Raubzug gestartet
Schon nach wenigen Tagen im Amt zeigt der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) das Potential, eine noch konzernfreundlichere Politik umzusetzen als sein gescheiterter Vorgänger Christian …
Arbeiten bis zum Umfallen
Wir sollen arbeiten bis zum Umfallen. Aber Umfallen sollen wir dann gefälligst auch, sonst gerät die Versicherungswirtschaft ins Wanken. Das war die überraschende Erkenntnis aus …
Das Aussortieren von Menschen nach ihrer Verwertbarkeit ist die Konstante der Migrationspolitik
Das folgende Referat von Vincent Cziesla haben wir aus Platzgründen gekürzt. Die vollständige Fassung haben wir im UZ-Blog veröffentlicht. Vor fast genau 32 Jahren, am 26. Mai …
Flucht und Migration – kommunistische Analyse und Positionen
Auf der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP hat Vincent Cziesla, Mitglied des Parteivorstands der DKP, dieses Referat zum Thema Flucht und Migration gehalten. Wir …
Beihilfe im Bundesrat
Timing ist alles. Vielleicht hätte das jemand dem Bundesrat mitteilen sollen. Am vergangenen Freitag kam die Länderkammer zusammen, um inmitten des brutalen Völkermords in Gaza …
Die alte Leier
Für die deutsche Politik ist es ein Jahr der Wiedergänger. Wie sonst ließe sich erklären, dass knapp vier Jahre nach seinem politischen Ableben der alte …
Die Kultur des Widerstands leben
An Pfingsten findet im Bottroper Volkspark Batenbrock das Festival der Jugend unter dem Motto „Zeit für Widerstand!“ statt. UZ sprach mit Simon Massone von der …
Hetzjagd auf eine linke „Linke“
Viel braucht es nicht, um die Verfechter der deutschen „Staatsräson“ auf die Palme zu bringen. Denn gerade diejenigen, die ungerührt den Völkermord in Gaza leugnen …
(Foto: Bundesarchiv, Bild 183-E0406-0022-018 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Bundesarchiv, Bild 183-E0406-0022-018 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Keine Feier ohne Befreier
80 Jahre Befreiung von Krieg und Faschismus – 80 Jahre, in denen das Kapital Zeit hatte, seine Niederlage zu verarbeiten. Der deutsche Imperialismus hat die Phasen der Trauer …
Er ist wieder da
Zwei Wahlgänge hat es gebraucht, allerhand staatstragende Medienberichterstattung und viele besorgte Zwischenrufe – vor allem von den Grünen. „Kann alle nur warnen, sich über dieses Chaos …
Teures Vergnügen: Mit der Besteuerung des Trinkwassers schafft die Stadt Wiesbaden einen Präzedenzfall. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Teures Vergnügen: Mit der Besteuerung des Trinkwassers schafft die Stadt Wiesbaden einen Präzedenzfall. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Sekt oder Selters?
Anfang April hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden eine Entscheidung getroffen, die massive Auswirkungen auf die Daseinsvorsorge in der gesamten Bundesrepublik haben könnte: Der Verbrauch von Trinkwasser …
Kreative Besteuerung
Sollen wir eine neue Steuer erfinden? Diese Frage dürfte schon vielen Menschen durch den Kopf gegangen sein, die einmal an einem Seminar zu kommunaler Finanzpolitik …
Der Nischel (Foto: André Karwath aka Aka / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.5)
Der Nischel (Foto: André Karwath aka Aka / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.5)
Der arme Nischel
Am Tag des Sieges, in Karl-Marx-Stadt: An Symbolen mangelt es nicht, wenn die Partei „Die Linke“ vom 9. bis zum 10. Mai ihren Chemnitzer Parteitag …
Lieber nicht nachzählen
Viel wird uns nicht versprochen. Alle vier Jahre darf man wählen, um der einen oder anderen Kapitalfraktion einen kleinen Vorteil zu verschaffen und an der …
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Wie es kommen musste
Die Sozialdemokraten haben es wieder einmal geschafft. 56 Prozent der Mitglieder beteiligten sich am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. Rund 85 Prozent sollen …