Dem deutschen Imperialismus in den Arm fallen

Björn Schmidt analysiert die NATO zu Recht als eine den (Welt-)Frieden bedrohende Einrichtung westlicher Staaten und kommt zu dem Schluss, der Kampf um die Auflösung dieses aggressiven Militärbündnisses sei die Hauptaufgabe der DKP. Damit unterschätzt er den eigenständigen aggressiven Charakter der Bundesrepublik, die vermehrt „Verantwortung in der Welt“ übernehmen will und die Bundeswehr massiv umbaut und aufrüstet, um weltweit am Start zu sein.

In den letzten Monaten, insbesondere nach der Wahl von Trump, haben sich die Stimmen vermehrt, (nicht nur) in Europa amerikanische Positionen zu beziehen und einen militärischen Ausgleich für Trumps Drohung einer „obsoleten“ NATO zu schaffen. Deutschland schickt sich an, unter Rückgriff auf EU-Ressourcen Weltmachtansprüche durchzusetzen. Selbst der Griff Deutschlands zur Atombombe wird publizistisch schon wieder ins Spiel gebracht.

Diese Entwicklung muss gestoppt werden, dem deutschen Imperialismus in den Arm zu fallen ist Hauptaufgabe deutscher Kommunistinnen und Kommunisten, wessen denn sonst? Gelingt uns das, rückt die Frage der Auflösung der NATO auf die Tagesordnung, dann aber mit den richtigen Voreinstellungen: Mit einem militärisch abgerüsteten Deutschland, das auch außerhalb der NATO und in der EU keine Gefahr für die Welt mehr darstellt. Solange wir nicht in der Lage sind, bei uns Abrüstung durchzusetzen, so lange kann die Forderung „Raus aus der NATO“ als Beitrag im innerimperialistischen Konkurrenzkampf verstanden werden.

Schließlich ist die Aussage, „die Friedensbewegung lebt“ Augenwischerei. Lasst uns mal ganz realistisch zur Kenntnis nehmen, dass z. B. die zentrale bundesweite Friedensdemonstration im Oktober in Berlin nicht auch nur ein kleines Körnchen Sand mit nachweisbarer Bremswirkung ins Getriebe des Militarismus geworfen hat.

Die Konzentration auf eine wichtige Frage zur Zurückdrängung des deutschen Militarismus, z. B. die Forderung nach Abzug aller deutschen Soldaten aus osteuropäischen Staaten oder die Forderung nach Abzug aller außerhalb Deutschlands stationierten Soldaten oder die Forderung nach Verbot von Rüstungsexporten, solch eine Konzentration schafft die Möglichkeit, die Kräfte der Friedensbewegung zu bündeln und – endlich wieder – Erfolge zu erzielen. Dabei den Friedenskampf als internationalen Klassenkampf darzustellen bleibt allein Aufgabe der DKP.