Neuer Anlauf für Zypern
Die Repräsentanten der griechischen und türkischen Zyprer, Anastasiades und Akinci, haben sich letzte Woche Freitag nach mehrstündigen Gesprächen darauf geeinigt, ihre Verhandlungen zur Lösung der …
Seeleute streiken
Der Streik der griechischen Seeleute wurde von den ursprünglich geplanten 48 Stunden um weitere 48 Stunden bis Dienstag dieser Woche verlängert. Die Maßnahme der Panhellenischen …
Kampfansage
Donald Trumps „Transition Team“ ist – die Bestätigung durch den Senat vorausgesetzt – auf bislang zehn Personen, inklusive seiner eigenen, angewachsen. „US-Kabinett der Multimillionäre“ (RP-online) oder „Der …
No!
Der neoliberale Hoffnungsträger, der italienische Tony Blair, hat verloren. Matteo Renzi hat seine Verfassungsreform, eine Art austeritätspolitisches Ermächtigungsgesetz, welches das Merkelsche „Durchregieren“ auch in Italien …
Kubaner nehmen Abschied
Während des viertägigen Trauerzuges von Havanna nach Santiago de Cuba wurde die Asche Fidel Castros am 1. Dezember durch die Provinz Camagüey getragen. Der Zug folgte …
Diskriminierende Speicherpraxis
Wie eine in der letzten Woche veröffentlichte parlamentarische Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ergab, werden HIV-Positive in der polizeilichen Datenbank „Inpol“ nach wie …
CDU wetteifert mit AfD
„Die CDU zeigt wieder einmal ihr menschenfeindliches Gesicht. Es ist paradox, wie diese Partei einerseits vom christlichen Abendland schwadroniert und andererseits die grundsätzlichsten christlichen Werte …
Arm trotz Arbeit
2015 mussten durchschnittlich 34 500 Hamburgerinnen und Hamburger ihr Erwerbseinkommen mit Hartz IV aufstocken. Das ergab eine schriftliche Kleine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen …
Ossietzky-Medaillen verliehen
Die Internationale Liga für Menschenrechte e. V. (ILM) hat ihre diesjährigen Carl-von-Ossietzky-Medaillen an den Verein SOS Méditerranée e. V., eine zivile Organisation zur Rettung Schiffbrüchiger im Mittelmeer, …
DKP Münster wählt Direktkandidaten
Die Mitglieder der DKP Münster haben am Montag beschlossen, für die Landtagswahl im Mai zwei Direktkandidaten aufzustellen. Sie nominierten Manfred Stolper für den Wahlkreis 84 …
Friedensratschlag sucht mehr Klarheit
Die Waffen nieder! Alle Kriege beenden!“ Das sind die beiden richtigen und wichtigsten Forderungen der Friedensbewegung. Die Ko-Sprecherin des Friedensratschlags Anne Rieger trug sie in …
Atomkonzernen steht Entschädigung zu
Der Atomausstieg im Jahr 2011 verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Aber den klagenden Energiekonzernen RWE, Eon und Vattenfall steht eine Entschädigung zu, urteilte am vergangenen …
Oetker verkauft Reederei an Maersk
Die Mischfirma Dr. August Oetker KG verkauft ihr Reedereigeschäft „Hamburg Süd“ an den dänischen Weltmarktführer Maersk Line A/S. Dem Umsatz nach macht die Reederei (neben …
Ungleiche Bezahlung zementiert
In den umstrittenen Tarifverhandlungen der Leiharbeitsbranche wurde in der dritten Runde ein Verhandlungsergebnis erzielt. Stefan Körzell, Verhandlungsführer für die DGB-Tarifgemeinschaft, bezeichnete es als Durchbruch. Nach …
Öldiplomatie
Der Preis für Erdöl ist nach dem Beschluss der OPEC, die Förderung zu reduzieren, kräftig gestiegen. Das ist keineswegs selbstverständlich. Das Kartell der Erdöl exportierenden …