„Ein gewaltiger Schritt“

Nach dem Schulstreik ist vor dem Schulstreik: Die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung hat in ihrer Rede auf dem Verbandstreffen am 10. Januar in Berlin auf den Schulstreik am 5. Dezember zurückgeblickt. An dessen Vorbereitung war die SDAJ maßgeblich beteiligt. „Die Streiks sind nur ein Anfang, aber die Ruhe ist vorbei“, bilanziert Hornung – und zeichnet die nächsten Schritte vor. Wir dokumentieren ihre Rede in voller Länge:

200 Jugendliche stehen an der Schunterbrücke in Braunschweig. Sie diskutieren wild und aufgeheizt. Kurz nach Mitternacht beschließen sie den Streik. Denn sie wollen den Krieg nicht mit kaputten Schulen, niedrigen Löhnen und Perspektivlosigkeit bezahlen. Sie wollen nicht im Schützengraben sterben.

Liebe Genossinnen und Genossen,

es ist der 1. Mai 1916, mitten im Ersten Weltkrieg. Nur wenige Stunden später, gegen 5 Uhr morgens, stehen Streikposten vor Braunschweiger Betrieben. Sie haben Erfolg: Etwa 2.000 Jugendliche, viele von ihnen Lehrlinge, gehen in den Streik. Am nächsten Tag streiken schon 6.000. Schließlich unterstützen auch die Gewerkschaften den Streik. Der unmittelbare Anlass ihres Streiks ist eine Verordnung, mit der der Lohn der Jugendlichen für den Krieg beschlagnahmt wird. Der Streik richtet sich gegen diese sogenannte Sparzwangverordnung.

Doch der Streik ist schon viel mehr als nur ein Streik gegen eine neue Verordnung: Er ist Ausdruck der Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Krieg, in dem das Menschenleben billig und das Brot teuer wird. Und der Streik zeigt die Kraft der Klasse, wenn sie sich vereint. Nach fünf Tagen Streik wird die sogenannte Sparzwangverordnung zurückgenommen. Und viel wichtiger: Einer der ersten Streiks im Ersten Weltkrieg hat stattgefunden, trotz Verbot, trotz Kriegsrecht.

Liebe Genossinnen und Genossen,

vor fünf Wochen haben in Deutschland 55.000 Schülerinnen und Schüler gestreikt – trotz Repressionen. Wie der Streik der Braunschweiger Lehrlinge vor 110 Jahren war auch der Schulstreik am 5. Dezember ein Durchbruch. Die Unzufriedenheit mit der Gesamtsituation kristallisierte sich damals im Protest gegen eine neue Verordnung – heute im Protest gegen den Zwang zum Kriegsdienst. Die Bewegung ist heute wie damals noch weit davon entfernt, den Krieg zu beenden, die Wehrpflicht zu verhindern, eine Revolution anzuzetteln und den Kapitalismus zu überwinden. Aber: Der Streik ist ein erster gewaltiger Schritt, eine notwendige Vorbedingung dafür.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir schätzen zurecht ein, dass der Klassenkampf von unten in diesem Land schlecht entwickelt ist, dass der Jugend in diesem Land die Kampferfahrung fehlt, dass die revolutionären Kräfte viel zu schwach sind. Damals wie heute verfängt die Erzählung von der äußeren Bedrohung. Damals wie heute verfängt die Erzählung von der Sozialpartnerschaft, vom Burgfrieden. Aber so wie die Lehrlinge in Braunschweig haben wir dieser Friedhofsruhe in Deutschland mit dem Schulstreik am 5. Dezember ein Ende gesetzt. Mit diesem Streik haben wir das sogenannte „Wehrdienstmodernisierungsgesetz“ nicht verhindert – die ersten Briefe mit den Fragebögen werden in den nächsten Tagen verschickt. Mit dem Streik ist noch nichts gewonnen, er ist nur ein kleiner Anfang. Aber die Ruhe ist vorbei. Und nicht nur an der besorgten Berichterstattung der Konrad-Adenauer-Stiftung über den Streik und die große Rolle von SDAJ und DKP darin kann man ablesen, dass wir unseren Gegner damit ganz schön überrascht haben.

