UZ vom 4. Dezember 2020

Fast 5.000 Kolleginnen und Kollegen haben den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit“ unterschrieben. Das sind viele –…

Kriegsplanwirtschaft

Arnold Schölzel

So geht deutsche Kriegswirtschaft: Am Montagmorgen teilte Robert Habeck über den „Deutschlandfunk“ sinngemäß mit, dass er jetzt Chef der BRD-Plankommission…

Ohne Äffchen und Pferd

Günter Pohl

„Kein Skeptiker, kein Zweifler zerstört Urteil und Vernunft, Evidenz und Wahrscheinlichkeit wie dieser rasende Dämon Hoffnung“, wusste der französische Philosoph…

Augen zu und durch?

Tatjana Sambale

Stell dir vor, du hast Spätdienst im Pflegeheim und niemand kommt, um dich abzulösen. Zumindest niemand, der für diesen Job…

Öffentlichkeit unerwünscht

Zwölfter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Richter verbietet Besuchern, sich Notizen zu machen

„Vorrücken! Den Mann einpfeffern! Das volle Programm, die ganze Flasche!“ Mit diesen Worten ordnete Dienstgruppenleiter Thorsten H. den Einsatz von…

Torgau erwartet die Gäste

Friedensdemonstration am Tag der Begegnung

Wie bereits in den vergangenen Jahren schmücken dutzende Blumenschalen am Morgen des 25. April das Denkmal der Begegnung im sächsischen…

Abril bedeutet Zukunft!

Die Portugiesische KP erinnert an die Nelkenrevolution

Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) hat auf einer Gedenkveranstaltung am 7. April anlässlich des 50. Jahrestags der Nelkenrevolution Bilanz gezogen….

Mumia Abu-Jamal wird 70 Jahre alt

Rote Hilfe fordert Freiheit und Gerechtigkeit für den politischen Gefangenen und afroamerikanischen Aktivisten

Am Mittwoch, den 24. April 2024 wird Mumia Abu-Jamal 70 Jahre alt. Über 42 Jahre seines Lebens hat der Journalist,…

Verdienter Antifaschist

Ulrich Schneider wird 70

Am 23. April wird Ulrich Schneider 70. Seit fast 50 Jahren schreibt er gegen den Faschismus an. Als Bundessprecher der…

„Der Einsatz war ein Erfolg für uns“

Elfter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Erstmals äußern sich zwei der Angeklagten. Richter erlässt Beweisverwertungsverbot zu ihren Gunsten

„Wir sind hier, um darauf zu warten, dass Gerechtigkeit geschieht. Wir warten darauf, dass am Ende jeder weiß, dass die…

Die Zeiten werden härter – Wir brauchen mehr Widerstand

Referat der 6. Tagung des DKP-Parteivorstandes von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Am 13. und 14. April traf sich der Parteivorstand der DKP zu seiner 6. Tagung in Leverkusen. Es ging um…

Mediale Hetzjagd

Ghassan Abu Sitteh, Yanis Varoufakis - alles Antisemiten?

Die Polizei verhindert einen Palästina-Kongress – und die Medien hetzen kräftig mit gegen Redner und Veranstalter. Patrik Köbele, Vorsitzender der…

„Wir brauchen eine Kultur des Friedens“

Gisela Blombergs Rede auf der Wenzelnberg-Gedenkfeier 2024

71 Gefangene aus zwei Gefängnissen in Remscheid und Wuppertal wurden auf Befehl des Generalfeldmarschalls Modell noch in den letzten Kriegstagen…

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler…

„Wir haben nicht geglaubt, dass das so ein großes Ding werden würde“

Zehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Drei Rettungssanitäter sagen als Zeugen aus

Wie sie den tödlichen Polizeieinsatz gegen den 16-jährigen Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramé am 8. August 2022 in der Dortmunder Nordstadt…

Wir wollen Ihren Krieg nicht!

