverbote!

Solidarität mit dem palästinensischen Volk

Mit der Rede von Bundeskanzler Scholz im Bundestag – „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ – hat der reaktionäre Staatsumbau…

Migrationspolitik unter grünem Scheinheiligen-Schein

„Der Zynismus der westlichen Länder gegenüber der Ukraine“ äußert sich auch in der Bevorzugung von deren Flüchtlingen in Deutschland

Die Maßeinheit „baerbock“ für politisch Bescheuertes ist noch relativ jung, aber nützlich. Anwendungsbeispiel: „Wir führen Krieg gegen Russland“ = 1…

Waffen für Israel

Pistorius nimmt Eskalation bewusst in Kauf

Bundeswehr beginnt mit der Lieferung von Waffen und Munition an Israel. Die wohl bevorstehende Bodenoffensive im Gazastreifen droht einen Flächenbrand…

„Menschliche Tiere“?!?

Patrik Köbele zum Krieg in Palästina und Israel

Wir können nicht beurteilen, welche Nachrichten über Massaker in Israel und Palästina stimmen und welche nicht. Was wir beurteilen können,…

10,5 Prozent, mindestens 500 Euro mehr

Bundestarifkommission von ver.di beschließt Forderungen für Tarifrunde der Länder

In den Tarifverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) fordert ver.di 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens 500 Euro mehr pro…

Entschädigung jetzt!

Aufruf der Teilnehmer der Verteidigung und der Überlebenden der Belagerung Leningrads an die Regierung der BRD

Überlebende der mörderischen Blockade faschistischer Truppen von Leningrad 1941 bis 1944 haben sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung…

Rechtsruck im Maximilianeum

Erklärung der DKP Bayern und der SDAJ Bayern zum Ergebnis der bayerischen Landtagswahlen

CSU, Freie Wähler und AfD stellen zusammen jetzt mehr als zwei Drittel der Abgeordneten. Sozialer, demokratischer und ökologischer Fortschritt muss…

Geeint werden wir niemals besiegt werden

Veranstaltung zum 50. Jahrestag des faschistischen Militärputsches in Chile

Zu der Veranstaltung „50 Jahre nach dem Putsch in Chile. Lateinamerika wieder auf einem fortschrittlichen Weg?“ hatte ein breites Bündnis…

Weiter gegen Pest und Cholera kämpfen

Erklärung der DKP Hessen zur Landtagswahl am 8. Oktober 2023

Einen zarten Hoffnungsschimmer auch angesichts der dortigen Entwicklung bedeuten die 2.235 Stimmen für die Kommunistische Partei in Hessen. Immerhin hat…

Kriminelle Besatzungspolitik ist Ursache – eine politische Lösung ist notwendig

Erklärung der DKP zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina

Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet,…

„Netanjahus Regierung trägt die volle Verantwortung für die Eskalation“

Die Kommunistische Partei Israels (KPI) zur Eskalation des militärischen Konflikts zwischen Palästina und Israel

Die Verbrechen der faschistischen Regierung Israels gegen die Palästinenser habe zu einem regionalen Krieg geführt, der dringend gestoppt werden müsse,…

Eine neue Epoche des Friedens

Rede von Arnold Schölzel auf der „Alternativen Einheitsfeier“ des OKV am 3. Oktober in Berlin

In Berlin hat das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden wie bereits in den Vorjahren am 3. Oktober zu einer „Alternativen Einheitsfeier“…

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