Logik von Aufrüstung und Verzicht durchbrechen

Vom 5. bis 7. September findet das nächste Aktiventreffen der Kommission Betriebs- und Gewerkschaftspolitik des DKP-Parteivorstands in Leverkusen statt. Die UZ sprach mit Jan von Hagen, dem Leiter der Kommission.

UZ: Es gibt viele Gründe für Kommunistinnen und Kommunisten, die in Betrieb und Gewerkschaft aktiv sind, sich auszutauschen. Was steht im Mittelpunkt eurer Beratung?

Jan von Hagen: Sowohl in den Betrieben als auch in den Gewerkschaften zeigt die inszenierte Panikmache vor dem „bösen Russen“ ihre Wirkung. Ziel ist es, die Profitinteressen der deutschen Konzerne mit immer mehr Aufrüstung und Kriegstreiberei durchzusetzen. Es ist gar nicht so einfach, diese Logik in Tarifrunden und in den täglichen betrieblichen Kämpfen zu durchbrechen. Das müssen wir aber.

Trotzdem gibt es auch positive Beispiele, die wir für die kommenden Kämpfe nutzbar machen wollen. Und es ist gut, dass vor Ort und in den Betrieben die Stimmen lauter werden, die von ihrer Gewerkschaft eine klare Position zur unsäglichen Haushaltspolitik der Bundesregierung erwarten. Hier freuen wir uns sehr auf den Austausch darüber, wie das noch stärker werden kann.

UZ: Die langen Laufzeiten der großen Tarifverträge führen dazu, dass aktuell nicht viele Tarifrunden anstehen. Was heißt das für das Aktiventreffen?

Jan von Hagen: Aufgrund der Zersplitterung der deutschen Tariflandschaft finden natürlich immer Tarifverhandlungen statt. Aber es ist richtig, dass es in den größten Tarifbereichen, in denen auch viele unserer Aktiven beschäftigt sind, noch mehr als ein Jahr dauern wird, bis die Tarifrunden wieder Fahrt aufnehmen.

Das gibt uns dieses Mal die Möglichkeit, den Schwerpunkt beim Aktiventreffen auf die Arbeit in der eigenen Abteilung, in den gewerkschaftlichen Betriebsgruppen und Vertrauenskörpern sowie im Betriebs- oder Personalrat zu legen. Dabei werden unsere grundsätzlichen Überlegungen zur kommunistischen Betriebsarbeit, aber vor allem auch viel Austausch und gegenseitige Beratung zur betrieblichen Situation der Schwerpunkt sein.

UZ: Beim Abschluss der Tarifrunde im öffentlichen Dienst mussten die Kolleginnen und Kollegen neben einer langen Laufzeit auch Regelungen zur Verlängerung der Arbeitszeit und Schlechterstellungen für die Krankenhausbeschäftigten hinnehmen. Insofern spielt die Tarifrunde der Länder doch sicher eine Rolle?

Jan von Hagen: Die Ländertarifrunde ist mit über einer Million Beschäftigten die Ausnahme. Dort startet im September schon die Forderungsfindung, und die Verhandlungen beginnen Ende des Jahres.

Die Vernetzung dazu beginnt schon vor dem Aktiventreffen mit der ersten Videokonferenz dazu (siehe Infokasten). Der Sonntag auf dem Aktiventreffen wird so gestaltet sein, dass die Teilnehmenden sich jeweils mit den in ihrer Gewerkschaft anstehenden Themen und Projekten beschäftigen. Im ver.di- und GEW-Bereich spielt die Tarifrunde der Länder natürlich eine zentrale Rolle. Aber auch für die IG-Metall- und EVG-Mitglieder gibt es genug zu besprechen, wenn man sich die zunehmenden Angriffe der Kapitalseite und die bei weitem nicht ausreichende Gegenwehr der Gewerkschaften vor Augen führt.

UZ: Das Aktiventreffen ist ja schon in einem Monat. Kann man sich noch anmelden?

Jan von Hagen: Wir freuen uns über weitere Anmeldungen von allen Genossinnen und Genossen, die in ihrem Betrieb und in ihrer Gewerkschaft aktiv sind. Die vergangenen Treffen haben gezeigt, dass die zentralen Orientierungen gut angenommen wurden und wie wertvoll der Austausch und das gemeinsame Beraten zu den betrieblichen und gewerkschaftlichen Herausforderungen sind. Die Teilnahme bespricht man am besten schnell mit den bezirklichen Verantwortlichen für Betrieb und Gewerkschaft.