Keine Betten für Kinder
„Wir haben die Ökonomie zu weit getrieben“, erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei der Vorstellung seiner geplanten Krankenhausreform. Die Zahlen geben ihm Recht: Der Bestand von …
Mehr Porto,weniger Qualität
„First Choice“ heißt eines der Managementprojekte der Deutschen Post. Es geht dabei um eine positive Außendarstellung, vor allem für Geschäftskunden, um den Anschein von guter …
„Den Frieden gewinnen“
Die IG Metall Hanau-Fulda und die Rosa-Luxemburg-Stiftung laden ein zu einer Konferenz unter dem Motto „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!“. Sie findet am 23. …
Weg mit den Gesinnungsparagraphen 129
Seit dem 14. Juni läuft ein Gerichtsverfahren gegen drei aus der Türkei stammende Antifaschisten am Oberlandesgericht Düsseldorf. Die Journalistin Özgül Emre, der Musiker Ihsan Cibelik …
Höhere Renten?
Die Rentenversicherung Bund hat Zahlen bekanntgegeben, nach denen die Altersrente für langjährig Versicherte seit 2010 um etwa die Hälfte gestiegen sei. „Langjährig Versicherte“ müssen mindestens …
10 Milliarden für Intel
Intel wird eine Chipfabrik in Magdeburg bauen. Bundeskanzler Olaf Scholz und Intel-Chef Patrick Gelsinger einigten sich am Montag darauf, dass der Konzern zehn Milliarden Euro …
Abschluss bei AWO
ver.di und die AWO Baden-Württemberg haben „eine schnelle und überdurchschnittliche Tarifeinigung erzielt“, wie die Gewerkschaft mitteilt. Bereits in der zweiten Verhandlungsrunde hätte sich die AWO …
In der Gedenkstätte Esterwegen ist bisher das Büro des international
renommierten DIZ. (Foto: Foto: Frank Vincentz / Wikimedia Commons / GFDL (self made))
In der Gedenkstätte Esterwegen ist bisher das Büro des international renommierten DIZ. (Foto: Foto: Frank Vincentz / Wikimedia Commons / GFDL (self made))
Verdrängungspolitik
Dem Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager droht der Verlust seiner Räume und des Zugriffs auf seine Sammlung. Dem Verein, der das DIZ betreibt, wurde der …
Umweltkommission der DKP nimmt Arbeit auf
Auf dem jüngsten Parteitag der DKP wurde die Wiederbelebung der Arbeit der Umweltkommission angekündigt. Jetzt haben sich 14 Genossinnen und Genossen bei einer ersten Videokonferenz …
„Linke“ Schützenhilfe für Wertewesten
Martin Schirdewan, Parteivorsitzender der Partei „Die Linke“, hat zusammen mit 14 anderen europäischen Politikern ein Statement gegen den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucˇic´ unterzeichnet. Die Regierung …
Eine Chance zum Schuften
Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details zum sogenannten „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ geeinigt. Das gaben die Geschäftsführer der Regierungsfraktionen am Montag in Berlin bekannt. Das Gesetz soll …
Kritik an Pechstein
Ein Auftritt von Claudia Pechstein auf dem CDU-Konvent hat breite Kritik hervorgerufen. Die Eisschnellläuferin trat in Polizeiuniform ans Podium, um über die Bedeutung des Sports …
Baerbock mutet zu
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat auf dem Länderrat ihrer Partei Stellung zum sogenannten „Asylkompromiss“ bezogen. Die Rede wurde mit Spannung erwartet, nachdem die Zustimmung der …
Deutscher Populismus und die Kriegstreiberei
Am 15. Juni feierte der chinesische Präsident und Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, seinen 70. Geburtstag. Russlands Präsident Wladimir Putin gratulierte und versicherte seinem Amtskollegen …
Megakatastrophe verhindern – Abrüsten!
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai in Köln gehalten …