Müller sondiert
In Berlin wurde am vergangenen Sonntag – wie zu erwarten – die bisherige SPD-CDU-Koalition abgewählt. Ob 2017 die Große Koalition im Bund folgen wird, wie jetzt einige …
Kommunisten im Praxistest
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP Vom „Ende der Ära Merkel“ ist in den meisten Reaktionen auf das Wahlergebnis in Mecklenburg Vorpommern die Rede. Der Wahltriumph …
Konkrete Wahrheit und konkrete Lügen
Lucas Zeise Etwas Grundsätzliches vorweg: Unsere Zeitung, die UZ, ist ein Instrument der ganzen Partei mit dem Ziel, den Imperialismus, das gegenwärtige Herrschaftssystem zu begreifen …
KPF gegen „Rot-rot-grün“
Berlin. Die Kommunistische Plattform (KPF) in der Partei „Die Linke“ hat sich gegen eine Koalition mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen infolge der Bundestagswahl 2017 …
Geheimdienste vor Gericht
Berlin. Die Humanistische Union e. V. setzt ihre Aktivitäten gegen die deutschen Geheimdienste fort. Am 21. und 22.10.2016 veranstaltet sie in Berlin eine Tagung unter dem Motto …
Unheimlicher Aufmarsch
Berlin. Über 6 000 christliche Fundamentalisten, selbsternannte „Lebensschützer“, Rechtspopulisten, Anhänger von CDU, CSU und AfD sowie andere Ewiggestrige sind am vergangenen Sonnabend in Berlin aufmarschiert, …
Wieder Brandanschlag
Die anscheinend endlose Serie von bundesweiten Brandstiftungen macht auch um Bremen keinen Bogen. In der Nacht zum Dienstag haben bisher unbekannte Krimminelle in Bremen-Huchting eine …
Die völkische Frauke und die Berlin-Wahl
Die Qualitätspresse hatte der AfD kurz vor der Berlin-Wahl noch einmal zu einem PR-Gag verholfen. Nicht ohne Erfolg. Aus dem Stand 14,2 Prozent. Gerade noch 3 Prozent …
Von Vertreibung bedroht
Mit einem offenen Brief haben sich 20 Bochumer Organisationen, darunter auch die Soziale Liste Bochum, an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und den Geschäftsführer des Bochumer Jobcenters …
Gegen rechte Gewalt
Dortmund. Unter dem Motto „Es reicht – Rechte Gewalt stoppen“ rufen mittlerweile rund 30 Organisationen, Gewerkschaften, Parteien und Verbände erneut zu einer antifaschistischen Demonstration in Dortmund …
Gegen staatliche Gängelung
Bochum. Zunehmend setzten sich Flüchtlinge gegen das kürzlich verabschiedete sogenannte Integrationsgesetz zur Wehr, welches seit 6. August dieses Jahres, jedoch rückwirkend ab dem 1. Januar 2016, gilt. …
Druck von unten ist nötig
In der Hauptstadt des reichsten Landes Europas, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft besonders deutlich ist, finden am kommenden Sonntag, 18. September, Wahlen zum Abgeordnetenhaus …
Im Schlussspurt
Kürzlich wurde noch einmal plakatiert, die großen Werbeflächen neu gestaltet – und gleich wieder bemalt. Der „Schlussspurt“ hat begonnen, auch wenn wohl das Wahlfieber nicht viele …
Kommunalwahlen in Niedersachsen
Am vergangenen Sonntag konnten die rund 6,5 Millionen Bürger von Niedersachsen ihre kommunalen Parlamente wählen. 55 Prozent – etwa drei Prozent mehr als bei den zurückliegenden Wahlen im …