Bismarck kommt nicht wieder
Mit „Bestürzung und Unverständnis“ hat das Sorbische Institut auf den Beschluss des Hauptausschusses des Bautzener Stadtrats vom 6. Oktober reagiert, der die Wiedererrichtung eines Denkmals für …
Flächendeckender Mietenstopp!
Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für eine neue Bundesregierung muss es das oberste Ziel sein, die soziale Frage unserer Zeit nach bezahlbarem Wohnen …
Nazi-Patrouille
Rund 50 mit Pfefferspray, einem Bajonett, einer Machete und mehreren Schlagstöcken bewaffnete Nazis hat die brandenburgische Polizei in der Nacht von Samstag auf Sonntag aufgegriffen. …
Kiffen erlaubt?
Der „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ (BDK) spricht sich für eine weniger restriktive Verfolgung des Cannabiskonsums aus. Der kommissarische BDK-Vorsitzende Dirk Peglow sagte, man wolle „die Konsumierenden …
Pkw-Maut
Die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verantworteten Rechtskosten im Streit über die gescheiterte Pkw-Maut belaufen sich 2021 auf fast 6 Millionen Euro. Seit dem Beginn …
Erinnerung an das Hüttendorf
Vor 40 Jahren, am 2. November 1981, räumte die Polizei das Hüttendorf gegen den Bau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen im Flörsheimer Wald. Am gleichen …
Putsch im Sudan
Im Sudan hat der höchste Militärvertreter im Land, General Abdel Fattah al-Burhan, die Auflösung der Übergangsregierung verkündet. Im ganzen Land werde der Ausnahmezustand verhängt, sagte …
Israel forciert Siedlungsausbau
Israels neue Regierung setzt den Siedlungsausbau im besetzten Westjordanland fort. Es seien Ausschreibungen für die Vermarktung von mehr als 1.300 Wohnungen veröffentlicht worden, sagte ein …
Demo für politische Häftlinge
Tausende haben im Baskenland für die Rechte der inhaftierten Mitglieder der 2018 aufgelösten ETA demonstriert. Die Menschen marschierten am Samstagabend durch die nordspanische Stadt San …
Israelischer Angriff auf Syrien
Am 14. Oktober gab es von Jordanien aus einen schweren israelischen Angriff auf eine Fernmeldeanlage und ihre Umgebung bei Palmyra im Gebiet von Homs in Syrien. …
Drei Exekutionen
Gegenwärtig zeigt das Kölner Museum Ludwig die Ausstellung „Der geteilte Picasso. Der Künstler und sein Bild in der BRD und der DDR“. Ein prominentes Exponat …
Von Maradona bis Rechtsruck
Vom 5. bis 7. November findet in Nürnberg die 26. Linke Literaturmesse statt. UZ sprach mit Raphael Fleischer vom Linke-Literaturmesse-Kollektiv darüber, was diese Messe so besonders …
Kommunistische Politik hat ein Gesicht
Starke Zugewinne der „Grünen“ und herbe Verluste der CDU prägen das Ergebnis der Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Osnabrück am 12. September 2021. Die Ökoliberalen lösten damit …
Gutes Klima beginnt am Ort
In der hessischen Gemeinde Mörfelden-Walldorf plant Aldi den Bau eines Hochregallagers von bis zu 32 Metern Höhe, dem etwa sechs Hektar Naturfläche geopfert werden sollen. …
Kommunalpolitischer Ratschlag der UZ-Redaktion
Zur Qualifizierung der kommunalpolitischen Seiten plant die UZ-Redaktion die Einrichtung eines Kommunalpolitischen Ratschlags. Dieser Ratschlag soll ebenfalls Möglichkeiten zur Diskussion und zum Erfahrungsaustausch von kommunalpolitisch …