War was?
Ungeachtet des Putschversuchs und der anhaltenden Unruhen in der Türkei setzt die Bundeswehr ihre Kooperation mit den türkischen Streitkräften zur Flüchtlingsabwehr und ihren Luftwaffeneinsatz von …
DKP kandidiert in Mecklenburg-Vorpommern
Gegen Sozialabbau Erich Bartels: Warum ich kandidiere „Unser Land wurde in den letzten 25 Jahren zum Armenhaus der Bundesrepublik. Vorbei sind die Zeiten der DDR als …
Trauerfeier für Robert Steigerwald
Rund 200 Angehörige, Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen nahmen am 15. Juli in der Eschborner Stadthalle Abschied von dem kommunistischen Philosophen Robert Steigerwald. Der DKP-Vorsitzende …
Um das Taschengeld und das Teewasser
Unsere Willkommenskultur heißt „gemeinsam kämpfen“. Wie arbeitest du daran? Schreib an: redaktion@unsere-zeit.de. Per Whatsapp-Nachricht informiert Nermin (Name geändert) die Jugendlichen aus der Erstaufnahmeeinrichtung und die …
Ohne neuen Erkenntniswert
Am vergangenen Montag stellte der nordrhein-westfälische Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) den „Verfassungsschutzbericht 2015“ in Düsseldorf vor. Der SPD-Politiker warnte dabei vor einem weiteren Anstieg rechtsextremer …
Hochschulreform geplant
Das Hochschulsystem in Deutschland steht in der Kritik – besonders das dreijährige Bachelor-Studium. Es sei verschult und mit Inhalten überfrachtet, heißt es. Angesichts der weit verbreiteten …
Suche nach Endlager beginnt von vorn
Zwei Jahre lang hat die Endlagerkommission des Bundestags gearbeitet und jetzt ihren Bericht vorgelegt. Die Umweltschutzorganisation Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die …
Ist Antifaschismus verfassungsfeindlich?
Anders als im Bund und anderen Bundesländern wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in der Rubrik „Linksextremismus“ des bayerischen …
Bürgermeister holt AfD-Parteitag in die Stadt
Werl in Westfalen sollte schon einmal Schauplatz einer großen Nazi-Veranstaltung werden. Die NPD hatte 2009 bei der dortigen Stadthalle nachgefragt, ob sie an sechs Wochenenden …
Auf nach Berlin!
Unterschiedliche Initiativen der bundesdeutschen Friedensbewegung verabredeten auf der Aktionskonferenz am Wochenende in Dortmund, gemeinsam gegen die aktuellen Kriege und ihre Ausweitung aktiver zu werden und …
Meinst du, die Russen wollen Krieg?
Es wird derzeit weiter massiv Stimmung gemacht. Provoziert. Russland plane eine Aggression, heißt es immer wieder aus NATO-Kreisen. Vor allem mit Verweis auf die Krim …
In eigener Sache
Die nächste UZ erscheint am Freitag, dem 22. Juli
Ombudsstelle gefordert
Die sächsische Linksfraktion hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze“ ins Landtagsplenum eingebracht. …
Nachbesserungen gefordert
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Bundesteilhabegesetz warnt ein breites Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften vor der Gefahr von Leistungseinschränkungen und anderen Verschlechterungen gegenüber dem geltenden Recht …