Polizei setzt NPD-Parteitag durch
Am vergangenen Samstag konnte die NPD zum dritten Mal in Folge ihren Parteitag im Baden-Württembergischen Weinheim durchführen. Die Weinheimer haben mit einer großen Demonstration ihre Ablehnung …
Mangelndes Wissen
Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages, der traditionell am 1. Dezember stattfindet, hat die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) eine verstärkte Präventionsarbeit eingefordert. Rund 3 200 Menschen hatten sich in …
Überwachung beendet?
Bayern hat die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei vom Verfassungsschutz endgültig eingestellt. „Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und die meisten Landesämter seit März 2014 der …
Weltfrieden in Gefahr
„Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen …
Rechtswidriger Polizeieinsatz
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Friedenspolitischer Ratschlag 2015
Kassel 5. und 6. Dezember Wege aus der Kriegslogik Flüchtlingen helfen – Fluchtursachen beseitigen: Militärinterventionen und Waffenexporte stoppen Konflikte friedlich lösen: auch mit Russland Für eine neue Friedenspolitik! …
„Schwarzer Donnerstag“
UZ: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in der vergangenen Woche den brutalen Polizeieinsatz gegen „Stuttgart 21“-Gegner vom 30. September 2010, der bundesweit als „Schwarzer Donnerstag“ bekannt wurde, für …
Rechtswidriger Polizeieinsatz
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Mit Herz und Stimme für das Volk, gegen Rassismus
Das Konzept von Grup Yorum Grup Yorum unterhält das Kulturzentrum“Idil“. Es trägt den Namen unserer Genossin Ayçe Idil Erkmen, einer Musikerin und Theaterkünstlerin, die 1996 …
NATO-Kriegsrat in Essen
Das „Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)“ der NATO hat vom 23. bis 25. November in Essen in einer großen Konferenz ausgelotet, wie Krieg – mehr und anders …
Unbelehrbare Faschistin verurteilt
Rechtsextremismus als Lebenswerk, so ließe sich die Biographie der 1928 geborenen Ursula Meta Hedwig Haverbeck-Wetzel kurz umreißen. Die längere Version beginnt mit der Nazi-Karriere ihres …
Hohe Gefährdung in Nordrhein-Westfalen
Weitere Informationen: www.bbu-online.de www.sofa-ms.de www.urantransport.de www.kein-castor-nach-ahaus.de Die Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Antiatominitiativen tagte am vergangenen Wochenende (21.11.) in Köln, um über Fragen der Atomkraft zu beraten. …
Im Zweifel gegen den Flüchtling
„Das Leben und die Gesundheit von Schutzsuchenden migrationspolitischen Zwecken unterzuordnen, ist nicht nur rücksichtslos, sondern auch grausam. Für eine schnellere Abschiebung soll zukünftig die Gesundheit …