Diskussion über Privatisierung und Bürgerentscheide in Leipzig

Wem gehört die Stadt?

Roman StelzigKommunalpolitik | UZ vom 2. Februar 2018

Es ist selten geworden in Deutschland, dass eine Massenbewegung politische Entscheidungen beeinflusst und ihre Interessen durchsetzt. Zu den wenigen Beispielen und dem in Leipzig einzigen …

Vor dem Beschluss wurde in Bottrop falsch informiert

Grundsteuer B erhöht

UZKommunalpolitik | UZ vom 19. Januar 2018

Nach Auffassung der DKP haben SPD und Grüne nicht ernsthaft die Möglichkeit eines späteren Haushaltsausgleichs, ohne Anhebung der Grundsteuer, geprüft. Die DKP wirft dem Kämmerer …

Die Bürgeraktion „gemeinsam Gegen Straßenbeiträge“ In Mörfelden Walldorf übergab Fast 2 600 Unterschriften Im Rathaus Walldorf An Bürgermeister Heinz Peter Becker Und Den Ersten Stadtrat Burkhard Ziegler. (foto: Dietmar Treber)

Die Umverteilung in Mörfelden-Walldorf geht weiter

Straßenbeiträge beschlossen

UZKommunalpolitik | UZ vom 19. Januar 2018

Am 19. Dezember 2017, kurz vor Weihnachten, gab es eine Stadtverordnetenversammlung, deren Ergebnisse wir spüren werden. Neben den in der Bevölkerung breit abgelehnten Straßenbeiträgen kam …

In den Kassen der Kommunen fehlen Milliarden

Keine Knete für das Nötigste

Uwe KoopmannKommunalpolitik | UZ vom 19. Januar 2018

Der Deutsche Städte- und Gemeindetag hat eine – für seine Verhältnisse scharfe – Darstellung zum Thema „Investitionsstau der Kommunen“ veröffentlicht. Das Fazit: Die Kommunen sind mehrheitlich mittlerweile …

„Wir sind halt Kümmerer“

Werner SarbokKommunalpolitik | UZ vom 27. Oktober 2017

Aus der Geschichte von Ueberau 1919 entstanden in der damals noch eigenständigen Gemeinde Ueberau in Hessen Ortsvereine der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD) und der …

Vor Dem Werkstor Der Industriebrache Forderte Die Dkp Gerresheim Wohnungsbau Außerhalb Der Profit Spirale. (foto: Bettina Ohnesorge)

In Düsseldorf wird Baugrund mal wieder teurer

Hüttengelände in städtische Hände

Uwe KoopmannKommunalpolitik | UZ vom 27. Oktober 2017

300000 m2 Bauland liegen in Düsseldorf-Gerresheim brach. Seit August 2005 wird in der Gerresheimer Glashütte kein Glas mehr geschmolzen. Keine einzige Wohnung wurde auf dem …

(Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Friedhof_Urnengr%C3%A4ber.JPG]4028mdk09/ Wikimedia Commons[/url])

(Foto: 4028mdk09/ Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Die Umverteilung wird nicht mal mit dem Tod beendet

Urnengräber immer teurer

Vincent CzieslaKommunalpolitik | UZ vom 27. Oktober 2017

Der Kölner Melaten-Friedhof zieht jährlich tausende Besucherinnen und Besucher aus aller Welt an. Die Anlage entstand zu Beginn des 19. Jahrhunderts auf dem Gelände eines …

Kommunalfinanzen weiter unter Druck

Verschuldung wächst

Michael GerberKommunalpolitik | UZ vom 18. August 2017

Der Kommunale Finanzreport 2017 der Bertelsmann-Stiftung weist auf die dramatische Überschuldung vieler Städte hin. Die Gesamtverschuldung der Städte beträgt 142 Milliarden, darunter allein 50 Milliarden …

DKP Reinheim hakt bei Grundwasserbelastung nach

Lassen Sie uns doch mal über Scheiße reden

UZKommunalpolitik | UZ vom 19. Mai 2017

Die DKP hatte eine Anfrage zur breitflächigen Aufbringung von Gülle in den Seewiesen gestellt. Darauf anwortete Bürgermeister Hartmann in der Stadtverordnetenversammlung am 21. März 2017, „bei …

Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:EDLD_Tower_mit_LFZ.jpg] Zcv-edld[/url])

Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: Zcv-edld / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

DKP kritisiert geplanten Verkauf von Flugplatzanteilen an einen Privatmanager

Verschwendung von Mitteln der Stadt Bottrop

UZKommunalpolitik | UZ vom 19. Mai 2017

Grundsätzlich befürwortet die DKP einen Ausstieg der Stadt aus der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide. Seit dem Jahre 2000 hat der Flugplatz Schwarze Heide insgesamt rund 3,7 …

DKP Mörfelden-Walldorf benennt Alternativen zur Schuldenbremse

Kommunen im Würgegriff

UZKommunalpolitik | UZ vom 19. Mai 2017

Im März 2011 wurde durch Volksabstimmung eine „Schuldenbremse“ in die Hessische Landesverfassung aufgenommen. Immerhin stimmte fast ein Drittel der Wählerinnen und Wähler mit „Nein“. Im …

Provinzposse oder mehr?

UZKommunalpolitik | UZ vom 19. Mai 2017

Die Stadt Dülmen hatte eine Marathonsitzung der Stadtverordneten angesetzt, denn es ging um eine weitreichende Entscheidung: Soll in Dülmen ein völlig neues Spaßbad entstehen, das …

Lage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen immer dramatischer

Verschuldung steigt und steigt

UZKommunalpolitik | UZ vom 10. März 2017

Um die Kommunen von Nordrhein-Westfalen, besonders ihre finanzielle Ausstattung, steht es schlecht. Das ist kein Randthema, denn in den Kommunen geht es um das Eingemachte – …

Nürnberger Burg, das Wahrzeichen der Stadt (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:N%C3%BCrnberger_Burg_im_Herbst_von_S%C3%BCdWest_05.JPG?uselang=de]DALIBRI[/url])

Nürnberger Burg, das Wahrzeichen der Stadt (Foto: DALIBRI / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

„Linke Liste“ gegen Prestigeprojekt für wenige

Nürnberg will Kulturhauptstadt sein

UZKommunalpolitik | UZ vom 10. März 2017

„Pack mer’s – Nürnberg Kulturhauptstadt 2025“ steht gut fränkisch auf der Warnweste, die Kulturreferentin Lehner am Ende des ersten Informationsabends zum Thema dem Publikum hinhält. Die …

Kommunalpolitik nicht nur zu Wahlkampfzeiten von Bedeutung

DKP Hannover mischt sich weiter ein

UZKommunalpolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Dass der Stellenwert der Kommunalpolitik nicht nur zu Wahlkampfzeiten für Hannovers DKP eine große Bedeutung hat, ist auch an ihrer regelmäßig erscheinenden Kleinzeitung „Hannoversches Volksblatt“ …

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