Bürgerbeteiligung für die Stadt-Umland-Bahn
Mit großer Mehrheit haben sich die ErlangerInnen für eine Stadt-Umland-Bahn (StUB) beim Bürgerentscheid am 6. März entschieden. Das ist gut so. Gut ist ebenso, dass …
Keine Mithilfe
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen setzt ab sofort alle Aktivitäten im Zusammenhang mit dem „Hotspot“ im Lager Moria auf der Insel Lesbos aus. Die Entscheidung …
Der Befreiungstheologe
Da hat er die Chinesen lang gemacht bei seinem Staatsbesuch, unser Bundespräsident. Das war in unseren vielfältigen Medien zum Abschluss des Gauck-Besuches in China einmütig …
Alarm
Georg Fülberth In der alten Bundesrepublik gab es zwei Volksparteien: CDU/CSU und SPD. Sie verstanden sich als Mitte und versuchten ihre Ränder zu halten: die …
Was tun in Sachsen?
Klaus Bartl ist rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag und deren stellvertretender Vorsitzender. UZ: Am 16. März 2016 hat der sächsische Landtag mit den Stimmen von …
Prostituiertenschutzgesetz
„Und wieder eines dieser schlechten Gesetze, die in Zeiten einer Großen Koalition ohne Rücksicht und Reue durchgeboxt werden. Seit den ersten Infos hat das Prostituiertenschutzgesetz …
Nazis contra Ramelow
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt Anfang April über eine Organklage der NPD gegen den Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow. Es geht um folgendes: Eine Abstimmung im …
Ihre Kriege, unsere Interessen
UZ: Du heißt eigentlich anders, wirst als neugewählter SDAJ-Vorsitzender aber nur unter Pseudonym auftreten. Warum? Jan Meier: Es ist Mist, dass ich dazu gezwungen bin. …
Angriffe auf Abgeordnetenbüros
In den vergangenen Wochen kam es in Freital und in Delitzsch in Sachsen wiederholt zu Angriffen auf Abgeordnetenbüros der Linkspartei. In Freital haben bisher unbekannte …
Umorientierung nach AfD-Erfolgen
Nachdem die Linkspartei bei den vergangenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stattfanden, deutlich den Einzug in die dortigen Landesparlamente verpasste und in Sachsen-Anhalt mehr als …
Nachruf auf Guido Westerwelle
Guido Westerwelle war zwischen 1980 und 2013 ununterbrochen eine wichtige Figur in der deutschen Politik. Dabei sind Anfang und Ende dieser politischen Karriere von besonderem …
Vorreiterrolle
Der 22. Bundeskongress der SDAJ beschloss am vergangenen Wochenende, eine bundesweite antimilitaristische Kampagne unter dem Titel „Stop Wars – Gemeinsam gegen ihre Kriege“ durchzuführen. Die Delegierten …
„Unsere Zeit“ auf der Leipziger Buchmesse
Vom 17. März bis zum 20. März 2016 fand in Leipzig die Buchmesse statt. Auch „Unsere Zeit – UZ Zeitung der DKP“ war unter den Verlagen, die in …
Malu Dreyers Sieg
Vor einem Jahr laut Umfragen noch 10 Prozent hinter der CDU, hat die SPD Rheinland-Pfalz unter Führung von Malu Dreyer mit 36,2 Prozent Julia Klöckner …
„Die Flüchtlinge dieser Tage sind die Folge unserer Politik“
Felix Oekentorp ist Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Verinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und einer der Sprecher des Ostermarsch Ruhr. Außerdem engagiert er sich in der Antifa Wattenscheid …