Ich weiß, dieser Schulstreik hat uns sehr viel Kraft gekostet. Genossinnen und Genossen in Schulen, in Gruppenleitungen, im ganzen Verband sind über ihre Grenzen gegangen. Ich weiß, dass wir uns in den letzten Wochen alle sehr viel abverlangt haben. Aber ich bin überzeugt davon, dass das richtig war. Lenin lehrt uns, dass wir einen mächtigeren und stärkeren Gegner, dem wir gegenüberstehen, nur unter äußerster Anspannung aller vorhandener Kräfte schlagen können. Der 5. Dezember war ein Vorgeschmack, was er mit „äußerster Anspannung aller Kräfte“ meinte. Der 5. Dezember hat aber auch gezeigt, was wir erreichen können, wenn wir gemeinsam, diszipliniert und mit all unserer Kraft an etwas arbeiten. Und es hat sich gelohnt.

Wir haben aber auch gemerkt, dass es uns nicht überall gelungen ist, den Schulstreik zu organisieren oder darin eine entscheidende Rolle zu spielen. Das kann manchmal an objektiven Faktoren gelegen haben. Ich glaube aber, es gab auch subjektive Gründe. Manchmal haben sich Genossinnen und Genossen nicht getraut, an ihrer Schule aktiv zu werden. Manchmal haben Gruppen und Gruppenleitungen zu spät darauf orientiert, sich mit aller Kraft in die Schulstreikvorbereitungen und die örtlichen Bündnisse einzubringen, und haben das Potenzial unterschätzt. Wir haben damit an manchen Stellen verpasst, diejenigen zu sein, die als Vorbild vorangehen, die aktiver sind als alle anderen Kräfte. In dem Moment, wo wir das nicht sind, haben wir keine Chance, in der Bewegung hegemonial zu werden. Das wird uns sicherlich nicht immer und zu jedem Zeitpunkt gelingen. Aber wir müssen immer und überall darum kämpfen. Es ist Aufgabe der gesamten Organisation, diese Schwächen und Fehler zu überwinden, uns dabei gegenseitig zu helfen und voneinander zu lernen – und zwar schnell, denn unser Gegner schläft nicht.

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Streiks sind nur ein Anfang, aber die Ruhe ist vorbei. Denn in den Köpfen hat sich etwas bewegt. Die Schülerinnen und Schüler, die am 5. Dezember auf der Straße waren, haben gelernt: Wir sind mit der Unzufriedenheit nicht allein. Die arbeitende und lernende Jugend hat kein Interesse an der Wehrpflicht. Sie haben gelernt: Wir müssen die Verhältnisse nicht einfach hinnehmen, wir können uns dagegen wehren. Und wir können und müssen dafür sogar Regeln übertreten. Sie haben erfahren: Diese Regierung handelt nicht in unserem Interesse. Und vielen ist schon klar geworden: Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft.

Und auch wir als SDAJ haben viel gelernt.

