IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Mit Geduld und langem Atem
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...
Die DKP hat in einem Kondolenzbrief an die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) und die Russische Kommunistische Arbeiterpartei (RKAP) ihr Mitgefühl und ihre Solidarität …
Für Friedenskämpfer ist es ein wichtiger Termin im Jahreskalender: Der Elbe-Tag im sächsischen Torgau. Im April 1945 trafen sich US-Soldaten und Rotarmisten an der zerstörten …
Am 31. März finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. In Istanbul kandidiert der Journalist und Schriftsteller Orhan Gökdemır für die Kommunistische Partei der Türkei (TKP). …
Nach fünfmonatigem Arbeitskampf haben sich GDL und Deutsche Bahn AG heute auf einen Tarifabschluss geeinigt, heißt es in einer Pressemitteilung der Spartengewerkschaft. Zum 1. August …
Es ist eine kleine Sensation: Bassirou Diomaye Faye hat die Präsidentschaftswahl im Senegal im ersten Wahlgang gewonnen. Er ist der erste Kandidat der Opposition, dem …
Wer wissen möchte, wie Dortmunder Polizisten ticken, reihe sich ein in die Besucherschlange vor dem Landgericht Dortmund am Morgen eines Prozesstages, an dem fünf ihrer …
Die Angriffe auf die Souveränität Kubas durch die US-Regierung verstärken sich. Nicht nur durch Gesetzesakte, auch durch denunzierende, verhöhnende Falschmeldungen nicht nur, aber vor allem …
Rheinland-Pfalz dürfe nicht zum Aufmarschgebiet für den Dritten Weltkrieg werden, fordert die dortige DKP. Wir dokumentieren die Erklärung der DKP Rheinland-Pfalz in voller Länge: Auf …
Traditionell findet der Auftakt der jährlichen Ostermarschbewegung bereits am Wochenende vor Ostern in Potsdam statt. Die Friedenskoordination (Friko) Potsdam als Veranstalterin rief dieses Jahr unter …
Die Beschäftigten des Elektroautobauers Tesla in der „Gigafactory“ Berlin-Brandenburg in Grünheide haben einen neuen Betriebsrat gewählt. Mit 39,4 Prozent der Stimmen und voraussichtlich 16 von …
Das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) wendet sich angesichts Demonstrationen im Osten Kubas an Parteien, soziale Bewegungen und mit Kuba solidarische Organisationen in der ganzen …
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erinnern wir mit diesem Kommentar von Jürgen Lloyd aus der UZ vom 22. Juli 2016 an …
Wegen der auf Kinder zielende Kriegspropaganda in der ZDF-Sendung „logo!“ (UZ vom 8. März 2024) hat das Kasseler Friedensforum Programmbeschwerde gegen das ZDF erhoben, in …
Nachdem die Menschen auf der Krim entschieden, zu Russland gehören zu wollen, baute Russland eine Brücke – die längste seiner Geschichte. (Foto: Dunk / flickr / CC BY 2.0 Deed / Bearbeitung: UZ)
Am 16. März 2014 fand auf der Krim ein Referendum zum Beitritt zur Russischen Föderation statt, das am 18. März vom russischen Präsidenten Putin bestätigt …
Die Gewerkschaften ver.di, GEW, IG BAU, GdP und dbb und das Land Hessen haben ein Tarifergebnis erzielt. Es sieht unter anderem einen Inflationsausgleich vor, eine …
