Prozessauftakt gegen türkische Linke
In der vergangenen Woche hat vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen 10 Aktivistinnen und Aktivisten der Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa …
Amnesty kritisiert staatlichen Rassismus
www.hand-in-hand-gegen-rassismus.de Die Menschenrechtsorganisation hat der Bundesrepublik vorgeworfen, ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen zu vernachlässigen, indem Flüchtlinge und Nichtdeutsche nicht ausreichend vor Diskriminierung und rassistischen Angriffen geschützt würden. …
Dortmunder Verhältnisse
Viel wurde schon vom Neonaziaufmarsch in Dortmund am 4. Juni, bei dem etwa 900 Nazis, 4 000 Gegendemonstranten und 5 000 Polizisten auf der Straße waren, …
Unsicherheit für Beschäftigte und Geflüchtete
UZ: Du arbeitest in der Flüchtlingssozialarbeit. In welchem Bereich konkret? Sebastian Woldorf: Ich arbeite in der Kommunalverwaltung als Sozialarbeiter für Geflüchtete. Einerseits mache ich ganz …
Aktivistin verurteilt
Das erste Urteil im Zusammenhang mit den Aktionen des Bündnisses „Ende Gelände“ am Pfingstwochenende in der Lausitz ist gesprochen. Eine Umweltaktivistin, die ihre Identität nicht …
Proteste gegen den Tag der Bundeswehr
Trier: Das Friedensfest in Trier wurde als Protest gegen den „Tag der offenen Tür der Bundeswehr“ in der Wehrtechnischen Dienststelle für landgebundene Fahrzeugsysteme usw. in …
Blauhelmeinsätze als Lösung?
Deutschland war im vergangenen Jahr hinter den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Wie der Branchendienst „Jane’s“ feststellt, verkauften deutsche Unternehmen 2015 Rüstungsgüter im …
Die Würde des Absaufenden ist unantastbar
Sieben Tote, Verwüstungen wie nach einem Bombenangriff, Schäden in Milliardenhöhe. Ja, richtig, Starkregen, ein Naturereignis, passiert nicht jede Woche. Also Schicksal? Kismet? Der Herr hat’s …
„Raus aus der NATO“ im Bundestag
Die Linkspartei im Bundestag hat einen Antrag gestellt, der den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO vorsieht. Das soll „ein erster Schritt“ sein, …
Polizeischutz für Nazis
Unser Genosse Willi Hoffmeister aus Dortmund-Huckarde, Mitglied der VVN-BdA und der Deutschen Friedensgesellschaft schrieb in einem Leserbrief zur Nazi-Demo am 4.6. in Dortmund an regionale …
Ende der Wende?
Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat am Mittwoch das Bundeskabinett passiert. Zuvor hatte es heftige Diskussionen zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder gegeben. …
Zwischen Büchel und dem UZ-Pressefest
Nach dem einführenden Referat des Vorsitzenden Patrik Köbele beteiligten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen an der allgemeinen Debatte, auf der immer wieder Bezug auf das …
Aggressive Funktion der Bundeswehr wird verschleiert
Anstatt die Lehren aus der Geschichte zu ziehen und sie in eine Politik des Friedens umzusetzen, verkündet die von CDU/CSU und SPD gebildete Regierung der …
