Der Wertewesten hat den Maidan bezahlt – und hatte dabei nichts gegen Faschisten. Im Gegenteil. (Foto: Sasha Maksymenko / Flickr / CC BY 2.0)
Zur Vorgeschichte des 24. Februar 2022
Zum zweiten Jahrestag des Eintritts Russlands in den Ukraine-Krieg schäumen bürgerliche Medien vor russophober Propaganda. Kein Wort davon, dass militärische Phase bereits 2014 mit dem …
Chancen und Risiken des Abstiegs der USA
Im Vorfeld der Demonstration gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“ war der Journalist und UZ-Autor Jörg Kronauer zu Gast bei DKP und SDAJ München. Er sprach dort zum …
Gemeinsam gegen den Irrsinn
Der Friedensaktivist Heinrich Bücker steht demnächst erneut vor Gericht. Noch immer muss er sich gegen den Vorwurf der „Belohnung und Billigung von Straftaten“ nach Paragraf …
Blockierer im Blick
Wieder begann die Woche für viele Beschäftigte mit Streiks: Unter anderem im Handel, im Nahverkehr und an den Flughäfen legten Beschäftigte die Arbeit nieder. Schwerpunkt …
Allgemeinverbindlich
Die Gewerkschaft NGG und der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e. V. hatten sich bereits am 13. Juli 2023 auf den Abschluss eines neuen bundesweiten Tarifvertrags für den …
Betriebsratswahl bei Tesla
Das Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) hat für einen Neustart der Betriebsratswahl bei Tesla entschieden. Die IG Metall hatte diesen beantragt, weil der zuvor angesetzte Termin die Beschäftigten …
Warnstreiks und Verhandlungen
Die dritte Runde der Tarifverhandlungen für die nicht-ärztlichen Beschäftigten an der Uniklinik Gießen und Marburg (UKGM) brachte kein Ergebnis. Am Montag trafen sich ver.di und …
Strategisch gescheitert
Am Montag hat die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ ihren Zwischenbericht vorgestellt. Unter „vernetztem Engagement“ wird „die Verzahnung militärischer, polizeilicher, …
Länderschelte
18 Wirtschaftsverbände haben sich in einem „Brandbrief“ an die Länder gewandt, um einen schnellen Beschluss des sogenannten „Wachstumschancengesetzes“ zu erreichen. Es stehe „nichts weniger auf …
Zweite Wahl
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit an. Sie wurde vom CDU-Bundesvorstand einstimmig als Spitzenkandidatin nominiert und geht damit auf dem Parteikongress der …
Weitreichend
Am Dienstag ist ein gemeinsames Papier der Ampel-Parteien bekanntgeworden, in dem sie die Regierung zur „Lieferung von (…) weitreichenden Waffensystemen und Munition“ an die Ukraine …
Überlebt
Der 74-jährige Demonstrant, der auf der Liebknecht-Luxemburg-Lenin-Demonstration am 14. Januar in Berlin Opfer von massiver Polizeigewalt wurde, hat sich im „nd“ erstmals öffentlich geäußert. „Die Ärzte …
Kein Vertrauen
In einem Interview mit dem Journalisten Pawel Sarubin für den Kanal „Rossija 1“ bedauert Russlands Präsident Wladimir Putin, die militärische Spezialoperation in der Ukraine nicht …
Doch Wahlen im Senegal
Im Senegal hat der Verfassungsrat in einem Urteil die durch den Präsidenten Macky Sall angekündigte Wahlverschiebung für ungültig erklärt. Sall erklärte daraufhin, er werde die …