• Wir haben gelernt: Wir müssen besser zuhören. Wenn wir wissen wollen, was die Jugend bewegt, dann müssen wir sie erst mal fragen. Dann müssen wir ihre Antworten auch ernst nehmen. Das müssen wir jeden Tag tun. Aber das Mittel, um das systematisch zu machen, sind Umfragen. Die haben eine außerordentliche Bedeutung in der Mobilisierung gespielt.
• Wir haben festgestellt: Manches kann man nicht aus Büchern lernen. Manches kann man eben nur in Kämpfen lernen. Dazu müssen wir in die Kämpfe involviert sein – und dort, wo wir das waren, haben sich unsere Genossinnen und Genossen und unsere Kollektive stark entwickelt. Der Schulstreik ist eine Schule des Klassenkampfs.
• Wir können aber auch feststellen: Wir haben noch zu wenig als SDAJ ausgestrahlt, zu wenig Schülerinnen und Schüler für uns gewonnen. Die Vorstellung, dass wir nur im Hintergrund agieren sollten, um der Bewegung nicht zu schaden, ist falsch. Stattdessen ist es notwendig, die SDAJ auch in den Augen der Schülerinnen und Schüler erkennbar und sichtbar werden zu lassen, als Organisation, die die Streiks aktiv vorantreibt, die eine Orientierung hat und zugleich die Perspektive des Kampfs deutlich macht. Das geht vor allem über unsere Genossinnen und Genossen, die bekannt sein müssen. Das müssen wir beheben, nicht nur, um die SDAJ zu stärken, sondern um damit auch die antimilitaristische Jugendbewegung zu stärken.
• Dazu müssen wir auch unsere Agitation und Propaganda weiterentwickeln, müssen in dieser Bewegung Klassenbewusstsein verbreiten. Unser Ziel muss sein, dass immer mehr Schülerinnen und Schüler erkennen, dass hier ein Angriffskrieg im Interesse des Kapitals vorbereitet wird, und dass es dem deutschen Imperialismus nie um Verteidigung ging – nicht beim Jugoslawienkrieg, nicht bei der Unterstützung des Genozids in Gaza! Wir müssen deutlich machen, dass die Arbeiterjugend dafür doppelt bezahlen soll: Mit kaputten Schulen, fehlenden Ausbildungsplätzen, miesen Löhnen – und mit dem eigenen Leben. Wir müssen deutlich machen: Auf die Regierung ist kein Verlass, auch nicht, wenn BSW und „Die Linke“ sich daran beteiligen – die immer dann umkippen, wenn es darauf ankommt. Denn es ist der Kapitalismus, der den Krieg gesetzmäßig hervorbringt – und die einzige Kraft, die das verhindern kann, ist die Arbeiterklasse, ist die Bevölkerung, die dagegen selbst aktiv ist und auf ihre eigene Kraft baut.

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 1. Mai 1916 gab es nicht nur in Braunschweig den Versuch, einen Streik gegen den Sparzwang zu organisieren. Auch in Hannover legten viele hunderte Jugendliche die Arbeit nieder. Doch in Hannover gelang es, den Streik vorzeitig zu beenden: Gewerkschaft und Unternehmen vereinbarten ein paar Zugeständnisse, ein paar Reförmchen und hielten die Arbeiter damit von weiteren Streiks ab. Anders als in Braunschweig hatten sich die revolutionären Kräfte in Hannover noch nicht so gut organisiert und waren unter den jungen Arbeiterinnen und Arbeitern schlechter verankert. Das sollte uns eine Lehre sein.

Kriegsminister Boris Pistorius arbeitete schon am Tag vor dem Schulstreik daran, uns einzubinden: Die Schulstreiks seien großartig und ein Zeichen dafür, dass dieses Land großartig sei. Aber die Bundeswehr sei eben notwendig zur Verteidigung unserer sogenannten „Freiheit“, zur Verteidigung der Möglichkeit, zu streiken. Dabei schwieg er darüber, dass rechtswidrig gegen Versammlungen vorgegangen wurde, dass Schüler in Schulen eingesperrt wurden und ihnen gedroht wurde. Die Versuche, uns einzubinden, werden stärker werden, in dem Maße, wie wir stärker werden. Wie genau sie aussehen werden, können wir jetzt noch nicht sagen. Aber sie werden kommen. Deswegen ist es wichtig, jetzt schon in den Bündnissen und unter den Schülerinnen und Schülern aufzuklären, dass man das versuchen wird. Deshalb ist es wichtig, dass wir als SDAJ in der Bewegung verankert sind, und dass wir rechte und linke Fehler schon heute bekämpfen. Denn wer nur für die Verteidigung der individuellen Freiheit ist, wem die Aufrüstung nur etwas zu viel ist, wer nur kritisiert, dass der Jugend nicht zugehört wird – der droht beim nächsten Einbindungsversuch umzukippen und die Bewegung zu verraten. Andersherum müssen wir uns auch gegen die ultralinke Linie stellen, die fordert, dass die Bewegung jetzt ausschließlich eine antikapitalistische Ausrichtung haben müsse, und das zur Eintrittsbedingung macht – denn damit verengen wir die Bewegung, deren Teil jeder sein soll, der gegen die Wehrpflicht ist.

