Alles wird schicker
Berlin-Friedrichshain, Rigaer Straße. Hier ist der Kiez, den der Berliner Kurier „Chaoten-Bastille“ nennt, den die Polizei als „Gefahrengebiet“ behandelt und in dem die linksradikale Szene …
Personalabbau stoppen
Die Soziale Liste Bochum fordert eine umgehende Verbesserung der Situation in den Bürgerbüros und deren Ausstattung mit mehr Personal. Die aktuellen Schlangen vor dem Bürgerbüro …
Kommunen leisten „Entwicklungshilfe“
465 deutsche Kommunen sind heute in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv, meldet der Deutsche Städtetag. Städtetagspräsidentin Lohse betonte: „Starke Städte mit selbstverwalteten Strukturen sind eine Voraussetzung für …
Kräftige Steuer-Erhöhung
Der Haushalt der Stadt Reinheim für das Jahr 2016 ist beschlossene Sache. Zur Finanzierung wurden bekanntlich die Steuern kräftig angehoben. Insbesondere die Grundsteuer B (Bebauter …
Fährmannsfest
Beim dreitägigen „Fährmannsfest“ mit insgesamt 18 000 Besucher/innen im Stadtteil Hannover-Linden Anfang August war die DKP täglich präsent – an zwei Tagen mit dem gemeinsamen Infostand …
Lahme Ente Kommunalpolitik?
Das sind die Themen der DKP/Offenen Liste Hannover • Wohnungsmangel, 15 000 bis 21 000 Wohnungen werden bis 2020 fehlen; • zu hohe Mieten, bei neuvermieteten Wohnungen …
Die Reichen wollen ja schließlich auch schön wohnen
Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“. ( Bettina Ohnesorge) Bebauungspläne spiegeln die Kräfteverhältnisse in der Kommunalpolitik. Das gilt auch für die Wohnungsbaupolitik. …
Die Verdoppelung der Schulden in zehn Jahren
Die Soziale Liste Bochum sieht in der jahrelangen Unterdeckung und der dadurch drastisch gestiegenen Verschuldung der Stadt den Hauptgrund für die aktuellen Probleme bei der …
DKP tritt in Friedrichshain-Kreuzberg an
Die DKP in Berlin tritt am 18. September nicht nur zu den Abgeordnetenwahlen, sondern auch zur mit einer Kommunalwahl vergleichbaren Wahl zur Bezirksvertreterversammlung BVV im …
Rechtsunsicherheit bleibt
„Die Hoffnung, die seit Jahren bestehende Rechtsunsicherheit bei freien WLAN-Angeboten von Kommunen in Deutschland endlich aufzulösen, erfüllt die Große Koalition mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf und …
Kita-Gebühren in NRW
Die Eltern von Vorschulkindern zahlen in NRW keine Kita-Gebühren. Dies gilt auch für ein zweites, jüngeres Kind, da das erste Kind laut Landesgesetz theoretisch als …
DKP kandidiert in Hannover
Die DKP tritt zur Kommunalwahl am 11. September in Hannover an. Ihr Wahlprogramm ist nun auf ihrer Homepage zu finden: www.dkp-hannover.de.
Reinheim nicht abgekoppeln
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) machte darauf aufmerksam, dass eine Verschlechterung der Busverbindungen zwischen Reinheim und Darmstadt droht, und fordert eine Überarbeitung der Pläne. Die DKP-Fraktion …
Mehrheit für Shopping-Mall
Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Singen über die Shopping-Mall: 7 813 Ja- und 5 502 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,6 Prozent damit auch das Quorum …
Abgehängt
Gesundheit geht vor Profit“, diese Forderung stand auf einem der Transparente, die empörte Bürgerinnen und Bürger den Stadtverordneten am Rathaus in Mörfelden-Walldorf vor die Nase …