IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Mit Geduld und langem Atem
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...
Unter diesem Motto hatten Persönlichkeiten verschiedener Organisationen und Gruppen aufgerufen zu einer Mahnwache vor der Staatskanzlei in Saarbrücken. Sie wollten am Tag vor der Kabinettssitzung …
Mehrere europäische Organisationen haben eine EU-weite Bürgerinitiative unter dem Motto „Jeder verdient Schutz vor Covid-19 – Keine Profite mit der Pandemie“ gestartet. Die Initiatoren wollen …
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele spricht im neusten Video über zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung: die Corona-Warn-App und die CO2-Steuer. Beide haben eins gemeinsam: sie brachten viel …
Die Bergarbeiter des Ruhrgebiets haben in ihrer jahrhundertealten Tradition eine spezielle Form von Kultur geschaffen haben, nämlich eine eigene Bergarbeiterkultur. Dies liegt in erster Linie …
Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der sogenannte „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Gelogen wird hinsichtlich der …
Nach 5 langen Jahren ist der Spuk vorerst beendet: die regierende „Partido Socialista Unido de Venezuela (PSUV)“ von Präsident Nicolas Maduro sowie deren Parteienallianz des …
Im Folgenden dokumentieren wir die einstimmig verabschiedete Resolution der Kuba Jugendkonferenz von Sonntag, den 06. Dezember 2020. Leider musste die Kuba Jugendkonferenz, ursprünglich auf dem …
Nach 10 Monaten Corona-Pandemie in Deutschland widmen wir uns denen, die oft vergessen werden: Menschen in Armut. Sie sind es, die in diesen Zeiten doppelt …
In der UZ-Ausgabe vom 25. September warf UZ-Kolumnist Lucas Zeise einen „Kurzen Blick auf China“. Er rief damit eine Reihe von Reaktionen hervor, die nur …
Erklärung fordert zum Eingreifen in den Wahlkampf auf: „Keine Atombomber für die Bundeswehr“, „Zwei-Prozent-Ziel ablehnen – Abrüsten!“ Über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich am …
Im harten Wettrennen zwischen dem US-Imperialismus und der Volksrepublik China liefern die deutschen Monopolmedien die Begleitmusik zur anstehenden „Kanonenbootpolitik“ und bereiten schleichend eine gezielte Eskalation …
Für einen deutschen Platz an der Sonne riskieren die Grünen alles Als sich die Angst vor dem neuen Corona-Virus in Deutschland breit machte, titelte das …
Systemvergleich im Kampf gegen Corona Im Kapitalismus geht es um die Profite der großen Banken und Konzerne. Davon ist auch der Umgang mit der Corona-Epidemie …
Worum es bei den Protesten in Hongkong wirklich geht Wenn in Hongkong die Gewalt eskaliert, Demonstranten mit Brandsätzen werfen und Polizisten zusammengeschlagen werden, steht in …
Liebe Genossinnen und Genossen, der Titel meines heutigen Referates ist umfangreich: „Krise, Pandemie – Lage der Arbeiterklasse, Rolle der Gewerkschaften, Rolle der DKP“. Um diesem …
