Zu „Die Märchen wegbaggern“, UZ vom 6. Januar

Demokratie gegen wen?

Roland Winkler, Aue

Tausende demonstrieren in Lützerath gegen die Klima- und Umweltpolitik. Es sind viele, es werden mehr. Das macht Hoffnung, weil aus wachsender Masse vielleicht auch Denken der Klasse, politisches Denken wachsen kann. Das ist es aber noch nicht. Wachsender Protest für Klima- und Umweltschutz, gegen Regierungspolitik ist noch keine bewusste, darüber hinausgehende Kritik an den kapitalistischen Verhältnissen. Wer nicht an Ursachen und Wurzeln geht, wird auch dem noch so massenhaften Protest kein veränderndes, revolutionäres Ziel und keine solche Richtung geben. Es fehlt an den gesellschaftlichen Kräften wie den Gewerkschaften, klarer politischer Opposition und politischer Orientierung, die Klima, Umwelt, Krise, Krieg, Inflation, Soziales, Außen- und Innenpolitik zusammenbringen. Materialistische Dialektik und Klasseninteressen sind vielen Linken abhandengekommen. Sie verzichten darauf und sind im bürgerlichen Betrieb der Scheindemokratie gelandet. Lützerath wirft bei den meisten Aktivisten nicht einmal die brennende Frage nach dieser geheiligten und gelobten Demokratie auf. Lenin hat sie vor 100 Jahren mit der Frage entzaubert – Demokratie für wen, gegen wen? Lützerath beantwortet sie mit der Polizeigewalt im Interesse der Konzerne und Profiteure, deren Staat dieser Staat ist.

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"Demokratie gegen wen?", UZ vom 20. Januar 2023



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