Zur Spaltung der Linkspartei
Trennungsschmerz
Nach einer Stunde war der Zauber vorbei. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) war vorgestellt, der Slogan „Für Vernunft und Gerechtigkeit“ etabliert und die Notizbücher der …
Sahra Wagenknecht auf einer Wahlkampf-Veranstaltung der Linkspartei im August 2021 in Weimar (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY 2.0 Deed)
Sahra Wagenknecht auf einer Wahlkampf-Veranstaltung der Linkspartei im August 2021 in Weimar (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY 2.0 Deed)
Endet das Gezerre bei der „Linken“? Neue Formation könnte Spaltung besiegeln
Wagenknecht will Partei gründen
Wie der „Spiegel“ am Mittwochabend berichtete, will Sahra Wagenknecht am kommenden Montag vor die Bundespressekonferenz treten, um die Gründung des Vereins „BSW – Für Vernunft …
Alle nach Berlin!
Während die NATO-Kriegstreiber den Atomkrieg proben, schrauben sie weiter an der Eskalation des Krieges gegen Russland. Auch die Bundesregierung zieht dabei alle Register: Waffenlieferungen und …
Übung für Massenmord
Am Montag hat die NATO mit der alljährlichen Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ begonnen. Was bürgerliche Medien als „Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets in Europa mit Atomwaffen“ …
Armut wird in Gießen ausgeblendet
Unter Kleinbürgern
Am Sonntag sind Landtagswahlen in Hessen. Henning Mächerle (55) ist Direktkandidat der DKP in Gießen I. Er ist Fachinformatiker für Systemintegration, Betriebsratsvorsitzender und aktiv in …
Gewerkschafter wird Opfer von politischer Justiz. Am 27. September steht er wieder vor Gericht
„Mir droht Berufsverbot!“
Luca S. (27) arbeitet als Lehrer in Frankfurt am Main. Seit Jahren ist er politisch engagiert und aktiver Gewerkschafter. Als Mitglied der GEW-Betriebsgruppe an seiner …
(Foto: SureshMukhiya / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: SureshMukhiya / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Pastoraler Ausfluss
Lange Zeit hat Joachim Gauck mit seinen Kanonenpredigten daran gearbeitet, den Krieg vorzubereiten, der nun endlich geführt werden kann – wenn auch noch als Stellvertreterkrieg. Danach …
Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten
Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …
„Das Kapital verhält sich wie gewisse Meerestiere, etwa die Seescheide. So ein Viech sucht sich einen Stein, an dem es sich festsaugt, und fischt dann nur noch in der Strömung nach vorbeitreibendem Futter, wobei es sein eigenes Zentralnervensystem abbaut, das heißt: es langsam auffrisst.“ Aus dem Grußwort von Dietmar Dath zum 21. UZ-Pressefest (Foto: Nick Hobgood / CC BY-SA 3.0)
„Das Kapital verhält sich wie gewisse Meerestiere, etwa die Seescheide. So ein Viech sucht sich einen Stein, an dem es sich festsaugt, und fischt dann nur noch in der Strömung nach vorbeitreibendem Futter, wobei es sein eigenes Zentralnervensystem abbaut, das heißt: es langsam auffrisst.“
Aus dem Grußwort von Dietmar Dath zum 21. UZ-Pressefest (Foto: Nick Hobgood / CC BY-SA 3.0)
Da hilft auch kein „Deutschlandpakt“: Der Kapitalismus verdaut öffentliche Infrastruktur
In Richtung Organversagen
Wer sich mit dem Sanierungsstau in der öffentlichen Infrastruktur befasst, braucht ein gutes Vorstellungsvermögen und einen Hang zu großen Zahlen. Sei es für verfallende Schulen …
Zum „Europawahlprogramm der Linkspartei“
Was man kann
In der Politik tut jeder, was er kann. Der Kanzler lässt sich aufs Gesicht fallen, die „feministische“ Außenministerin reist nach Texas, um sich die Sache …
In einer Videokonferenz diskutierten Friedensbewegte über „Rechtsoffenheit“
„Entscheidend ist auf’m Platz“
Miteinander ins Gespräch kommen, das wollten die Organisatoren der „Ukraine-Initiative – Die Waffen nieder“ am vergangenen Dienstag. Mehr als 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der Einladung, auf …
(Foto: Mindaugas Danys / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Mindaugas Danys / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Statt Kinderarmut zu bekämpfen, treibt die Bundesregierung Aufrüstung voran
Euer Krieg kotzt mich an!
Es gibt Momente, in denen selbst die leidgeprüften Dauerbeobachter des Berliner Politikbetriebs kurz zusammenzucken müssen. Diesen Montag war es soweit, als Familienministerin Lisa Paus (Grüne) …
Auf dünnem Eis – Wer dem herrschenden Narrativ widerspricht, läuft Gefahr, vor Gericht gezerrt zu werden. (Foto: by Marco Molitor / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)
Auf dünnem Eis – Wer dem herrschenden Narrativ widerspricht, läuft Gefahr, vor Gericht gezerrt zu werden. (Foto: by Marco Molitor / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)
Nach Kommentar zum Ukraine-Krieg erhielt Kay Strathus einen Strafbefehl. Rechtsanwalt: keine strafbare Handlung
Die herrschende Meinung runterbeten?
Der Düsseldorfer Kriegsgegner Kay Strathus hat Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, den er für einen Kommentar auf Facebook erhielt. Ihm wird die Billigung eines Angriffskriegs …
Kinderschreck
Für Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gehen aufregende Tage zu Ende. Sein milliardenschweres Steuergeschenk für Großkonzerne verzögert sich und sein Lieblingskollege im Verkehrsministerium hat möglicherweise ein …
In Rheinland-Pfalz kämpfen Gemeindevertreter um die Reste der kommunalen Demokratie
Freisbach ist überall
Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) gilt als sozialdemokratischer Hoffnungsträger, nicht wenige handeln ihn bereits als möglichen Nachfolger von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Unter Kommunalpolitikern …