NATO-Außenminister diskutieren Erhöhung der Militärausgaben auf 5 Prozent des BIP. NATO will Pipelinesystem auf das Gebiet der früheren DDR ausdehnen und kollidiert mit Zwei-plus-Vier-Vertrag
Die NATO-Außenminister befassen sich auf ihrem heute beginnenden Treffen im türkischen Antalya erstmals mit neuen Plänen zur Aufstockung der Militärausgaben auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dabei sollen 3,5 Prozent des BIP unmittelbar für die Streitkräfte ausgegeben werden. 1,5 Prozent des BIP sind ...
Deutschland und weitere westeuropäische Staaten verlangen Waffenstillstand vor Beginn russisch-ukrainischer Gespräche. Merz will Waffen geheim liefern. Kiew erklärt Berlin zur „führenden Kraft des Guten“
Außenminister Johann Wadephul und seine Amtskollegen aus sechs weiteren europäischen Staaten fordern Russland zu einem sofortigen Waffenstillstand vor den für Donnerstag angekündigten russisch-ukrainischen Gesprächen in Istanbul auf. Verweigere Moskau dies, dann werde die EU neue Sanktionen verhängen ...
Klares Nein zur Ausgrenzung
In Europa und alles Teilen Deutschlands feierten Antifaschistinnen und Antifaschisten den 80. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai und des Sieges am 9. Mai. Die von der Bundesregierung in der BRD verordnete Ausgrenzung eines Teils der Befreier, nämlich der Russen und Belarussen, ließen sie nicht zu. Vielerorts wurde ...
DKP Berlin gedenkt 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
Nach mehreren Aktionen und Kundgebungen an Sowjetischen Ehrenmälern in Berlin und am Museum Karlshorst hat die DKP Berlin zum Abschluss des 80. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus Freunde und Genossen zu einer Festveranstaltung eingeladen. Trotz mehrerer paralleler Abendveranstaltungen war der ...
Der Bundesregierung ist die Diffamierung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) wichtiger als ihre Informationspflicht gegenüber dem Bundestag. …
Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit Michael Gerber, DKP-Ratsherr in Bottrop, über das Regieren per Dekret in den Kommunen. Der RSS-Feed lautet …
Dass die Kokerei von ArcelorMittal versucht, mit falschen Angaben über die Benzo(a)pyren-Belastung durch die Kokerei Bottrop die Öffentlichkeit zu täuschen, hat die DKP-Ratsgruppe am 24. …
Bundesweit gehen in diesen Tagen Menschen gegen die Corona Maßnahmen auf die Straße, auch im Saarland. Ganz vorne dabei sind Corona-Ignoranten, Impfgegner, Anhänger von Verschwörungstheorien …
UZ sprach mit Gizem Kockaya. Sie ist Sprecherin von „Duisburg stellt sich quer“. UZ: Sie haben am vergangenen Samstag gegen eine Kundgebung von Verschwörungstheoretikern demonstriert …
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung. Anlass ist, …
Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit der Lehrerin Martina über die Schulen während der Coronapandemie, die schon davor Not litten. Der RSS-Feed …
Bei einer Kranzniederlegung im Ho-Chi-Minh-Mausoleum in Hanoi ehrte am 19. Mai anlässlich dessen 130. Geburtstag eine hochrangige Delegation aus Regierung und Kommunistischer Partei Vietnams sowie …
Am heutigen 19. Mai findet die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Die Kampagne „Rheinmetall entwaffnen!“ organisiert in mehr als 7 Städten und Gemeinden Aktionen unter …
Kommunistinnen und Kommunisten in ganz Deutschland haben am 8. Mai, dem 75. Jahrestag der Befreiung, denen gedankt, die uns befreit haben. Gemeinsam mit vielen anderen …
Die Situation ist sehr ernst. Das Virus Sars-COV-2 ist gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da es auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems …
Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit Christa Hourani, Sprecherin der Initiative „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ über was die Krise ist, was die …
Mainstreammedien machen die Verbraucher verantwortlich für die miserablen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Sie fragen aber nicht nach den Bedingungen, die Menschen zwingen, Billigfleisch zu kaufen.
Kommunistinnen und Kommunisten in ganz Deutschland haben am 8. Mai, dem 75. Jahrestag der Befreiung, denen gedankt, die uns befreit haben. Gemeinsam mit vielen anderen …
Knapp 100 Personen nahmen an der Kundgebung für eine gute Pflege und der anschließenden Aktion im Stuttgarter Stadtgarten teil. Dort wurden mehrere Statuen zu Krankenschwestern …
