Bürgermeister holt AfD-Parteitag in die Stadt
Werl in Westfalen sollte schon einmal Schauplatz einer großen Nazi-Veranstaltung werden. Die NPD hatte 2009 bei der dortigen Stadthalle nachgefragt, ob sie an sechs Wochenenden …
Ombudsstelle gefordert
Die sächsische Linksfraktion hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze“ ins Landtagsplenum eingebracht. …
Nachbesserungen gefordert
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Bundesteilhabegesetz warnt ein breites Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften vor der Gefahr von Leistungseinschränkungen und anderen Verschlechterungen gegenüber dem geltenden Recht …
Gegen den Weiterbau der umstrittenen Uranfabriken
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) fordert von Bundesumweltmisterin Barbara Hendricks klare Zeichen gegen den Weiterbetrieb der umstrittenen Uranfabriken in Gronau und Lingen. Ende letzter Woche …
Von Skepsis bis Jubel
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern fühlt sich die AfD durch die Brexit-Entscheidung der Briten gestärkt. Davon zeugen auch Wahlumfragen. Ihre führenden …
Hetzer inszenieren sich als Opfer
Informationen: www.anti-kapitalismus.org Der nordrhein-westfälische Landesvorstand der „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat für seinen kommenden Landesparteitag, der am 2. und 3. Juli in der NRW-Kleinstadt Werl stattfinden soll, …
Vorwurf: Kriegsverbrechen
Am Montag haben die Rechtsanwältinnen Britta Eder und Petra Dervishaj Strafanzeige bei der Generalbundesanwaltschaft gegen Erdogan sowie weitere türkische Minister, Verantwortliche aus Militär und Polizei …
Die „Verunglimpfung“ der Nationalflagge
Auf der Kieler Woche stand auch in diesem Jahr wieder auf einer Fläche von 16 mal 4 Metern der „Karriere-Truck“ der Bundeswehr. Dagegen protestieren an zwei Tagen …
Wer bezahlt die Integrationskosten?
Zur Freude zinsdurstiger Banken lastet auf Bund, Ländern und Gemeinden ein Schuldenberg von zwei Billionen Euro. Das sind etwa 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Allerdings entwickeln sich …
3 000 Besucher bei Grup Yorum in Gladbeck
Grup Yorum beim UZ-Pressefest Samstag, 19.30 Hauptbühne Am Samstag haben in Gladbeck über 3 000 BesucherInnen am Festival „Eine Stimme und ein Herz gegen Rassismus“ …
Solidarität ist verfassungsfeindlich
Im Prozess, den der Heidelberger Lehrer Michael Csaszkóczy gegen den baden-württembergischen Verfassungsschutz führt (UZ berichtete), hat das Verwaltungsgericht seine Urteilsbegründung veröffentlicht. Die über mehr als …
Gedenken an getötete Internationalistin
Verschiedene antifaschistische Organisationen veranstalten am 25. Juni in Duisburg das „2. Ivana Hoffmann Festival“, um das Andenken an die Kommunistin aufrecht zu erhalten. Zur Erinnerung: Hoffmann …
Nichts gelernt
Nach dem Vorfall beim „Tag der Bundeswehr“ in Stetten, bei der die Armee Kinder an Handfeuerwaffen gelassen hat, nun ein neuer Fall: Beim „Tag der …