Am 22. Juli 2021 hat das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Parteienstatus zu entziehen, in vollem Umfang aufgehobenDamit. Weist …
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern der Beschwerde der DKP gegen den Entzug des Parteienstatus und damit auch ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl zugestimmt. Nicht nur in Bezug …
Am Dienstag hat der ver.di-Bezirksvorstand Stuttgart eine Entschließung gegen das „kalte Parteiverbot“ der DKP verabschiedet, die wir im Folgenden Veröffentlichen: Kommunistinnen und Kommunisten, Sozialdemokratinnen und …
Am heutigen Montag, 19. Juli 2021 begannen sechs Friedensaktivistinnen aus den USA, Niederlanden und Deutschland ab 11 Uhr im Rahmen einer gewaltfreien Aktion unter dem …
Der Bundeswahlleiter hat angekündigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) – der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei – den Parteienstatus abzuerkennen. Das würde heißen, dass …
Wie heute bekannt wurde, hat der Bundeswahlausschuss entschieden, dass die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht an den Bundestagswahlen teilnehmen darf und ihre Rechtsstellung als Partei …
Am vergangenen Mittwoch votierte eine überwältigende Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) in New York für einen, von der kubanischen Diplomatie eingebrachten Antrag zur …
Unter dem Moto „Dieses System macht euch krank? Euer Neid macht uns krank!“ veranstaltete die SDAJ München am vergangenen Freitag eine satirische Kundgebung vor dem …
Am 17. Juni wurden die MfS-Akten in das Bundesarchiv überführt. Aus dem Amt des “Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik …
Am 14.06.2021 findet in Brüssel der erste NATO-Gipfel unter Beteiligung von US-Präsident Biden statt. Im Mittelpunkt steht die Weiterentwicklung der Strategie der Konfrontation gegenüber Russland …
Es hatte wohl kaum jemand damit gerechnet, dass nach der anhaltenden Stigmatisierung der Proteste gegen Krieg und Besatzung in Palästina so viele Menschen nach Düsseldorf …
Vor 75 Jahren, am 22. Mai 1946, wurde die Jugendhochschule der Freien Deutschen Jugend (FDJ) in Brandenburg am Bogensee gegründet. Vier Jahre später erhielt sie …
Wir haben die Lande gemessen, die Naturkräfte gewogen, die Mittel der Industrie berechnet, und siehe, wir haben herausgefunden, dass diese Erde groß genug ist; dass …
Treptower Ehrenmal am Tag des Sieges 2015 (Foto: Kleiner Eisbär 2015 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Am 8./9. Mai 1945 wurde im Hauptquartier der Roten Armee in Berlin-Karlshorst die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht unterzeichnet. Der Faschismus war militärisch besiegt. Sechs …
Mit großer Enttäuschung haben wir erfahren, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund Mittelfranken alle 1. Mai Kundgebungen im Bezirk wenige Tage vorher abgesagt hat. Der 1. Mai …