Verteidigungsrede von Kay Strathus vor dem Amtsgericht in Düsseldorf

Am Mittwoch vergangener Woche stand der Kriegsgegner Kay Strathus in Düsseldorf vor Gericht. Ihm wurde ein Verstoß gegen Paragraf 140…

Einmal zu viel

Iran reagiert auf die Bombardierung seiner Botschaft in Damaskus mit Angriffen auf Israel

Tausendmal ist nichts passiert. Tausendmal hat Israel Syrien angegriffen, hat Flughäfen und Forschungseinrichtungen zerstört, syrisches Militär und Wohnhäuser bombardiert, immer…

Gefährlicher Präzedenzfall

Mit dem Verbot des Palästina-Kongress erreicht die Repression eine neue Stufe

Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und…

Einheitsfront gegen AfD soll vom militaristischen Staatsumbau ablenken

Tagung der Marx-Engels-Stiftung zu „Faschismusgefahr und AfD“ mit Jörg Lang, Ekkehard Lieberam, Jürgen Lloyd und Ulrich Schneider

Am 6. April hat die Marx-Engels-Stiftung in Wuppertal eine Veranstaltung zum Thema „Faschismusgefahr und AfD“ durchgeführt. 40 Teilnehmer waren gekommen,…

Solidarität lässt sich nicht verbieten!

Erklärung der DKP zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit…

Keine geschlossene Heimatfront mit dieser Regierung!

Referat des SDAJ-Bundeskongresses

Rund 250 Mitglieder der SDAJ trafen sich über Ostern zu ihrem 26. Bundeskongress in Nürnberg. UZ berichtete in den Ausgaben…

„Wir sind nicht davon ausgegangen, dass er eine Gefahr für andere war“

Neunter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Strategie der Strafverteidiger kristallisiert sich heraus

Vielleicht war ein „Hey!“ das erste, was Mouhamed Lamine Dramé von dem Polizeieinsatz gegen ihn mitbekam, nach dem er starb,…

Freispruch für Kay Strathus!

Am Mittwoch hat die Hauptverhandlung gegen den Kriegsgegner Kay Strathus vor dem Amtsgericht Düsseldorf stattgefunden. Strathus hatte im Juli des…

Heraus zum 1. Mai

Erklärung der DKP zu den Mai-Demonstrationen

Die DKP ruft dazu auf, sich zahlreich und mit Friedenspositionen an den 1.-Mai-Demonstrationen zu beteiligen. Wenn Kriegsminister Pistorius darüber schwadroniert,…

Frieden und Gerechtigkeit erzwingen!

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum IGH-Verfahren gegen Deutschland

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft anlässlich der derzeit stattfindenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu Protesten gegen die…

Schwierige Kriegsfinanzierung

Der Rückzug der USA aus der Finanzierung des Kriegs in der Ukraine schafft Probleme für die EU

Seit die USA kein Geld mehr für die Ukraine überweisen, ist die EU zum hauptsächlichen Geldgeber und Waffensteller geworden. Waffen,…

Zwei Leben gegen den Faschismus

Anlässlich ihrer Geburtstage erinnert VVN-BdA Düsseldorf an Henny Dreifuss und Werner Stertzenbach

Zum 115. Geburtstag von Werner Stertzenbach Am 04. April 1909 wird Werner Stertzenbach in eine jüdische Familie geboren. Er wächst…

Der Fabrikantensohn, der zum Kommunisten wurde

Dirk Krüger stellt sein Buch „Friedrich Engels aus der Sicht der Kommunisten heute“ in Wuppertal vor

Am 26. März hat in Wuppertal die Vorstellung des Buches „Friedrich Engels aus der Sicht der Kommunisten heute“ stattgefunden. Über…

Große Ziele

26. SDAJ-Bundeskongress beschließt neues Zukunftspapier und grüßt die Ostermärsche

Am vergangenen Osterwochenende, vom 29. bis 31. März, hat in Nürnberg der 26. Bundeskongress der SDAJ als Delegiertenkongress stattgefunden. Neben…

„Lumpenpazifisten“ brauchen Mut

Ostermärsche 2024: Tausende Menschen gehen gegen Aufrüstungswahnsinn und Kriegstreiberei auf die Straße

Auf über 100 Ostermärschen haben Menschen in Deutschland gegen den Kriegskurs der Bundesregierung und gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und…

Solidarität mit Shabnahm und Gizem

Erklärung der DKP zum Angriff auf Teilnehmerinnen des Duisburger Ostermarsches

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den rassistischen Angriff auf die „Heizung, Brot und Frieden“-Aktivistinnen Shabnam Shariatpanahi und Gizem Koçkaya…

Wie die DDR half, die Welt vom Kolonialismus zu befreien

Vortrag der Internationalen Forschungsstelle DDR als Video verfügbar

Der Deutsch-Chinesische Freundschaftsverein hat am 22. März eine Veranstaltung zum Thema „Soli-Arbeit der DDR – Ein unverzichtbarer Beitrag zur Dekolonialisierung“…

„Sorgt dafür, dass eure Regierungen die Waffenlieferungen beenden!“

EU-Kandidat der DKP überbringt Botschaft aus dem Donbass

Stefan Natke (66) ist Landesvorsitzender der DKP in Berlin und kandidiert für die Kommunisten zur EU-Wahl. Er ist soeben aus…

Nie wieder kriegstüchtig!

