490401 mieten - Der Mietenwahnsinn geht weiter - Mieten/Wohnen, Mietenwahnsinn, Regierungsbildung - Politik

Trotz vieler Worte ist das Programm klar: Mit Ampel gibt es eine Stadt der Reichen. (Foto: Ittmust / Flickr / CC BY 2.0)

Neue Bundesregierung setzt auf Kosmetik und Rendite

Der Mietenwahnsinn geht weiter

UZPolitik

Die Wohnungsnot in den Städten ist unwidersprochen eine der zentralen sozialen Fragen der heutigen Zeit. Heftige Mietpreissteigerungen, die zunehmende Mehrbelastung durch wohnungsbezogene Energiekosten, Verdrängung, Zwangsräumungen, …

490501 umwelt - Auf unsere Kosten - Klimaschutz, Regierungsbildung, Umweltpolitik - Politik

Widerstand, wie hier im November 2020 im Dannenröder Forst, bleibt auch unter der Ampel-Regierung Pflicht. (Foto: © r-mediabase)

Ampel will Klimaschutz, solange es dem Finanzkapital nützt

Auf unsere Kosten

UZPolitik | UZ vom 10. Dezember 2021

Die Ampelkoalition verkündet im 3. Kapitel ihres Vertrags, „die Weichen auf eine sozial-ökologische Marktwirtschaft“ zu stellen und „ein Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen“ einzuleiten. Um im Rahmen …

Proteste gegen Innenministerkonferenz in Stuttgart

Hauptsache Abschotten

UZPolitik | UZ vom 10. Dezember 2021 | UZ-PLUS

Die Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK), die am Freitag vergangener Woche in Stuttgart zu Ende ging, hatte es thematisch in sich. So beschlossen die Innenminister der …

(Foto: friedenskooperative.de)

Kasseler Friedensratschlag 2021

UZPolitik | UZ vom 10. Dezember 2021

Der Kasseler Friedensratschlag 2021 fand am vergangenen Samstag als Online-Veranstaltung statt. Nach der Eröffnung durch Martin Lüer vom Kasseler Friedensforum informierten die UZ-Autoren Anne Rieger …

Koalitionsvertrag besiegelt

UZPolitik | UZ vom 10. Dezember 2021 | Meldung

Die letzte Hürde auf dem Weg zur ersten Ampelregierung auf Bundesebene ist am Wochenende gefallen: Die Mehrheit der Grünen-Mitglieder gab ihre Zustimmung zum Ampel-Vertragswerk. Rund …

Rechte Literatur

UZPolitik | UZ vom 10. Dezember 2021 | Meldung

Die Mehrheit des Leipziger Stadtrates lehnt es ab, die Verwaltung aufzufordern, als Gesellschafterin der Leipziger Messe auf ein Verbot rechter Medien auf der Buchmesse hinzuwirken. …

Demos gegen Versammlungsgesetz

UZPolitik | UZ vom 10. Dezember 2021 | Meldung

Für den vergangenen Samstag hatte das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ zu dezentralen Aktionen aufgerufen. Demonstrationen fanden in Bochum, Köln, Münster, Paderborn und …

Linke Parteitage

UZPolitik | UZ vom 10. Dezember 2021 | Meldung

In den Bundesländern Berlin und Nordrhein-Westfalen fanden vergangenes Wochenende die Landesparteitage der Partei „Die Linke“ statt. Auf dem außerordentlichen Parteitag in Berlin wiesen die Delegierten …

Hilfe steckt fest

UZPolitik | UZ vom 10. Dezember 2021 | Meldung

Fast fünf Monate nach der Flutkatastrophe in Teilen Nordrhein-Westfalens kommt die Auszahlung der staatlichen Hilfsmittel an geschädigte Privathaushalte nicht voran. Rund 5.600 der landesweit insgesamt …

Rüstungsverkäufe weiter gestiegen

UZInternationales | UZ vom 10. Dezember 2021 | Meldung

Trotz Pandemie haben die Rüstungskonzerne weltweit gut Kasse gemacht. Die 100 größten Waffenverkäufer der Erde haben im Jahr 2020 Rüstungsgüter und Militärdienstleistungen im Wert von 531 Milliarden …

Belarus verhängt Gegensanktionen

UZInternationales | UZ vom 10. Dezember 2021 | Meldung

Belarus hat auf neue westliche Sanktionen, die im Zusammenhang mit Flüchtlingen an der EU-Außengrenze erlassen worden waren, mit Einreiseverboten und Importbeschränkungen reagiert. Dies teilte das …

EU verlängert Sanktionen gegen China

UZInternationales | UZ vom 10. Dezember 2021 | Meldung

Die EU hat ihre Sanktionen, die gegen China unter dem Vorwand der angeblichen „Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang“ verhängt wurden, …

PTB-PVDA wählt neuen Vorsitzenden

UZInternationales | UZ vom 10. Dezember 2021 | Meldung

Die Delegierten des Kongresses der Partei der Arbeit Belgiens (PTB-PVDA) wählten mit großer Mehrheit Raoul Hedebouw zum neuen Vorsitzenden der Partei. Er erhielt 94,1 Prozent …

4910 Klima - Handwerkszeug für Klima und Umweltpolitik - Klimaschutz, Marxismus, Umweltpolitik - Politik

Die südwestchinesische Stadt Chengdu ist Pilotstadt für eine kohlenstoffarme Lebensweise. Neben umfangreichen Investitionen in Infrastruktur wird vor allem das Sozialkreditsystem genutzt, um umweltbewusstes Verhalten zu honorieren. Unser Bild zeigt eine mit Efeu bewachsene Überführung entlang der zweiten Ringstraße der Metropole. (Foto: Chengdu)

Zur Lösung der ökologischen Krise ist die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise nötig

Handwerkszeug für Klima und Umweltpolitik

UZTheorie & Geschichte | UZ vom 10. Dezember 2021

Am 11. Dezember vor zehn Jahren starb der Kommunist und Philosoph Hans Heinz Holz. Aus diesem Anlass haben wir in der letzten Woche den ersten Teil …

491201 - Spardiktat wird fortgesetzt - DKP, Kommunalpolitik - Politik

Der gute Besuch des Bottroper Marktfestes 2018 zeigt die Verankerung der DKP Bottrop in ihrer Stadt. (Foto: Peter Köster)

Geld für die Banken oder kostenloses Mittagessen für Schülerinnen und Schüler sowie kostenfreier Besuch der Kitas?

Spardiktat wird fortgesetzt

UZPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 10. Dezember 2021

Ende November diskutierte der Stadtrat in Bottrop den Haushalt der Stadt. Für die DKP lehnte Ratsfrau Irmgard Bobrzik den Etat ab und begründete das mit …

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