„Friedhofsruhe erwünscht: Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrat“ Das ist ein Skandal. Er ist sicherlich dem verfassungswidrigen Verhalten des Generalbundesanwalt Harald Range zuzuschreiben. Dieser Skandal hat …
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range (FDP) geht, sitzen Markus und ich bald zwei Jahre lang im Gefängnis.“ So die Reaktion von André Meister …
Ist das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat krebserregend? Diese Frage hat nun offiziellen Charakter bekommen. Kürzlich stufte die Krebsbehörde der Weltgesundheitsorganisation (IARC) als „wahrscheinlich krebserregend für den Menschen“ …
Rund 720 Personen sind laut Behördenangaben seit 2011 von der BRD aus in den Irak, bzw. nach Syrien gereist, um sich dort dem Islamischen Staat (IS) …
„Hiroshima und Nagasaki mahnen – Atomwaffen raus aus Büchel“ forderten Mitglieder und Freunde der Bad Kreuznacher DKP am Nachmittag des 7. August in der Fußgängerzone der Badestadt. …
„Die Zahl gespeicherter Personen bei den Bundessicherheitsbehörden hat sich auch nach kritischen Hinweisen der Bundesdatenschutzbeauftragten nicht verringert. Damit bleiben die Zweifel daran, dass die Dateien …
Spitzenmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Volker Kauder. Der Fraktionsvorsitzende hat dafür zu sorgen, dass die Kanzlerin Beifall, Zustimmung und immer eine Mehrheit bekommt. Kauder hat sich …
Die Diskussion um die Ausgestaltung des digitalen Wandels steckt in der sozialistischen und kommunistischen Bewegung Deutschlands noch in den Kinderschuhen. Oft herrscht Skepsis gegenüber den …
Die Kampagne „Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg – Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“ ruft zu einer Demonstration und Kundgebung am 26. September vor der Airbase …
Der Entwurf für einen Leitantrag ist eine gute Diskussionsgrundlage. (…) 1. Die Aussage in Zeile 13 bis 16: „Die Welt ist konfrontiert mit der dramatischen Zunahme von …
(…) Was sollte ein Leitantrag aktuell leisten? Er müsste neue politische Entwicklungen einschätzen, die sich seit dem 20. Parteitag entwickelt haben, prüfen, inwieweit sie mit den …
Unsere DKP befindet sich in einem nicht gerade guten Zustand. Tiefgreifende Meinungsunterschiede, die bis zu politischen Ausgrenzungen und persönlichen Herabsetzungen gehen, sind leider an der …
Während der türkische Staatspräsident Stellungen der PKK im Norden Iraks bombardiert und im Inland einen regelrechten Krieg gegen Kurden und Linke anzettelt, stärkt ihm die …
UZ: Nun ist es amtlich. Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft sind vorerst geplatzt. Eine gute Nachricht auch für die TTIP-Gegner? Uwe …