EU-Wahl-Kandidat Sven George: Ostermärsche auch Protest gegen Genozid an Palästinensern

Nie wieder kriegstüchtig! Sven George, Stellvertretender Vorsitzender der DKP Berlin und Kandidat zur EU-Wahl, ruft zur Teilnahme an den diesjährigen…

Lufthansa-Bodenpersonal: Einigung nach Schlichtung

Nach drei Tagen Schlichtungsgesprächen haben sich ver.di und Lufthansa auf Grundzüge eines neuen Tarifvertrags für das Bodenpersonal der Fluggesellschaft geeinigt….

DKP solidarisch mit Hinterbliebenen des Terroranschlags von Moskau

Kondolenzschreiben der Deutschen Kommunistischen Partei

Die DKP hat in einem Kondolenzbrief an die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) und die Russische Kommunistische Arbeiterpartei (RKAP)…

Handschlag bringt Frieden

Elbe-Tag 2024 in Torgau

Für Friedenskämpfer ist es ein wichtiger Termin im Jahreskalender: Der Elbe-Tag im sächsischen Torgau. Im April 1945 trafen sich US-Soldaten…

„Wenn sich die Türkei verdunkelt, wird sich auch Europa verdunkeln“

Interview mit Orhan Gökdemır, dem Bürgermeisterkandidat der TKP für Istanbul

Am 31. März finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. In Istanbul kandidiert der Journalist und Schriftsteller Orhan Gökdemır für die…

GDL einigt sich mit Deutscher Bahn

Nach fünfmonatigem Arbeitskampf haben sich GDL und Deutsche Bahn AG heute auf einen Tarifabschluss geeinigt, heißt es in einer Pressemitteilung…

Ersatzkandidat der Opposition gewinnt

Senegal: Bassirou Diomaye Faye wird neuer Präsident. Er will das Land in die Unabhängigkeit führen

Es ist eine kleine Sensation: Bassirou Diomaye Faye hat die Präsidentschaftswahl im Senegal im ersten Wahlgang gewonnen. Er ist der…

Nichts gelernt und alles vergessen

Achter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Kommissarsanwärter im Zeugenstand – und eine WhatsApp-Nachricht, die es in sich hat

Wer wissen möchte, wie Dortmunder Polizisten ticken, reihe sich ein in die Besucherschlange vor dem Landgericht Dortmund am Morgen eines…

Lasst Kuba leben!

DKP erklärt Solidarität mit sozialistischem Kuba

Die Angriffe auf die Souveränität Kubas durch die US-Regierung verstärken sich. Nicht nur durch Gesetzesakte, auch durch denunzierende, verhöhnende Falschmeldungen…

Spiel mit dem Feuer

Erklärung der DKP Rheinland-Pfalz zur Rolle des Luftwaffenstützpunkts Büchel in der NATO-Kriegsführung

Rheinland-Pfalz dürfe nicht zum Aufmarschgebiet für den Dritten Weltkrieg werden, fordert die dortige DKP. Wir dokumentieren die Erklärung der DKP…

„Friedensfähig statt kriegstüchtig“

Potsdam: Auftakt der diesjährigen Ostermärsche

Traditionell findet der Auftakt der jährlichen Ostermarschbewegung bereits am Wochenende vor Ostern in Potsdam statt. Die Friedenskoordination (Friko) Potsdam als…

„Produktionsbedingungen unzumutbar“

IG Metall gewinnt Betriebsratswahl bei Tesla Grünheide

Die Beschäftigten des Elektroautobauers Tesla in der „Gigafactory“ Berlin-Brandenburg in Grünheide haben einen neuen Betriebsrat gewählt. Mit 39,4 Prozent der…

