Besuch in der Botschaft Kubas

Zu einem zweistündigen Solidaritäts- und Arbeitsbesuch waren
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Günter Pohl, Leiter der
Internationalen Kommission, in der Botschaft Kubas in Berlin.
Botschafter Ramón Ripoll erläuterte die Ergebnisse der kurz zuvor
durchgeführten Abstimmung in den Vereinten Nationen, bei denen sich
bis auf Israel, Brasilien, Kolumbien und die Ukraine alle Staaten
gegen die Blockadepolitik der USA gegen Kuba stellten. Einig waren
sich beide Seiten, dass die Verurteilung der Blockade durch die
Staaten der Europäischen Union allerdings rein statistischer Natur
ist und in der Praxis keine Konsequenzen hat.

In Deutschland habe die Blockade inzwischen auch Auswirkungen, so
Ramón Ripoll; so stelle beispielsweise „Amazon“ keine Pakete an
die Adresse der Botschaft zu. Klagen auf Grundlage von Abschnitt III
des völkerrechtswidrig extraterritorial wirkenden
Helms/Burton-Gesetzes, der im Frühjahr in Kraft gesetzt wurde,
gingen gegen deutsche Firmen bislang noch nicht ein. Die
prominenteste Klage sei derzeit die von EXXON gegen eine kubanische
Raffinerie. Ein Problem für Kuba sei allerdings, dass Firmen aus
Angst vor Klagen gar nicht erst Investitionen tätigen könnten.

Der Botschafter erläuterte den Fortgang der Öllieferungen aus
Venezuela. Venezolanische Tankschiffe, die auf einer Schwarzen Liste
stehen, haben Schwierigkeiten ihren Transportweg versichern zu
können. Im Oktober habe sich die Lage im Energiebereich jedoch
wieder leicht verbessert. Die Verbote der US-Regierung für
Kreuzfahrtschiffe Kuba anzulaufen, haben zu 800 000 Stornierungen
geführt. Auch fliegen US-Flugunternehmen nur noch Havanna an; zudem
können Boeing-Maschinen aus Drittstaaten nicht mehr gemietet werden,
weil die USA diesen Ländern anderenfalls Sanktionen androhen. Ein
weiterer Angriffspunkt des US-Imperialismus ist die medizinische
Kooperation Kubas mit vielen Staaten der Welt.

Zur Solidarität mit Kuba stellte der Botschafter Ripoll fest,
dass es keine Notwendigkeit materieller Schenkungen von Lebensmitteln
oder anderen Gemeingütern gebe; sinnvoll könne aber konkrete
Versorgung mit Gerätschaften oder Produkten aus dem
Gesundheitsbereich sein. Umgekehrt leiste Kuba in aller Welt
Alphabetisierungsarbeit mit seinem Schulungsprogramm „Yo sí
puedo“, das inzwischen bereits als Mobilphone-App angewandt wird.
Da Deutschland mehr als sechs Millionen Analphabeten habe, sei Kuba
bereit, mit seinen Möglichkeiten zu helfen. Die Vertreter der DKP
und der Botschaft Kubas waren sich einig, dass sich hier ein
praktikabler Ansatz zur Völkerverständigung mit Potential für
einen politischen Erfolg auftun könnte, den beide Seiten
weiterverfolgen werden.

Für die politische Zusammenarbeit wurde der Rahmen für das Jahr
2020 abgesteckt. Vom Politischen Jahresauftakt der DKP im Januar über
den 23. Parteitag bis hin zum Pressefest der UZ wird es kubanische
Beteiligung geben – und derzeit denken die kubanischen Stellen
darüber nach, die nächste Kuba-Jugendkonferenz nicht in Bonn,
sondern im Rahmen des Pressefests in Dortmund durchzuführen. Das
kann für beide Seiten nur ein Gewinn sein.

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