Chinas „Green New Deal“

Die grüne Revolution

Donald Donato, People‘s World, Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: Lars Mörking

Die chinesische Führung hat in nur wenigen Jahren beinahe wundersame Umweltziele erreicht und das Wirtschaftswachstum von über 6 Prozent im Jahr 2019 aufrechterhalten, während die USA laut „Bureau of Economic Analysis“ Probleme hatten, 2,1 Prozent Wachstum zu erreichen. Dean Baker, leitender Wirtschaftswissenschaftler am „Center for Economic and Policy Research“ in Washington, schrieb: „Anstatt uns große Sorgen darüber zu machen, was China uns wegnimmt, sollten wir darüber nachdenken, was wir von China bekommen können.“

China führt die grüne Revolution auf vielfältige Weise an. So ist das Land zum weltweit führenden Hersteller von Elektroautos geworden und hat in eine nationale Flotte von Elek-trobussen für den öffentlichen Verkehr investiert. Die Volksrepublik hat zudem die höchste Aufforstungsrate der Welt. China ist führend in der Erforschung, Entwicklung und Herstellung erneuerbarer Energiequellen und der weltweit größte Stromerzeuger daraus. Das Land produziert zweimal soviel Strom aus erneuerbarer Energiegewinnung wie die USA, die auf Platz zwei liegen.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat im vergangenen Oktober politische Richtlinien verabschiedet, um „eine hocheffiziente Ressourcennutzung zu fördern, Einrichtungen zur ökologischen Wiederherstellung und Erhaltung zu verbessern und die Umwelt zu stärken“. Damit wird Chinas zweigleisiger Ansatz für eine saubere Umwelt ausgeweitet, einschließlich der strengen Regulierung von Schadstoffausstößen und der Beseitigung bestehender Umweltverschmutzung.

Im November 2019 veröffentlichte das Ministerium für Ökologie und Umwelt einen Bericht, in dem geschätzt wird, dass die CO2-Emissionen Chinas des Jahres 2018 gegenüber 2005 um 45,8 Prozent gesenkt werden konnten – das entspricht 5,26 Milliarden Tonnen CO2. Ein wichtiger Faktor für diesen Rückgang war die zunehmende Nutzung nicht fossiler Energieträger, die 14,3 Prozent des primären Energieverbrauchs ausmachten.

Ein weiterer wichtiger Teil des chinesischen umweltpolitischen Konzepts ist die Planung der Flächennutzung, die im Allgemeinen als „Die drei roten Linien“ bezeichnet wird. Die drei roten Linien sollen die schnelle Schaffung eines Flächennutzungssystems für das gesamte Staatsgebiet ermöglichen, mit dem ökologische Schutzgebiete, nachhaltige Ackerlandnutzung und städtische Zonen ausgewiesen werden sollen.

„Das Flächennutzungssystems spielt eine wichtige Rolle im Verwaltungssystem Chinas und wird für die Förderung einer effizienten, fairen und hochwertigen Nutzung des Landes von entscheidender Bedeutung sein“, sagte Zhang Bing, stellvertretender Direktor des Nationalen Büros für Flächennutzung beim Ministerium für natürliche Ressourcen. „Das Kernprinzip der drei roten Linien ist es, den Schutz zu priorisieren“, so Zhang, der betonte, dass die wirtschaftliche und soziale Entwicklung bei ökologischen Belangen immer einbezogen werden müsse.

Chinas komplexe Strategie befasst sich mit verschiedenen Faktoren, die zum weltweiten ökologischen Kollaps beitragen. Das Modell ist alles andere als perfekt, aber der chinesische Ansatz ist weitaus umfassender als der jedes anderen Landes vergleichbarer Größe und Wirkung. Entscheidend für den Kampf der Arbeiter und Umweltschützer in den USA ist die Tatsache, dass sich dieser „Green New Deal“ noch in seiner Entstehungsphase befindet.

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Über den Autor

Lars Mörking (Jahrgang 1977) ist Politikwissenschaftler und Chefredakteur der UZ. Er arbeitet seit 2011 bei der Zeitung der DKP, zunächst als Redakteur für „Wirtschaft & Soziales“, anschließend übernahm er das Ressort „Internationale Politik“.

Mörking arbeitete nach seinem Studium in Peking und war dort Mitarbeiter der Zeitschrift „China heute“, die in mehreren Sprachen von der staatseigenen China International Publishing Group herausgegeben wird.

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"Die grüne Revolution", UZ vom 24. Januar 2020



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