Japan: Kein Votum fürs Kriegführen

Die Kommunistische Partei Japans (KPJ) sieht das Ergebnis der am 10. Juli abgehaltenen Wahl zum Oberhaus nicht als Freibrief für die Koalition des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, nun die von ihm angestrebte Verfassungsreform durchzuführen. Abe strebt eine Änderung des Artikels 9 an, der Japan das Führen von Kriegen verbietet. Darin ist der Verzicht auf den „Krieg als ein souveränes Recht der Nation“ festgehalten und „auf die Androhung oder Ausübung von Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten.“ Mit dem Wahlsieg des Regierungslagers hat die Koalition aus LDP, Komeito und verbündeten Kräften rechnerisch eine für die Verfassungsänderung nötige Zweidrittelmehrheit.

Shinzo Abe könne das Wahlergebnis nicht als Freibrief für die Abschaffung des Artikels 9 werten, so die KPJ in einer Stellungnahme, da er es bewusst vermieden habe, die Verfassungsänderung zum Wahlkampfthema zu machen. Stattdessen habe er vor allem die KPJ scharf attackiert.

Die KPJ erhielt bei der Wahl, bei der die Hälfte der Oberhaus-Sitze neu zu vergeben waren, mehr als 6 Millionen Stimmen (10,74 Prozent). Vor drei Jahren hatte sie 5,154 Millionen Stimmen (9.68 Prozent) erhalten.