IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Als Gesundheitsarbeiterinnen aus Pflege, Therapie und vielen weiteren Berufen erleben wir seit Jahren, dass durch Kostendruck und Profitmaximierung immer mehr Patientinnen mit immer weniger Personal …
Die für Februar 2021 geplante SIKO im Bayerischen Hof wurde aufgrund der anhaltenden Pandemie verschoben. Ein neues Datum – auch unserer Gegendemo – steht noch …
Am 10.02.2021 soll vor dem Landgericht die Berufungsverhandlung des Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy beginnen. Der Realschullehrer wurde im September 2018 in einem haarsträubenden Prozess zu …
Am 10. Januar 2021 fand die traditionelle Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vom Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten in Berlin …
Nach jahrelanger Vernachlässigung schlägt die Stadtspitze die Privatisierung des städtischen Altenheims in der Stiftungsstraße vor. Mit Unterstützung eines Großteils des Stadtrats signalisieren sie damit mitten …
Die jährliche Luxemburg-Liebknecht-Demonstration wurde heute von der Polizei angegriffen. Vorgeschobener Anlass war das Tragen von FDJ-Flaggen von manchen Teilnehmenden. Die bürgerliche Presse ist bereits eifrig …
Tausende Linke deutschlandweit gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Bevölkerung, im Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Gedenkdemonstration trotz Eskalation durch die Polizei …
Zu den neuen und verschärften Corona-Maßnahmen von Bundes- und Landesregierungen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir lehnen diese Maßnahmen ab. Was „verschärfter Lockdown“ genannt …
Grußwort des Internationalen Sekretärs der Kommunistischen Partei Venezuelas (PVC), Carolus Wimmer, zum Jahresauftakt der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am Luxemburg-Liebknecht-Lenin Wochenende 2021.
Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, zieht zum Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2021 – diesmal online – Bilanz, geht auf aktuelle Entwicklungen ein, wie den „Sturm“ auf das …
Wir sagen allen Kolleginnen und Kollegen „Danke“, die inzwischen täglich unter höchstem Einsatz und unter hohen körperlichen Risiken die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen: In Krankenhäusern, …
Vor 100 Jahren, am 2. Januar 1921, wurde in der Arbeiterstadt Differdingen im Süden des Landes die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) gegründet. Die Partei hat …
Liebe Genossinnen und Genossen, 2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr. Noch bei unserem Parteitag Anfang März ahnten wir nicht, welches Ausmaß die …
Die Vision für eine bessere Zukunft hat schon immer Menschen motiviert, sich gegen Missstände aufzulehnen und für eine gerechte Gesellschaft zu kämpfen. Mit dem englischen …
Unter diesem Motto hatten Persönlichkeiten verschiedener Organisationen und Gruppen aufgerufen zu einer Mahnwache vor der Staatskanzlei in Saarbrücken. Sie wollten am Tag vor der Kabinettssitzung …
