Türkei kein sicherer Drittstaat
„Die Türkei ist kein sicherer Drittstaat. Flüchtlinge haben dort keine Chance auf Schutz und Asyl. Europa soll immer mehr gegen Flüchtlinge abgeschottet werden. Und diesem …
Das Beuteschema der AfD
Werner Sarbok Als Profis zeigen sich die Frontfiguren der AfD in ihrem dreckigen Parteiengeschäft mit der Angst. In CDU/CSU und SPD finden sie verlässliche Zutreiber. …
Propaganda statt Verhandlungen
Die Genfer Verhandlungen über einen Frieden in Syrien sind bis Ende des Monats unterbrochen. Die Oppositionsgruppen, die von Saudi Arabien unterstützt werden, stellen Vorbedingungen – und …
Pogromstimmung in Sachsen
UZ: Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz hat vor wenigen Tagen festgestellt, dass in Sachsen eine gegen Flüchtlinge gerichtete Pogromstimmung herrsche. Hat er recht? Dr. Volker Külow …
Kurzzeitgedächtnis
Nach den Äußerungen von AfD-Chefin Frauke Petry zu einem eventuellen Schusswaffeneinsatz an der Grenze drehe sich das etablierte Parteienkarussell um die Frage, ob die AfD …
Rechte Gewalt auf Rekordhoch
Die Aktivitäten der extremen Rechten in der Bundesrepublik nehmen weiter zu. Allein im vergangenen Jahr haben über 58 800 Personen an Aufmärschen von Neonazis teilgenommen. …
Crash- und Kriegsgefahren
Das folgende kurze Referat hielt der Kölner Kreisvorsitzende der DKP am 3. Februar im Kreisvorstand: Im Sommer 2014 wurde nicht selten pro Liter Diesel 1,38 Euro …
Nicht nur an Silvester
Nein, (sexuelle) Gewalt gegen Frauen ist kein Privileg nordafrikanischer Männer. Die 30 Tatverdächtigen, gegen die die Kölner Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit den Vorfällen von Silvester …
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – oder so?
Täglich erreichen uns neue Meldungen von brennenden Asylbewerberheimen, von Anschlägen auf Geflüchtete und Mitmenschen mit ausländischem Aussehen. Aufgehetzt von der medialen und politischen Stimmungsmache kippt …
Spendenquittungen des Parteivorstandes der DKP
Die Quittungen über Spenden an den Parteivorstand der DKP zur Vorlage beim Finanzamt sind in diesen Tagen verschickt worden. Sollte eine Bescheinigung benötigt werden und …
„Nicht wirklich überraschend“
Uwe Hiksch ist Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und seit vielen Jahrzehnten aktiv in der Friedensbewegung. UZ: Die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat gefordert, dass …
Schäubles Marshallplan
Georg Fülberth Wenn einem nichts mehr einfällt, wünscht er sich einen Marshall-Plan. Das nach dem damaligen US-amerikanischen Außenminister benannte European Recovery Program war eine Kreditspritze …
Flüchtlingsverwertung
Darf‘s eine Milliarde mehr sein? Die EU bezahlt das türkische AKP-Regime dafür, dass es Flüchtlinge aufhält, während Erdogan den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung verschärfen …