„Cuba Sí, Cuba Sí – Palestine will be free!“
In Leipzig haben kuba- und palästinasolidarische Aktivistinnen und Aktivisten gemeinsam gegen die mörderische Blockade Kubas durch die USA demonstriert. Knapp 300 Menschen nahmen an der …
Aufrüsten!
Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die deutsche Regierung zur weiteren Erhöhung der Rüstungsausgaben aufgefordert. Rutte lobte die Bundesregierung zwar für das Einhalten des sogenannten …
Schulfrieden
Einem 16-jährigen Schüler, der gemeinsam mit anderen Jugendlichen gegen einen Auftritt der Bundeswehr an der Leipziger Humboldt-Schule protestiert hat, droht der Schulverweis. Wie die „Internationale …
Rekordstand
Zu Beginn dieses Jahres waren in den Datenbanken des Inlandsgeheimdienstes „Verfassungsschutz“ mehr als 484.000 personenbezogene Einträge verzeichnet. Das bedeutet einen erneuten Anstieg zum Vorjahr, wo …
Folterknast
Die Initiative Bayerische Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger hat sich in einem Brief an Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) gewandt und einen besseren Schutz von Gefangenen eingefordert. …
Ausgezeichnet
Am 9. November findet die jährliche Preisverleihung der Stiftung Ethik & Ökonomie – ethecon statt. Aufgrund von Absagen und technischen Problemen mit dem gebuchten Saal werden die Preise …
Tu was für den Frieden!
Die Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland ist brandgefährlich. Die Mittelstrecken- und Hyperschallwaffen – atomar aufrüstbar – sind Erstschlagwaffen, die sich gegen Russland richten. Russland hat dem nichts …
NATO? Welche NATO?
Auch Abschreiben will gelernt sein. Am 15. Oktober meldete das Verteidigungsministerium „Pistorius weiht neues maritimes Hauptquartier für die NATO ein“. Wie gewohnt plapperte die Hauptstadtpresse die …
Schüsse an der Uni
Die Ankündigung stand lapidar auf der Website der Gemeinde Garching, eine wortgleiche Rundmail ging an die Studierenden und Mitarbeitenden der Technischen Universität München (TUM). „Die …
Langsames Zurückrudern
Rund vier Monate nach dem Verbot der Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) und drei Monate, nachdem gegen das Verbot Klage eingereicht wurde, hat das Innenministerium Nordrhein-Westfalens …
Mit der Staatsräson gegen die Kleinsten
Die von Oberbürgermeister Andreas Horn (CDU) angeführte Stadtverwaltung in Erfurt machte keine großen Worte. Gerade einmal fünf Sätze war die Mitteilung lang, mit der sie …
Kein Generationenkonflikt
Studien haben die unangenehme Eigenschaft, in hohem Maße von der Fragestellung abhängig zu sein. Diese Eigenschaft rückt besonders in den Vordergrund, wenn die Studie von …
500 Tote
Mindestens 500 Menschen hat die Polizei seit 1976 in der BRD getötet. Seit diesem Jahr führt die Zeitschrift „Bürgerrechte & Polizei/CILIP“ Statistik über polizeiliche Todesschüsse …
Weniger Text
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag geeinigt. Beschlossen wurden unter anderem eine Reduzierung der ARD-Radiosender und die Deckelung der Ausgaben für …
Besoldung aufgebessert
Die Polizei München ermittelt gegen Beamte des Landeskriminalamtes (LKA), denen vorgeworfen wird, „unter anderem“ beschlagnahmte Waffen und Waffenteile auf dem Schwarzmarkt verkauft zu haben. Unter …