Eine Schule für alle?
Das neue Schuljahr hat begonnen. In den Ferien wurde an vielen Schulen gearbeitet, nötige Reparaturen wurden ausgeführt. Neue Lehrer und Erzieher wurden eingestellt. Das reicht …
Konzernspitzen nicht mit Samthandschuhen anfassen
Die über den Justizapparat vorgetragene Entwicklung nach rechts und der „Dieselskandal“ waren Themen der 10. Parteivorstandstagung der DKP am vergangenen Wochenende in Essen. „Der staatsmonopolistische …
Sozialismus nur Übergangsdebatte?
Teilnehmer der Debatte sind die Mitglieder und Strukturen der DKP. Nur in Ausnahmefällen werden Beiträge – aber dann auch nur von nicht-anonymisierten Autoren – außerhalb der DKP …
Russland und Interessen der Mächte
Teilnehmer der Debatte sind die Mitglieder und Strukturen der DKP. Nur in Ausnahmefällen werden Beiträge – aber dann auch nur von nicht-anonymisierten Autoren – außerhalb der DKP …
Zur Antimonopolistischen Strategie
Teilnehmer der Debatte sind die Mitglieder und Strukturen der DKP. Nur in Ausnahmefällen werden Beiträge – aber dann auch nur von nicht-anonymisierten Autoren – außerhalb der DKP …
Zur Antimonopolistischen Strategie
Teilnehmer der Debatte sind die Mitglieder und Strukturen der DKP. Nur in Ausnahmefällen werden Beiträge – aber dann auch nur von nicht-anonymisierten Autoren – außerhalb der DKP …
Russland und Interessen der Mächte
Teilnehmer der Debatte sind die Mitglieder und Strukturen der DKP. Nur in Ausnahmefällen werden Beiträge – aber dann auch nur von nicht-anonymisierten Autoren – außerhalb der DKP …
Sozialismus nur Übergangsetappe?
Teilnehmer der Debatte sind die Mitglieder und Strukturen der DKP. Nur in Ausnahmefällen werden Beiträge – aber dann auch nur von nicht-anonymisierten Autoren – außerhalb der DKP …
Stamokap in Reinkultur
Im internationalen Echo werden die neuen Tests mit atomar bestückbaren Langstreckenraketen, die auch US-amerikanisches Territorium im Pazifik oder gar das Kerngebiet erreichen können und der …
Gegen Tarifflucht
Über 2000 Beschäftigte aus dem Handel haben am vergangenen Sonnabend an einer Protestkundgebung im Düsseldorfer Hofgarten teilgenommen, zu der die Gewerkschaft ver.di aufgerufen hatte. Diese …
Flüchtlingsrechte
Nahezu täglich ruft Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) derzeit dazu auf, die Rechte von Flüchtlingen noch weiter zu beschneiden. So spricht sich der CDU-Rechtsaußen etwa …
Silvia Gingold klagt
Am Dienstag, dem 19. September, findet der Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen vor dem Verwaltungsgericht Kassel statt. Gingold setzt sich vor Gericht …
Protestaktion in Nürnberg
Die Forderungen lauten: 1. Neue Wohnungsgemeinnützigkeit Wir fordern die Einführung einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit als Alternative zur renditeorientierten Wohnungswirtschaft. 2. Mietenanstieg stoppen Wir fordern eine wirksame, …
Willkommen im Rechtsstaat
Über eine Stunde vor Demobeginn und weiter als zwei Kilometer vom Auftakt entfernt gerät Stanislaw B. in eine Polizeikontrolle. Die Polizisten, die ihn kontrollieren, finden …
![Die Frage, ob „Altanschließer“ aus DDR-Zeiten für die Kosten überdimensionierter Kläranlagen aufkommen müssen, ist noch offen. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Kanalisation#/media/File:Kanalisation-2008.JPG]Bene16/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/zu-ddr-zeiten-angeschlossen.jpg "Zu DDR-Zeiten angeschlossen? - Politik - Politik")
Die Frage, ob „Altanschließer“ aus DDR-Zeiten für die Kosten überdimensionierter Kläranlagen aufkommen müssen, ist noch offen.
(Foto: Bene16/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die Frage, ob „Altanschließer“ aus DDR-Zeiten für die Kosten überdimensionierter Kläranlagen aufkommen müssen, ist noch offen. (Foto: Bene16/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Zu DDR-Zeiten angeschlossen?
In Brandenburg geht der Streit um die sogenannten Altanschließerbeiträge in die nächste Runde. Das Bundesverfassungsgericht hatte zwar vor zwei Jahren festgestellt, dass diese verfassungswidrig sind. …