Milizionäre bereit zur Verteidigung

Die Drohung wird in Südamerika ernst genommen. Nachdem US-Präsident Donald Trump mehrere Kriegsschiffe und Tausende Soldaten direkt an die Grenze der Hoheitsgewässer Venezuelas entsandt hat, mobilisiert die Bolivarische Republik Hunderttausende Milizionäre zur Verteidigung. Die nach offiziellen Angaben bis zu fünf Millionen Angehörige zählende Bolivarische Miliz war vom damaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez gegründet worden und bildet neben Heer, Luftwaffe, Marine und Nationalgarde eine der Teilstrukturen der venezolanischen Streitkräfte. Am vergangenen Wochenende fanden überall im Land Aktionen statt, mit denen die Menschen aufgerufen wurden, sich als Freiwillige für die Verteidigung ihres Landes zu registrieren. „Unsere Meere, unseren Himmel und unser Land verteidigen wir selbst, wir befreien sie, wir überwachen sie selbst, wir führen unsere eigenen Pa­trouillen durch“, unterstrich Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. „Kein Imperium wird Venezuelas heiligen Boden berühren.“

Washington begründet die unverhohlene Aggression mit dem Kampf gegen die Drogenkartelle, die die USA mit Rauschgift überziehen. Allerdings dient diese Argumentation auch dazu, einen Überfall auf Venezuela zu rechtfertigen. Die USA bezeichnen das Land als „Drogenstaat“, Maduro – auf den Washington ein Kopfgeld in Höhe von 50 Millionen US-Dollar ausgesetzt hat – wird bezichtigt, Kopf eines „Cartel de los Soles“, eines „Kartells der Sonnen“, zu sein. Auf diese Weise, so glaubt man in Washington offensichtlich, ließe sich ein Angriffskrieg auf ein souveränes Land als „Antidrogenoperation“ darstellen.

„Erinnern wir uns daran, dass die Trump-Regierung 2020 den venezolanischen Staatschef des Drogenhandels beschuldigte und in einem Anflug von Phantasie ein sogenanntes Sonnenkartell im Stil der schlimmsten Drogen-Seifenopern erfand“, kommentierte die kubanische „Granma“. „Diese interventionistischen Pläne, an denen der derzeitige US-Außenminister Marco Rubio maßgeblich beteiligt war, scheiterten kläglich. Offenbar wollen sie das Fiasko nun wiederholen. Das ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.“ Angesichts der wachsenden Stärke der BRICS-Staaten und insbesondere der Allianz zwischen Russland, China und Indien hielten die USA die Kontrolle über Venezuela für unverzichtbar für ihr Überleben als Imperium.

Kolumbiens Präsident Gustavo Petro warnte bereits, dass eine solche Kalkulation Washingtons Irrsinn wäre. „Die Gringos sind verrückt, wenn sie glauben, dass eine Militärintervention in Venezuela ihre Probleme löst“, warnte er in Bogotá. Vielmehr drohe dort in diesem Fall eine Situation wie in Syrien zu entstehen, ein solcher Krieg werde die gesamte Region in Mitleidenschaft ziehen. In der Vergangenheit – etwa Anfang 2003, als der damalige Präsident Hugo Chávez durch einen „Generalstreik“ der Unternehmer gestürzt werden sollte – hatten die USA ihre Einmischung wiederholt zurückgefahren, nachdem jeweils deutlich geworden war, dass es nicht zu einem schnellen Sturz der Regierung kommen würde und damit auch die eigene Energieversorgung der USA gefährdet werden könnte. Gerade erst hat Washington dem Erdölkonzern Chevron per Sondergenehmigung erlaubt, trotz aller verhängten Sanktionen Erdöl aus Venezuela zu exportieren.

Direkt bedroht von den US-Plänen sieht sich auch Mexiko. Präsidentin Claudia Sheinbaum warnte ausdrücklich vor einer Intervention. In den Medien wird spekuliert, dass US-Militäraktionen unabsehbare Reaktionen der auch in Mexiko aktiven Drogenbanden auslösen könnten, die zu einer Eskalation an der Grenze zu den USA führen könnten. Trump hatte auch dem südlichen Nachbarn bereits mit einer Intervention gedroht.

Venezuelas Kommunisten, die sich ansonsten an der Frage ihrer Haltung zur Regierung Maduro gespalten haben, verurteilen die Interventionspläne Washingtons. Das von Generalsekretär Óscar Figuera geführte Zentralkomitee der KP Venezuelas verurteilte die Manöver Washingtons und rief die Völker des Kontinents auf, die Versuche der USA zurückzuweisen, Lateinamerika als ihren Hinterhof zu behandeln,. „Die verschärfte politische, wirtschaftliche und soziale Krise in Venezuela wird nicht durch eine ausländische Intervention gelöst werden“, so die PCV. „Trinchera Popular“, das Informationsportal der in Opposition zu Figuera stehenden Regionalorganisation von Caracas, rief die Kommunisten zum Beitritt zur Miliz auf. Die Beteiligung der Arbeiter, Bauern, Studierenden und organisierten Gemeinden in der Miliz stelle einen entscheidenden Schritt dar, um die Fähigkeit des Volkes zu stärken, seine sozialen Errungenschaften, die nationale Unabhängigkeit und den Frieden zu verteidigen. „In einem globalen Kontext, der von der Krise des Kapitalismus und den zunehmenden geopolitischen Spannungen geprägt ist, unterstreicht die PCV, dass es nur mit der bewussten und organisierten Mobilisierung der Arbeiterklasse und des Volkes möglich sein wird, ein souveränes, unabhängiges und in Frieden lebendes Venezuela zu garantieren“, so die „Trinchera Popular“.