Polizeigesetze bundesweit in Frage gestellt
Am 5. Juni 2020 trat das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (SOG MV) in Kraft, jetzt wurde es durch das Bundesverfassungsgericht …
Blog
Generäle der NVA für Frieden mit Russland
„Frieden mit Russland!“ – Mit diesen Worten rufen zwei ehemalige Generäle der Nationalen Volksarmee der DDR zum Protest auf. Generalleutnant a. D. Manfred Grätz und …
DKP-Petition wieder freigeschaltet
Die am Dienstag, den 31. Januar 2023 von openPetition gesperrte Petition der DKP „Baerbock muss weg“ ist wieder freigeschaltet worden. Dazu Patrik Köbele, Vorsitzender der …
DKP-Petition gesperrt
Knapp 1.300 Unterschriften in weniger als 48 Stunden – die allererste Bilanz der Petition „Baerbock muss weg“ konnte sich sehen lassen. Dabei hatte die Online-Plattform …
„Die Wurzeln des Nazismus haben überlebt“
Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar, hielt Liane Kilinc (DKP), Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“, eine …
Generalstreik gegen Hitler und Krieg
Am vergangenen Samstag zogen 500 Demonstrierende, angeführt von der Schalmeienkapelle aus Schwäbisch Hall, durch einen kleinen Ort am Fuße der Schwäbischen Alb. Sie erinnerten an …
Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin v. d. Leyen
Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, ohne Charisma und mit Spitznamen (in Deutschland) „Flinten-Uschi“, ist unheilbar „krank“. Das Kriegsfieber hat sie gepackt, ein bösartiges …
Kriegstreiber stoppen!
Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Tagung standen die wachsende Mobilmachung der NATO gegen Russland und die Frage, …
DKP fordert Entlassung von Annalena Baerbock
Mit ihrer Kriegserklärung gegen Russland im Europarat hat Außenministerin Annalena Baerbock ihren Amtseid gebrochen. Sie fügt den Menschen in diesem Land großen Schaden zu. Die …
Patrik Köbele zur Lieferung deutscher Panzer an die Ukraine
Außenministerin Baerbock spricht im Europarat davon, dass man „einen Krieg gegen Russland“ kämpfe – und behauptet dennoch, Deutschland sei keine Kriegspartei. Denn der Menschheit drohen …
Sie streiken wieder!
Beschäftigte der Post haben heute (26. Januar) bundesweit in ausgewählten Betrieben in den Paket- und Briefzentren sowie in der Paket-, Brief- und Verbundzustellung ganztägig die …
Nicht in unserem Namen
Nun liefert unsere Regierung doch den Leopard 2 und eskaliert den Krieg in der Ukraine dadurch weiter. Wir rufen euch auf: Kommt am Freitag, den …
Unsere Solidarität gilt den streikenden Postlern!
Am Nachmittag des 19. Januar begannen die Streiks der in ver.di organisierten Postler in den Paket- und Verteilzentren der Deutschen Post. Die berechtigten Forderungen der …
Zu den Protesten in Lützerath
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele lobt den Mut der Protestierenden in Lützerath – und ruft sie dazu auf, auch gegen Rüstung und Krieg auf die Straße …
Post bleibt liegen
Seit gestern um 17 Uhr wird gestreikt: Im Tarifstreit bei der Deutschen Post hat die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten in Brief- und Paketzentren dazu aufgerufen, …