„Entschlossene Unterstützung solidarischer Bewegungen unerlässlich“

ICAP-Erklärung zu Demonstrationen im Osten Kubas

Das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) wendet sich angesichts Demonstrationen im Osten Kubas an Parteien, soziale Bewegungen und mit Kuba…

Den Rassismus begreifen und bekämpfen

Im Kapitalismus ist die Konkurrenz real, die die falsche Ideologie scheinbar erklärt

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erinnern wir mit diesem Kommentar von Jürgen Lloyd aus der UZ…

Demokratiefeindlicher Medienmissbrauch

Kasseler Friedensforum erhebt Programmbeschwerde gegen ZDF wegen an Kinder gerichteter Kriegspropaganda

Wegen der auf Kinder zielende Kriegspropaganda in der ZDF-Sendung „logo!“ (UZ vom 8. März 2024) hat das Kasseler Friedensforum Programmbeschwerde…

10 Jahre nach dem Referendum

Liane Kilinc zum Beitritt der Krim zur Russischen Föderation

Am 16. März 2014 fand auf der Krim ein Referendum zum Beitritt zur Russischen Föderation statt, das am 18. März…

Einigung in Hessen

Tarifvertrag für Beschäftigte des Bundeslandes steht

Die Gewerkschaften ver.di, GEW, IG BAU, GdP und dbb und das Land Hessen haben ein Tarifergebnis erzielt. Es sieht unter…

Antikolonialer Kurs

Niger: US-amerikanische Militärpräsenz jetzt „illegal“

Vertrag gekündigt: Nigers Übergangsregierung hat am Samstag erklärt, das 2012 mit den USA geschlossene Abkommen über militärische „Kooperation“ gelte nicht…

Die EU, ein imperialistisches Instrument

Zur Geschichte der EU und ihrer Rolle für den deutschen Imperialismus

UZ veröffentlicht im Folgenden einen Text von Stephan Müller zur Geschichte der EU. Er eignet sich gut für die Bildungsarbeit…

Heraus zu den Ostermärschen – Kriege stoppen, bevor es zu spät ist

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Ostermärschen

CDU, FDP und Grüne wollen Taurus-Marschflugkörper, die Moskau erreichen können, an die Ukraine liefern. Der französische Präsident Macron will offiziell…

Haltet ein!

Brief der Duma an die Mitglieder des Deutschen Bundestages

Die Staatsduma der Russischen Föderation hat sich mit einem Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewandt. Anlass ist unter…

Nirgendwo Gerechtigkeit

Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt

Seit 1976 dokumentiert die Zeitschrift „Bürgerrechte & Polizei/CILIP“ Todesfälle durch polizeilichen Schusswaffengebrauch in der BRD. Mindestens 483 Menschen haben Polizisten…

Noch immer kein Angebot

Erfolgreicher Streiktag der hessischen Landesbeschäftigten. DKP Hessen erklärt sich solidarisch

Die Gewerkschaft ver.di ist zufrieden mit dem Verlauf des Streiktags der hessischen Landesbeschäftigten am 13. März. 4.200 Kolleginnen und Kollegen…

Taurus bedroht auch uns!

Erklärung der Handwerker für den Frieden

Die Dessauer Initiative Handwerker für den Frieden schaltet sich mit einem Aufruf in die Debatte um Taurus-Lieferungen an die Ukraine…

Rüstungstreiber Europa

Europa verdoppelt Rüstungsimporte und ist globaler Treiber bei der Militarisierung

Die Staaten Europas haben ihre Rüstungsimporte im vergangenen Fünfjahreszeitraum nahezu verdoppelt und treiben damit die Militarisierung weltweit an vorderster Stelle…

500 rote Nelken

Internationaler Frauentag in Mörfelden-Walldorf

Bevor es an die Verteilung von 500 rote Nelken ging, fand auf dem Rathausplatz eine Auftaktveranstaltung statt. Neben einem historischen…

Ostermärsche 2024

Gemeinsam auf die Straße für Frieden! Eine Terminübersicht

Samstag, 23. März Potsdam: Brandenburger Tor, 15 Uhr Donnerstag, 28. März Erfurt: Angerdreieck, 16 UhrFreiburg: Platz der Alten Synagoge, 16.30…

Mit Apache aus der Patsche?

