Ruf nach der Bundeswehr
Laut „Süddeutscher Zeitung“ vom 6. August ging die Alarmbereitschaft der Bundeswehr am Abend des Amoklaufs von München auf eine Bitte aus dem städtischen Krisenstab zurück. Auf …
Korte: KPD-Verbot aufheben
60 Jahre nach dem Verbot der KPD in der Bundesrepublik fordert der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, die Aufhebung des Urteils und …
Aufrüstungshindernis
Als am 17. August 1956 das Bundesverfassungsgericht die KPD verbot, saß Willi Gerns als damaliger FDJ-Funktionär schon im Gefängnis. Bei der Podiumsdiskussion, die die DKP Bremen …
Keine Diskussion
Der Rotfuchs-Förderverein und der Verein „Unentdecktes Land“ luden für den 5. August zu einer Veranstaltung zum 55. Jahrestag des Mauerbaus ein. „Bild“ meldete, dass Hubertus Knabe …
Gemeinsame Stabsübung noch in diesem Jahr
Ursula von der Leyen macht Tempo. Sie will innerhalb der nächsten Wochen festlegen, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Antiterroreinsätze im Inland …
„Blasser Typ“ mit Hass auf Linke
Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September will Frank Henkel Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Für dieses Ziel arbeitet der CDU-Spitzenkandidat mit allen Mitteln. Aber bislang – …
Ein Streit um CETA
Für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel könnte es auf dem SPD-Parteikonvent Mitte September schwer werden, die Zustimmung seiner Partei für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA im Handstreich zu …
„Der offizielle Antifaschismus läuft ins Leere“
Robert Kühne (29) ist Spitzenkandidat der DKP bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September. Er arbeitet als Zeitarbeiter in einem Callcenter und ist aktiv in …
Rechte drängen in Landesparlamente
Seit Anfang August laufen sich die Parteien zu den in diesem Jahr noch bevorstehenden Landtagswahlen warm. Am 4. September werden die Bürgerinnen und Bürger Mecklenburg-Vorpommerns an …
Die gespaltene Community
Bis zu 40 000 Demonstranten haben am vergangenen Sonntag an einer Kundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln teilgenommen. Diese war …
Im Gleichschritt marsch
Nach den Anschlägen in Ansbach, Würzburg und München schlägt die Stunde der Hardliner. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ätzte vom Tegernsee erneut gegen Bundeskanzlerin Merkel …
Wahlkampf mit Wohnraum
Die Berliner Behörden drohen, am 9. August den linken Laden „M99“ in der Kreuzberger Manteuffelstraße 99 zwangsweise zu räumen. Das Bündnis „Zwangsräumungen verhindern“ ruft für diesen …
Parteiischer Glückwunsch
54 Plakatwände an deutschen Bahnhöfen wollte die „Junge Welt“ buchen, um dem kubanischen Revolutionär Fidel Castro großflächig zum 90. Geburtstag zu gratulieren. „Zur Wahrung der …
Der Bus und die Zukunft
Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, hat seine Forderung erneuert, überall in Sachsen gleichwertige Lebensverhältnisse zu ermöglichen. Nachdem in vielen Teilen des Landes …