Treffpunkt Moschee
Beim Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt kurz vor Weihnachten wurden zwölf Menschen getötet. Der Attentäter Anis Amri und mögliche Unterstützer kamen aus Tunesien. Sie sind …
Von Tänzern, Überführten und Geständigen
Vier UN-Beobachter wurden abgezogen, weil sie an einer Silvesterparty mit FARC-Rebellen teilgenommen hatten. Die UNO ermittelt gegen weitere Teilnehmer der Party. Die UN-Mission in Kolumbien …
Schlecht für Kuba
In Kuba wird dem Amtsantritt von Donald Trump am kommenden Freitag mit gemischten Gefühlen entgegengesehen. Während Präsident Raúl Castro, wie alle Regierungschefs Lateinamerikas, ihm zum …
Panzer gegen Russenhacker
Der Friedensnobelpreisträger Barack Obama wollte sich wohl mit einer klaren Botschaft verabschieden: „Wladimir Putin ist nicht in unserem Team.“ Zuvor waren auf Anweisung des Weißen …
Abschiebung in den Krieg
„Wo ich Krieg führe, dahin schiebe ich auch ab – das scheint das neue Motto der Bundesregierung zu sein“, stellte Ulla Jelpke fest, Innenpolitische Sprecherin der …
Besser unabhängig
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat den Entwurf des fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung kritisiert und gefordert, dass eine von der Regierung unabhängige Kommission das Ausmaß …
Kein Landfriedensbruch
Die Kriminalisierung des Berliner Antifaschisten Tim H. ist endgültig Geschichte. Dem Berliner war ursprünglich vorgeworfen worden, sich im Jahr 2011 an den Blockaden eines neofaschistischen …
Gegen Sanktionen
Sollen die Staaten Nordafrikas bestraft werden, wenn sie in Deutschland abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen? Der CSU-Entwicklungsminister Müller ist gegen diese Forderung aus dem SPD-Lager. Er …
Roman Herzog ist tot
Roman Herzog (CDU), von 1994 bis 1999 Bundespräsident, zuvor von 1983 bis 1994 Bundesverfassungsrichter, starb im Alter von 82 Jahren. Als Schlüsselrede von Herzog in …
Linke Gegenkultur kostet Geld
Die Crowdfunding-Kampagne für das Festival der Jugend: startnext.com/fdj2017 Die SDAJ will beim Festival der Jugend an Pfingsten das Kulturprogramm ausweiten. Um Künstler zu gewinnen und …
Gingold gegen Verfassungsschutz
Am vergangenen Donnerstag sollte in Wiesbaden der Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen stattfinden. Gingold klagt gegen den hessischen „Verfassungsschutz“ auf die …
Abschottung als Chance
Die deutsche Regierung hat ihre Entwicklungspolitik in den letzten Jahren zunehmend der „vernetzten Sicherheit“ untergeordnet. Mit Entwicklungshilfegeldern finanziert die Bundesregierung inzwischen den Aufbau von Militär, …
Tarifrunden 2017
Öffentlichen Dienst der Länder Im öffentlichen Dienst der Länder ist der Tarifvertrag Ende Dezember abgelaufen. Die erste Verhandlung ist für den 18. Januar 2017 angesetzt. ver.di …
Fachkräfte gewinnen
Am 9. Januar fand in Düsseldorf die 2. Verhandlung im Rahmen der Tarifrunde 2017 für die Unternehmen der AWO in NRW statt. Gleich zu Beginn vervollständigten …
Neue Lücke für mehr Lohndruck
Die Bundesregierung plant einen erneuten Anlauf für Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge. Laut einem „internen Diskussionspapier“ des Arbeits-, Finanz- und Bildungsministeriums soll für Geflüchtete und …