Zwischen Knast und Reithalle
Es kam für alle völlig überraschend, als Daniela Klette am 26. Februar 2024 in Berlin durch Zielfahnder des Landeskriminalamt Niedersachsen (LKN) in ihrer Wohnung in Berlin-Kreuzberg …
Hegemonie erlangen
Dem Leserbrief von Klaus-Peter Häußer kann ich weitestgehend zustimmen. Nur, dass er das Wirken von Faschisten innerhalb der AfD unterschätzt, ist bedenklich und stößt bei …
Aufstehen für Kuba
Über die Kuba-Protestwoche in Berlin möchte ich noch Folgendes ergänzen: Das für mich Wichtigste des letzten Tages war die erfolgreiche Umzingelung der US-Botschaft mit über …
Gefährliche Tolerierung
Mit welchem Recht zerschlägt die Regierung das Gesundheitswesen und die Pflege, im Prinzip das gesamte Sozialsystem dieses Landes, unter der Überschrift „Reformen“? Diese so genannten …
Nation und Staat
Ursula Vogts Referat enthält vieles Bedenkenswerte und manche Passagen, zu denen man wirklich noch weiterdenken müsste. Ich denke vor allem an das Verhältnis der zunächst …
Zehntausende für den Frieden
35.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin und Stuttgart gegen Kriegsvorbereitung und Aufrüstung demonstriert. Die Demonstrationen am 3. Oktober reihten sich ein in Protestwochen …
Kämpfen will gelernt sein
Die Regierung überschüttet uns mit Angriffen: Das Arbeitszeitgesetz sei nicht mehr zeitgemäß, der Achtstundentag und die Fünftagewoche Hemmnisse für ein dringend benötigtes Wirtschaftswachstum, und alle …
Nicht kostendeckend
Der Verband der Kranken- und Behindertenfahrdienste in NRW (VdKBf) empfiehlt seinen rund 160 Mitgliedsunternehmen derzeit, nicht mehr kostendeckende Krankenkassenfahrten einzuschränken oder einzustellen. Stefan van Asch vom …
Kommunistische Betriebsgruppen sind Keimzellen
Die erfolgreichen Gründungen kommunistischer Betriebsgruppen und ihre Strategien waren auf den Friedenstagen Ende August in Berlin ein Thema, das viele Genossinnen und Genossen aus der …
Hannover: Entlastungstarifvertrag gekündigt
Im Mai kündigte die Geschäftsführung der Berliner Charité den seit 2021 geltenden Entlastungstarifvertrag (siehe UZ vom 25. September). Die Befürchtung, andere Kliniken könnten nachziehen, bestätigt sich …
Klagelieder
Die Berliner Linkspartei hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wegen Beleidigung und übler Nachrede angezeigt. Dobrindt habe sich in einer Talkshow einen Versprecher von Moderatorin Maybrit …
Alle raus
Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ damit gedroht, künftig ganze Fraktionen aus Sitzungen des Deutschen Bundestags zu werfen. „Wenn es …
Wo gehobelt wird …
Der ehemalige Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) hat sich von seinem Posten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zurückgezogen. „Alles rund um meine Person ist aktuell so …
Haftstrafe für einen Freiheitshelden des Westens
25 Jahre Knast für Hashim Thaçi. Bei dieser Nachricht aus Den Haag haben sich viele verwundert die Augen gerieben. Die einen fassungslos darüber, dass dies einem …