Siebter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Polizeibeamte im Zeugenstand versuchen, ihre angeklagten Kollegen zu entlasten

Für Sidy und Lassana Dramé muss dieser Prozesstag unerträglich gewesen sein. Die beiden Brüder Mouhamed Lamine Dramés verfolgen das Gerichtsverfahren…

Volles Haus für Frauenrechte

In Essen nahm der „Circus Bankrotti“ die Politik der Herrschenden aufs Korn

Die Veranstaltung zum Internationalen Frauentag der DKP Essen hat lange Tradition – für die DKP in Essen und im ganzen…

Frauentag im Zetkin-Haus

In Stuttgart diskutierten kämpferische Frauen über Chancen und Gefahren der internationalen Entwicklung für Befreiung und Gleichberechtigung

Emsiges Treiben erfüllte das Clara-Zetkin-Haus in Stuttgart am vergangenen Sonntag. Vor 115 Jahren wurde das Waldheim als Ort der Erholung…

Frauentag ist Streiktag

Demonstration zum Internationalen Frauentag in Stuttgart

Unter dem Motto „Wir lassen uns nicht kaputt sparen – feministisch kämpfen jetzt!“ haben am Internationalen Frauentag in Stuttgart 4.000…

„Welche Frauenrechte schützt die ‚feministische‘ Außenpolitik in Gaza?“

Rede von Martina Lennartz auf Demonstration zum Frauentag in Gießen

Die Stadtverordnete Martina Lennartz, Mitglied des Kreisvorstands der DKP Gießen, hat in ihrem Redebeitrag auf der Demonstration „Frauen kämpfen international…

Hommage an Clara Zetkin

Frauentagsveranstaltung der DKP Offenbach mit Gina und Frauke Pietsch

Nach Corona-bedingter Abstinenz hat die DKP Offenbach erstmals wieder zu einer Veranstaltung zum Internationalen Frauentag eingeladen. Rund 50 Teilnehmerinnen und…

Rüstungsausgaben = Investitionen? Manipulation und Denkfehler

Waffenkäufe sind Konsumausgaben, keine Investition: Sie führen zu sinkender volkswirtschaftlicher Wertschöpfung

Dieser Beitrag erschien am 6. März auf den NachDenkSeiten. Dort kann er auch als Podcast angehört werden. Wir danken für…

„Frauen sind besonders von Kriegen betroffen“

Grüße der DKP zum Internationalen Frauentag

Liebe Kolleginnen, liebe Genossinnen, es wird den bürgerlichen Medien und der bürgerlichen Politik nicht gelingen, den Internationalen Frauentag zu einem…

Verletzte Menschenwürde

ver.di gegen prekäre Arbeitspflicht und restriktive Bezahlkarte für Geflüchtete

ver.di erteilt der in die Diskussion gekommenen Arbeitspflicht für Geflüchtete zu prekären Löhnen eine Absage. „Eine Arbeitspflicht für 80 Cent…

Der 8. März ist Kampftag

Patrik Köbele zum Internationalen Frauentag

Valentinstag 2.0? Der Internationale Frauentag bleibt Kampftag! Kriege treffen Frauen besonders, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Deshalb müssen Frauen…

Gießener Staatsräson: Kritik an Israels Regierung antisemitisch

Das neue „Gießener Echo“ ist erschienen

Die aktuelle Ausgabe des „Gießener Echo“, der Zeitung der DKP Gießen, befasst sich unter anderem mit einem Angriff der Gießener…

Aus eigener Kraft

China: Nationaler Volkskongress beginnt Jahrestagung

In Peking hat am Dienstag der Nationale Volkskongress (NVK) seine Jahrestagung begonnen. Etwa 3.000 Delegierte nahmen zu Beginn den Tätigkeitsbericht…

Eine Lektion über „Desinformation“

Zur Veröffentlichung eines Gesprächs von Luftwaffenoffizieren, nach der die Wahrheit zum „Informationskrieg“ verklärt wird

In der Europäischen Union, in der NATO, also in den Staaten des zunehmend kriegslüstern auftretenden „Wertewestens“ werden seit langer Zeit…

Für den Krieg das meiste tun

Scholz will sich bei Waffen für Kiew nicht übertreffen lassen. „Taurus“-Marschflugkörper und Soldaten sollen aber hierbleiben

Am Montag versammelte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron 21 EU-Staats- und Regierungschefs in Paris zu einem Krisentreffen über mehr Unterstützung für…

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