Getan, was er konnte

Die „Tageszeitung“ (taz) fand seinen Auftritt in Brasilien „peinlich“. Dabei hat er getan, was er konnte. Bundeskanzler Friedrich Merz hielt bei der Klimakonferenz COP30 in Bélem eine Rede – mit viel Eigenlob und neoliberalen Allgemeinplätzen: „Unsere Wirtschaft ist nicht das Problem. Unsere Wirtschaft ist der Schlüssel, um unser Klima noch besser zu schützen.“ Deutschland setze „auf Innovation und auf Technologie, wenn es darum geht, Wettbewerbsfähigkeit mit Klimaschutz und sozialer Ausgewogenheit zu verbinden“. Zentral sei die Bepreisung von CO₂. Diese sei marktwirtschaftlich und deshalb auch effizient. Als praktisches Beispiel führte Merz die Speicherung von CO₂ an. Mehr Innovation oder deutsche Ingenieurskunst hatte er nicht im Gepäck. Für den Stammtisch im Sauerland hätte das gereicht, auf internationaler Bühne verpufft derartiger Theaterdonner. Sogar die „taz“ hat die Zeichen der Zeit erkannt und schreibt am Tag von Merz’ Rede: „Peking wird das postfossile Energiesystem dominieren, daran besteht kein Zweifel.“ Zu groß sei der technologische Vorsprung bei Solaranlagen, Hochspannungsleitungen und Batterien. Das Wachstum der Unternehmen in diesem Bereich sei zu schnell. ­China sei nicht einzuholen.