Hilfe nach Kuba
Die venezolanische Regierung hat inmitten des Putschversuchs eine Hilfslieferung nach Kuba geschickt. Rund 100 Tonnen an Baumaterialien und Fahrzeugen erreichte am Freitag den Hafen Havannas. …
Kriegsgespräche
Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg! Die Proteste gegen die NATO-„Sicherheits“-Konferenz finden am 16. Februar 2019 um 13 Uhr am Stachus (Karlsplatz) in München statt. Die …
Seehofer verbietet
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geht gegen zwei Vereinigungen vor, die zur in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gehören sollen. Das Verbot betrifft „Mezopotamien Verlag und …
Prozess verschoben
Der Prozess gegen Angehörige der Gruppe „Oldschool Society“ in Dresden zieht sich hin. Am Montag gab das Oberlandesgericht Dresden neue Verhandlungstermine bis Ende Mai bekannt. …
Minister zweifelt
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zweifelt an EU-Grenzwerten. Hintergrund ist die Klage der EU-Kommission im Mai 2018 gegen Deutschland und fünf weitere EU-Staaten (Frankreich, Ungarn, Italien, …
Verfassungsschutz gegen Ulrich Sander
Der bayrische Verfassungsschutz schreibt in seinem neuesten Bericht über das Jahr 2017: „In der Sozialistischen Wochenzeitung der DKP ‚Unsere Zeit‘ (UZ) wurde am 31. März ein …
Konni Lopau
Konni Lopau Die Stadtplanerin im Ruhestand ist in verschiedenen Friedensinitiativen aktiv, unter anderem der Stuttgarter Friedenskoordination und dem Friedensnetz Baden-Württemberg. Als sie noch berufstätig war, …
Rentenpläne begrüßt
Die IG BAU begrüßt die Rentenpläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. „Die Pläne für eine Grundrente sind richtig. Mit den vorgestellten Schritten wird die Rente für …
90 Cent pro Brief
Nach Angaben der FAZ wird die geplante Erhöhung des Briefportos von Anfang April auf den Sommer verschoben. Dafür soll das Porto aber wesentlich teurer werden, …
Abschluss bei der Steag
In der zweiten Runde der Tarifverhandlungen beim Energieerzeuger Steag einigten sich Arbeitgeber und IG BCE auf einen Tarifvertrag. Die Beschäftigten bekommen rückwirkend zum 1. Februar 2019 …
Eisen und Stahl
Seit Ende der Friedenspflicht sind insgesamt 6 700 Stahlwerker dem Warnstreikaufruf der IG Metall gefolgt. Beim bisher größten Warnstreik in der Stahlindustrie legten in Salzgitter am …
Streiks in der Textilindustrie
In der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie haben sich seit Ende der Friedenspflicht mehr als 8 400 Beschäftigte an Warnstreiks beteiligt. Bei der dritten Tarifverhandlung fordert die …
Bundesweite Warnstreiks
Auch die zweite Verhandlungsrunde für den öffentlichen Dienst der Länder (TdL) ist ergebnislos zu Ende gegangen. Nach wie vor lehnten die Arbeitgeber die Lohnforderung pauschal …
Kniefall vor Marktgesetzen
Ulf Immelt schreibt in der UZ vom 18. Januar, dass nach der großen Liberalisierung der Leiharbeit im Zuge der „Hartz“-Reformen „sofort“ gelbe „Gewerkschaften“ auf den Plan …
Risiko und Nebenwirkungen
Herbert Schedlbauer Als Antwort auf den Pflegenotstand in Krankenhäusern, Altenpflegestätten und privaten Pflegeinstituten zaubern die Herrschenden mit einem Placebo die „Pflegekammer“ aus dem Hut. Ähnlich …