Schäuble begräbt Transaktionssteuer in Sichuan
Ganz nebenbei hat Finanzminister Wolfgang Schäuble beim Treffen der G-20-Finanzmister das Projekt der Finanztransaktionssteuer beerdigt. „Es muss global gemacht werden“, wird Schäuble in den deutschen …
Post aus Chile
Frank Schumann, Margot Honecker: Post aus Chile. Die Korrespondenz mit Margot Honecker, edition ost, Berlin 2016, 336 Seiten, brosch., mit Abb. 16,99 Euro, ISBN 978–3-360–01879-3 Im …
Börsenfusion scheitert
Jedes Mal, wenn die Frankfurter Börse die Londoner Börse übernehmen will, kommt Entscheidendes dazwischen. Absurd ist es ohnehin, dass die Organisation des kleinen Handelsplatzes die …
Den Rassismus begreifen und bekämpfen
Dass der Rassismus als stark um sich greifende Ideologie zu bekämpfen sei, darüber besteht Einigkeit. Wie das zu tun ist, ist umstritten. Kann man es, …
Geordnete Übergänge
Der Wechsel an der Spitze der UZ-Redaktion ist vollzogen. Seit dem Pressefest ist Lucas Zeise verantwortlicher Chefredakteur. Nina Hager wird zwar in den Redaktionsräumen in …
Aufschrei gegen Rassismus
( Loavesofbread, wikimedia, CC-BY-SA 4.0) ( Loavesofbread, wikimedia, CC-BY-SA 4.0) Michael Brown Am 9. August 2014 erschoss der Polizist Darren Wilson in der Stadt Ferguson im …
Die Verdoppelung der Schulden in zehn Jahren
Die Soziale Liste Bochum sieht in der jahrelangen Unterdeckung und der dadurch drastisch gestiegenen Verschuldung der Stadt den Hauptgrund für die aktuellen Probleme bei der …
DKP tritt in Friedrichshain-Kreuzberg an
Die DKP in Berlin tritt am 18. September nicht nur zu den Abgeordnetenwahlen, sondern auch zur mit einer Kommunalwahl vergleichbaren Wahl zur Bezirksvertreterversammlung BVV im …
Rechtsunsicherheit bleibt
„Die Hoffnung, die seit Jahren bestehende Rechtsunsicherheit bei freien WLAN-Angeboten von Kommunen in Deutschland endlich aufzulösen, erfüllt die Große Koalition mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf und …
Kita-Gebühren in NRW
Die Eltern von Vorschulkindern zahlen in NRW keine Kita-Gebühren. Dies gilt auch für ein zweites, jüngeres Kind, da das erste Kind laut Landesgesetz theoretisch als …
DKP kandidiert in Hannover
Die DKP tritt zur Kommunalwahl am 11. September in Hannover an. Ihr Wahlprogramm ist nun auf ihrer Homepage zu finden: www.dkp-hannover.de.
Reinheim nicht abgekoppeln
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) machte darauf aufmerksam, dass eine Verschlechterung der Busverbindungen zwischen Reinheim und Darmstadt droht, und fordert eine Überarbeitung der Pläne. Die DKP-Fraktion …
Mehrheit für Shopping-Mall
Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Singen über die Shopping-Mall: 7 813 Ja- und 5 502 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,6 Prozent damit auch das Quorum …
Abgehängt
Gesundheit geht vor Profit“, diese Forderung stand auf einem der Transparente, die empörte Bürgerinnen und Bürger den Stadtverordneten am Rathaus in Mörfelden-Walldorf vor die Nase …