Politik

Die DKP beteiligt sich traditionell am „Roten 1. Mai“ in Siegen. Rund 800 Menschen beteiligten sich an der Demonstration, mehr 2000 kamen zur anschließenden Veranstaltung mit Reden und Kulturprogramm. (Foto: Tom Brenner)
Die Dkp Beteiligt Sich Traditionell Am „roten 1. Mai“ In Siegen. Rund 800 Menschen Beteiligten Sich An Der Demonstration, Mehr 2000 Kamen Zur Anschließenden Veranstaltung Mit Reden Und Kulturprogramm. (foto: Tom Brenner)

Die Dkp Beteiligt Sich Traditionell Am „roten 1. Mai“ In Siegen. Rund 800 Menschen Beteiligten Sich An Der Demonstration, Mehr 2000 Kamen Zur Anschließenden Veranstaltung Mit Reden Und Kulturprogramm. (foto: Tom Brenner)

Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft!

Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum!

Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld? Die Millionärssteuer von zwei Prozent bringt 48 Milliarden Euro pro Jahr. Eine 20-prozentige Kürzung der Rüstungsausgaben bringt …

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DKP und SDAJ demonstrierten am 23. April in Hannover gemeinsam gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA (Foto: Lars Mörking)
Dkp Und Sdaj Demonstrierten Am 23. april In Hannover Gemeinsam Gegen Die Freihandelsabkommen Ttip Und Ceta (foto: Lars Mörking)

Dkp Und Sdaj Demonstrierten Am 23. april In Hannover Gemeinsam Gegen Die Freihandelsabkommen Ttip Und Ceta (foto: Lars Mörking)

Reallohnverlust im Angebot

Was macht die DKP in Büchel? Die DKP beteiligt sich gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden an der Aktion „20 Wochen …

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Bundeskriminalamt in Berlin (Foto: Aude/Wikimedia Commons/CC BY-SA 3.0)
Bundeskriminalamt In Berlin (foto: Aude/wikimedia Commons/cc By Sa 3.0)

Bundeskriminalamt In Berlin (foto: Aude/wikimedia Commons/cc By Sa 3.0)

Eiertanz des Bundesverfassungsgerichtes zur Überwachung

„… vom Grundsatz her nicht zu beanstanden“

Das „Ja, aber“ zieht sich durch die ganze Urteilsbegründung. Dazu einige Beispiele: Die „Überwachung außerhalb von Wohnungen – etwa durch Observation, Bild- und Tonaufzeichnungen, die Verfolgung …

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Personalie: Der AfD-Mann Roman Reusch wird neuer Leitender Staatsanwalt in Berlin

Nicht nur als Jurist ein Hardliner

Wenn die Berufung von Staatsanwalt Roman Reusch durch die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin zum Leitenden Oberstaatsanwalt und Leiter der Abteilung „Auslieferung ausländischer Straftäter, Internationale Rechtshilfe“ nur …

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(Foto: Caruso Pinguin/flickr.com/CC BY-NC 2.0)
(foto: Caruso Pinguin/flickr.com/cc By Nc 2.0)

(foto: Caruso Pinguin/flickr.com/cc By Nc 2.0)

Bundesanwaltschaft geht mit Festnahmen und Durchsuchungen gegen neofaschistische „Gruppe Freital“ vor

Sächsisches Freital bleibt „Codewort für rechtsextrem“

Die sächsische Kleinstadt Freital bleibt auch weiterhin das Synonym für rechten Terror. In der vergangenen Woche kam es zu einer großangelegten Durchsuchungs- und Festnahmeaktion der …

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Die Brandenburger Landesregierung einigte sich mit den Initiatoren des Volksbegehrens „Stoppt Massentierhaltung“, die mit vielfältigen Aktionen im Land für ihr Anliegen geworben hatten, jetzt auf einen Kompromiss.  (Foto: Kurt Wilhelmi | CC BY-SA 2.0/ www.flickr.com/photos/volksabstimmung/25226738323)
Die Brandenburger Landesregierung Einigte Sich Mit Den Initiatoren Des Volksbegehrens „stoppt Massentierhaltung“, Die Mit Vielfältigen Aktionen Im Land Für Ihr Anliegen Geworben Hatten, Jetzt Auf Einen Kompromiss. (foto: Kurt Wilhelmi | Cc By Sa 2.0/ Www.flickr.com/photos/volksabstimmung/25226738323)

Die Brandenburger Landesregierung Einigte Sich Mit Den Initiatoren Des Volksbegehrens „stoppt Massentierhaltung“, Die Mit Vielfältigen Aktionen Im Land Für Ihr Anliegen Geworben Hatten, Jetzt Auf Einen Kompromiss. (foto: Kurt Wilhelmi | Cc By Sa 2.0/ Www.flickr.com/photos/volksabstimmung/25226738323)

Volksentscheid gegen Massentierhaltung abgesagt

Brandenburger Kompromiss

Die Brandenburger Landesregierung einigte sich mit den Initiatoren des Volksbegehrens „Stoppt Massentierhaltung“ auf einen Kompromiss. Am 19. April (nach Redaktionsschluss) sollte er vom Landtag angenommen werden. …

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