Zu „Bedingungslos zerstritten“, UZ vom 14. Oktober

Emanzipatorisch

Robert Diedrich, Boppard

Markell Mann moniert das Ergebnis eines Mitgliederentscheids, bei dem die teilnehmenden Mitglieder der Linkspartei mehrheitlich für das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE) votiert haben, als wenn es sich hierbei um die Aufnahme eines neoliberalen BGE-Modells in das Parteiprogramm handelt. Mitnichten.

Das BGE-Konzept, so formuliert es die BAG Grundeinkommen, soll betrachtet werden als Bestandteil einer emanzipatorischen und die Gesellschaft verändernden Gesamtstrategie, die unter anderem folgende Aspekte beinhaltet: massive Umverteilung von oben nach unten mittels BGE; die ramponierten sozialen Sicherungssysteme wieder stärken und ausbauen; die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen ermöglichen (Mobilität, Bildung, Kultur et cetera); die Ökonomie durch demokratische Prozesse am Bedarf der Menschen ausrichten.

Empfehlenswert in diesem Kontext ist das etwas längere Interview mit dem Sozialphilosophen André Gorz, das im Jahr 2000 mit der Überschrift „Eine ganz andere Weltzivilisation denken“ in der Publikation „Blätter für deutsche und internationale Politik“ erschienen ist (Ausgabe 5/2000).

In der UZ haben sich schon mehrere Autoren und Autorinnen mit den negativen Auswirkungen eines neoliberalen BGE-Konzepts auseinandergesetzt und sich daran abgearbeitet, wäre es daher nicht mal sinnvoller, über ein emanzipatorisches, gemeinwohlförderndes Grundeinkommenskonzept nachzudenken, das nicht das kapitalistische Wirtschaftssystem begünstigt, sondern mit dem als Teil einer gesellschaftsverändernden Gesamtstrategie (siehe oben) eine spürbare Umverteilung des Reichtums erreicht werden soll?

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"Emanzipatorisch", UZ vom 18. November 2022



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