Noch gibt es Richter in Deutschland
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der …
Blog
Klarer Erfolg der DKP: Kaltes Parteiverbot gerichtlich abgewendet
Am 22. Juli 2021 hat das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Parteienstatus zu entziehen, in vollem Umfang aufgehoben. Damit …
Solidarität macht stark – Angriff auf den Parteienstatus der DKP zurückgewiesen
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern der Beschwerde der DKP gegen den Entzug des Parteienstatus und damit auch ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl zugestimmt. Nicht nur in Bezug …
Jetzt erst recht
In Berlin versammelten sich am Mittwoch nachmittag mehr als 150 Mitglieder und Freunde der DKP am Neptunbrunnen. Ursprünglich wollten sie gegen das drohende „Kalte Verbot“ …
junge Welt: Man hat uns ins offene Messer laufen lassen
junge Welt: Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 8. Juli aufgehoben; die DKP kann an der Bundestagswahl teilnehmen. Hat Sie die eindeutige Entscheidung …
Eilmeldung: Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen …
Solidaritätserklärung des Kreisvorstandes der Partei „Die Linke“, Kreis Steinburg
Am 08.07.2021 wurde im Bundeswahlausschuss über die Zulassung kleinerer und nicht etablierter Parteien zur Bundestagswahl debattiert. Im Zuge dessen wurde der DKP die Teilnahme an …
Solidaritätserklärung der Basisgruppe linksjugend [’solid] Kellinghusen
Der Bundeswahlausschuss ließ die DKP aufgrund verspätet eingereichter Rechenschaftsberichte nicht zur Bundestagswahl 2021 zu und erkannte ihr gleichzeitig den Parteistatus ab. Wir verurteilen diesen Vorgang …
Solidaritätserklärung der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens, der Proletarischen Union und des Roten Netzwerk aus Spanien
Der bürgerliche Staat verwirklicht seine Diktatur auf mehr oder weniger brutale Weise, je nach der konkreten Situation, die die Interessen der Bourgeoisie als hegemoniale Klasse …
Im Gespräch über das kalte Parteiverbot für die DKP
Der Podcast „Kommunisten-Kneipe“ hat in seiner neusten Folge den DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele zu Gast: „Vor wenigen Wochen hat der Bundeswahlleiter die „Deutsche Kommunistische Partei“ ( …
Gut und günstig wohnen in Linden-Limmer
Mit der Industrialisierung im 19. Jahrhundert begann ein rasanter Anstieg der Bevölkerungszahlen in den Städten. In fußläufiger Nähe der Fabriken entstanden durch das Ansiedeln der …
Angriffe auf DKP abwehren – Demokratische Rechte verteidigen
In allen Bereichen erleben wir derzeit verschärfte Angriffe auf demokratische Rechte. Ob im Polizei- und Versammlungsrecht, bei Attacken gegen die Junge Welt und die Rote …
SDAJ: 10 Jahre Utoya – Erinnerung bedeutet Kampf dem Faschismus!
Am heutigen Donnerstag, den 22. Juli 2021, jährt sich zum 10. Mal der Anschlag von Utoya. Der Faschist Anders Breivik ermordete, verkleidet als norwegischer Polizist, …
ver.di Stuttgart protestiert gegen „Kaltes Parteiverbot“
Am Dienstag hat der ver.di-Bezirksvorstand Stuttgart eine Entschließung gegen das „kalte Parteiverbot“ der DKP verabschiedet, die wir im Folgenden Veröffentlichen: Kommunistinnen und Kommunisten, Sozialdemokratinnen und …
Die Krise heißt Kapitalismus – Antworten der DKP auf die Probleme unserer Zeit
Das Wahljahr 2021 steht im Zeichen einer der heftigsten Wirtschaftskrisen der letzten Jahrzehnte. Die Corona-Pandemie hat diese Krise verstärkt und zugleich die Widersprüche imKapitalismus für …
