Eine Bedrohung
Friedensgespräche wird es nicht geben: Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu kündigte an, dass die militärische Offensive im Südosten der Türkei – also der Bürgerkrieg des Staates …
Stolz
Zum ersten Jahrestag des Wahlsieges seiner Partei SYRIZA hat der griechische Regierungschef Alexis Tsipras die Griechen aufgerufen zu kämpfen, „damit vor allem die jungen Menschen …
Europaweit hetzen
Das rassistische Pegida-Bündnis sucht den Schulterschluss mit anderen rechten Gruppierungen in Europa. Pegida-Vertreter trafen sich am Samstag in Roztoky bei Prag mit Gleichgesinnten aus 14 Ländern, …
„Verkauft alles“
Die Royal Bank Scotland (RBS) hat ihren Kunden nahegelegt, sich auf ein „katastrophales Jahr“ vorzubereiten. „Verkauft alles, außer hoch qualitative Anleihen. Hier geht es um …
Werkzeuge
Die türkischen Behörden werfen ihnen „Propaganda für eine Terrororganisation“ vor: Zahlreiche Akademiker, die einen Aufruf für Frieden in den kurdischen Gebieten unterzeichnet hatten, wurden in …
Gericht statt Gehalt
Die ukrainische Polizei hat ein Strafverfahren gegen die Bergarbeiter eingeleitet, die aus Protest gegen ausstehende Lohnzahlungen die Autobahn Lwow-Rawa-Ruska an der polnischen Grenze rund um …
Wieder handeln
Die EU und die USA hoben am Samstag ihre Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen die Islamische Republik Iran auf. Damit kann Teheran unter anderem wieder Öl …
Arabische Linke
Am 9. und 10. Januar fand in Beirut das 7. Arabische Linke Forum statt, zu dem die Libanesische Kommunistische Partei (LCP) einlädt. Vertreter von 21 Parteien …
Maidan in Moldawien?
Zehntausende Demonstranten haben am vergangenen Samstag in Chisinau, der Hauptstadt der Republik Moldowa, vorgezogene Neuwahlen gefordert. Das in ein pro-EU und ein prorussisches Lager tief …
Orientierung auf die Klasse
Am 16. Januar fand in Wien der 2. Parteitag der vor gut zwei Jahren gegründeten „Partei der Arbeit“ statt. Die PdA Österreichs entstand damals aus der …
Welche Kapitulation?
Vor einem Jahr, am 25. Januar 2015, gewann Syriza die griechischen Wahlen und bildete in Koalition mit der rechten Anel eine Regierung. Die Ergebnisse sind bekannt: …
Nach dem Händeschütteln
„Ist der Krieg in Syrien kein Terror?“, fragt uns der syrische Informationsminister bei einem Treffen in Damaskus. Wir, das sind Jugendliche aus der Türkei, aus …
Parlament gegen Präsident
Nach dem vorläufigen Endergebnis hat die rechte Opposition in Venezuela bei den Wahlen am 6. Dezember eine Zweidrittelmehrheit gewonnen. Damit kann sie z. B. Verfassungsänderungen durchsetzen. …
„Sozialer Dialog“ ist ein leeres Wort
In der vergangenen Woche sorgte ein zweitägiger Streik für starke Einschränkungen im belgischen Zugverkehr. In der überwiegend französischsprachigen Region Wallonie verkehrte am frühen Donnerstagmorgen kein …
Neue Phase, gleicher Kampf
Seit Ende November ist in Portugal die Sozialistische Partei (PS) an der Regierung – mit Unterstützung der Kommunisten. Bislang wurden durch die neue Parlamentsmehrheit einige Maßnahmen …