Rock gekippt
Wenige Monate vor den anstehenden Kommunalwahlen hat das Landesverfassungsgericht Nordrhein-Westfalen das sogenannte „Rock-Verfahren“ für unzulässig erklärt. Damit gab das Gericht einer Reihe von kleineren Parteien …
Wenige Monate vor den anstehenden Kommunalwahlen hat das Landesverfassungsgericht Nordrhein-Westfalen das sogenannte „Rock-Verfahren“ für unzulässig erklärt. Damit gab das Gericht einer Reihe von kleineren Parteien …
Die niedersächsische Samtgemeinde Grasleben zieht vor das Verwaltungsgericht, weil das Land einen bereits zugesagten Zuschuss für einen Sportplatz eigenmächtig gekürzt hat. Weil die Verwaltungsmitarbeiter Formfehler …
In Magdeburg hat der Abriss der maroden Ringbrücke am Damaschkeplatz begonnen. Rund um die Baustelle hat die Stadtverwaltung mehrere Webcams installiert. Auf der Internetseite der …
In der Nienburger Clausewitz-Kaserne hat der Landkreis Goslar gemeinsam mit Bundeswehr, THW, Rotem Kreuz, Polizei und Feuerwehr eine Übung namens „Harzpower“ durchgeführt. Das fiktive Szenario: …
Auch in den Pausen des Außerordentlichen Parteitags der SED im Dezember 1989 wurde viel diskutiert. Parteitagsdelegierte aus der ehemaligen Parteiführung hatten auf dem Parteitag kein Rederecht. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1217-005 / Senft, Gabriele / CC-BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Seine Leser ließ der letzte Generalsekretär der SED und Staatsratsvorsitzende der DDR länger warten als geplant. Jetzt liegt der letzte Band der Autobiografie von Egon …
Der Liedermacher, Liedersänger, Komponist und beste deutsche Jazzgitarrist des Jahres 1957, der Filmproduzent, Drehbuchschreiber, Verlagsgründer und Verlagsautor, der last but not least vom Werbegrafiker und …
„Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ – unter diesem Motto findet die dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden in Salzgitter statt. Sie wird von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in …
(Foto: conceptphoto.info / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Völkerrechtswidrige Blockade Gazas, Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, jetzt auch noch Piraterie und Entführung: Vor den Augen der Weltöffentlichkeit entfaltet das koloniale Apartheid-Regime in …
Die grausame Kriegsführung und Menschenvernichtung im Gazakrieg sollen wir also als notwendig im Kampf gegen die Hamas verstehen. Die 54.600 Palästinenser, einschließlich der Kinder und …
Rüdiger Rauls’ Beitrag versucht, westliche Wirtschaftswissenschaftler wegen angeblicher Verwirrung über Chinas Wirtschaft zu kritisieren. (…) Über große Strecken arbeitet er sich an der Theorie der …
In der Erklärung der DKP wird von der „nationalistischen und profaschistischen ukrainischen Regierung“ gesprochen. Was an der Regierung in Kiew ist „nationalistisch“? Dieses Regime verrät …
Stereolab bei einem Konzert im Jahr 2021 (Foto: Raph_PH / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Kommen wir gleich zur Frage der Agitation: „Stereolab“ tragen ihre politischen Aussagen wie ihre Musik recht subtil vor. Für sich allein genommen sind die Liedtexte …
In der Nacht zum Montag gegen 3 Uhr wurde das Schiff „Madleen“ der „Freedom Flotilla Coalition“ in internationalen Gewässern von der israelischen Armee aufgebracht und …
Sie sollen wohl an der Front ermordet werden: Immer wieder greifen Mitarbeiter ukrainischer Rekrutierungszentren Michail und Alexander Kononowitsch auf. Michail Kononowitsch ist Vorsitzender des Kommunistischen …