Die Lehrlinge in Braunschweig folgten bewusst dem Beispiel von Karl Liebknecht, der gegen Krieg und Kapitalismus kämpfte. Weniger als zwei Monate später ist der Prozess gegen Karl Liebknecht Anlass für den nächsten Streik. Ein Jahr später organisieren sie den Generalstreik für Frieden, Brot und Freiheit. Und auch der Streik gegen den Sparzwang weitet sich aus: Nach Halle, Magdeburg, Berlin.

Wir müssen daraus für heute lernen: Der Kampf geht jetzt erst richtig los. Wir müssen mindestens genauso viel Kraft in den nächsten Streik am 5. März stecken, wie wir in den 5. Dezember gesteckt haben. Es geht darum, weitere Schulstreikkomitees zu gründen, Schulen gegen die Wehrpflicht zu erkämpfen und uns an den Schulen selbst zu organisieren. Es geht darum, die Streikkonferenz am 14. Februar in Göttingen zum Erfolg zu machen. Es geht darum, aus unseren Erfahrungen vom 5. Dezember zu lernen und den nächsten Streik gründlicher und besser vorzubereiten. Denn so erfolgreich der 5. Dezember war, so sehr wir uns dafür feiern sollten – unser Gegner schläft nicht. Er bereitet die nächsten Schritte schon vor.

Der Militärschlag der USA in Venezuela, die Entführung von Maduro geben auch hier einen Vorgeschmack darauf, was Kräfte, die dem Imperialismus nicht passen, zu erwarten haben. Für Profite, für Öl, für Einflusssphären werden Kriege geführt und angebliche Verstrickungen in Drogenhandel frei erfunden. Der Angriff auf Venezuela trifft auch das sozialistische Kuba schwer, gegen das seit über 60 Jahren mit Angriffen, Sabotage und einer völkerrechtswidrigen Blockade Verbrechen begangen werden. Und die Bundesregierung zeigt mit ihren Äußerungen über die angeblich „komplexe rechtliche Einordnung“, auf welcher Seite sie steht. Es geht der Bundesregierung dabei darum, ein Stück vom Kuchen von den USA abzubekommen. Wir sagen als SDAJ klar und deutlich: Solidarität mit dem venezolanischen Volk! Freiheit für Maduro! Hände weg von Venezuela!

Liebe Genossinnen und Genossen,

morgen werden wir Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gedenken. Wir gedenken Karl und Rosa nicht aus Personenkult. Wir gedenken ihnen, weil Rosa und Karl Bezugspunkte der Jugendlichen waren, nicht nur in Braunschweig, Halle, Magdeburg und Berlin. Wir gedenken ihnen, weil sie deutlich machten, welche Kraft wir haben, wenn wir uns zusammenschließen. Denn kein Krieg ist ohne Menschen führbar. Er ist nicht führbar ohne Menschen, die in den Schützengraben gehen. Er ist nicht führbar ohne medizinisches und pflegendes Personal, das sich um die Verwundeten kümmert. Er ist nicht führbar ohne diejenigen, die in der Rüstungsproduktion arbeiten. Er ist nicht führbar ohne die Arbeiter im Transportwesen, die beispielsweise das Militärgerät auf Schienen, Schiffen und Straßen transportieren. Wenn wir das begreifen, wenn wir begreifen, welche Kraft wir haben, wenn wir uns zusammenschließen, dann können wir nicht nur den Kriegsdienst und den Krieg verhindern, dann können wir hier alles aus den Angeln heben!

Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft. Das haben die Lehrlinge in Braunschweig verstanden, das haben viele Schülerinnen und Schüler am 5. Dezember verstanden. Diese Zukunft ist der Sozialismus. Und wer soll ihn erkämpfen, wenn nicht wir?