Heißer Herbst?

Die Vorsitzenden der Gewerkschaften IG Metall und ver.di haben für diesen Herbst bundesweiten Protest angekündigt. Christiane Benner und Frank Werneke sehen in dem von Bundeskanzler Friedrich Merz sogenannten „Herbst der Reformen“ einen „Herbst der Grausamkeiten“. Sozialkürzungen, Aufweichen des Achtstundentags und Anhebung des Rentenalters – die Koalition aus Unionsparteien und SPD plant derbe Einschnitte. Dem wollen die Gewerkschaftschefs etwas entgegensetzen.

„Den Protest unserer Gewerkschaften unterstützen wir natürlich“, sagt der Stellvertretende DKP-Vorsitzende Björn Blach. Die geplanten „Reformen“ dienten letztlich nur dazu, die Reichen noch reicher und die Armen ärmer zu machen. Da brauche es Widerstand wie jetzt bei uns in Stuttgart, so Blach.

Dort ruft ver.di im Bündnis mit anderen Gewerkschaften und Parteien wie der DKP zum 8. November dazu auf, gegen Kürzungen bei den Kommunen zu demonstrieren. Im Aufruf heißt es: „Stellenabbau, fehlende Investitionen und Unterfinanzierung führen zu maroden Schulen, langen Wartezeiten, fehlenden Kitaplätzen, unpünktlichem ÖPNV, Wohnungsmangel und chronisch überlastetem Personal im öffentlichen Dienst.“ Viele Kommunen hätten bereits „dramatische Kürzungen“ bei Vereinen, Kultur und „allem, was Städte und Gemeinden lebenswert macht“, angekündigt. Was fehlt, ist der Hinweis auf Militarisierung und Aufrüstung.

„Kommunale Daseinsvorsorge statt Kriegswirtschaft!“ heißt es dazu von der DKP Stuttgart. Und auch auf den bundesweiten Protesten, zu denen IG Metall und ver.di nun mobilisieren wollen, kündigte Blach an, den Zusammenhang von Kriegsvorbereitung und Sozialkahlschlag aufzeigen zu wollen. „Wenn Benner und Werneke meinen, es wäre möglich, gegen den ‚Herbst der Grausamkeiten‘ zu demonstrieren, ohne die Militarisierung und Hochrüstung Deutschlands zu kritisieren, dann liegen sie falsch. Aber wir helfen gerne, werden unsere Transparente mitbringen und die UZ verteilen, um diesen Zusammenhang zu verdeutlichen.“