Strafanzeige
Hans Hoyer und Isa Paape aus Erlangen erstatteten beim Generalbundesanwalt Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen MdB …
Turbo-Asyl
„Das Modellprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verspricht Asyl im Schnellverfahren. Ob jedoch ein einziger Tag wirklich genug ist, um einzelfallorientiert und gewissenhaft über …
Stop Wars!
BRD im Jahr 2015: Deutschland will zunehmend eine aktive Rolle bei den Konflikten der Welt spielen, um die politische Landschaft stärker nach den eigenen Interessen …
„Eure Kriege führen wir nicht!“
Samstag, 9. Januar 10.30 Uhr Gemeinsame Auftaktaktion: „Wir trainieren für die Siko in München“ 11.00 Uhr bis 15.00 Uhr Stadtführung zu Orten der Novemberrevolution in Berlin 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr …
Strafen gegen Atomwaffengegner
Erneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor. So berichtet das Komitee für Grundrechte und Demokratie, dass gegen den Anmelder einer …
Konstituierende Sitzung
Am 12./13. Dezember 2015 fand in Essen die 1. (konstituierende) Parteivorstandstagung der DKP nach ihrem 21. Parteitag statt. Nach dem einleitenden Referat durch den Parteivorsitzenden Patrik Köbele …
Beeindruckende Spendenbereitschaft
Spenden für das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP bitte auf folgendes Konto des DKP-Parteivorstands bei der GLS-Bank überweisen: IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01, GENODEM1GLS UZ: Am …
Wir stehen vor riesigen Herausforderungen
UZ: Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat endlich beschlossen, das Hauptsacheverfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Die VVN-BdA hat das in einer Erklärung …
Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen!
Patrik Köbele Am vergangenen Wochenende fand der Kasseler Friedensratschlag statt. Es war gut, dass mit Roman Zitzelsberger, dem Bezirksleiter der IG Metall aus Stuttgart, auch …
Parteitage gegen die Mehrheit und die Demokratie
Ulrich Sander un hatten wir einmal etwas Neues: Den GroKo-Einheitsparteitag in zwei Teilen. Trotz Gegrummels bei der CDU vor und Aufgeregtheit bei der SPD während …
SPD-Parteitag – Durchmarsch der Totengräber
Minutenlange Standing Ovations für Gerhard Schröder auf dem SPD-Parteitag. Spätestens an diesem Punkt gilt Dantes Satz aus dem Inferno: „Lasst, die ihr hier eintretet, alle …
Finanziert vom Pentagon
Die Erforschung der Hirnstruktur der Heuschrecke an der Philipps-Universität in Marburg oder die des Spinnenetzes am Lehrstuhl für Biomaterialien der Universität Bayreuth klingt erst einmal …
„Rettet Niederberg!“
Der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) für den Bezirk Rheinland-Westfalen hat auf seiner Sitzung am Sonntag, 13. Dezember, seine Solidarität mit dem Bürgerbegehren zum Erhalt …
„Falsche Syrer“
„Nachdem nun schwarz auf weiß feststeht, dass die Behauptungen des Bundesinnenministers zu den angeblich 30 Prozent ‚falschen Syrern‘ schlichtweg falsch sind, versucht sich die Bundesregierung …