Bernd Riexinger fordert Regierungserklärung
„Mit dem Appell Frankreichs steht Deutschland vor der Entscheidung über Krieg und Frieden. Alle Parteien müssen besonnen agieren und keine militärischen Abenteuer herbei skandieren. Bundeskanzlerin …
Die Kriegsgefahr ist riesig
Beschluss zum 19. UZ-Pressefest Die DKP organisiert das 19. UZ-Pressefest im Juli 2016 im Revierpark Wischlingen in Dortmund als Fest des Friedens und der Solidarität. …
Christoph Marischka, in: IMI-Standpunkt 2015/040
(…) Die von Politik und Medien fleißig betriebene Rede vom NATO-Bündnisfall (…) ist ausgemachter Blödsinn und bietet eine offene Flanke. Jenseits der Frage, ob hinter …
Soziale und demokratische Rechte verteidigen
Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. Aber nur eine Minderheit versucht auf dem Land- oder dem gefährlichen Seeweg nach Europa …
Im Interesse von Mutter Natur
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) warnt vor einem Scheitern des bevorstehenden Weltklimagipfels (vom 30.11.–11.12) in Paris. Ob von den 196 UNO-Mitgliedstaaten ein neuer wirksamer Klimavertrag …
Miteinander sprechen, selbstständig kämpfen
UZ: In den vergangenen Jahrzehnten habt ihr viele Erfahrungen mit der Sozialistischen Partei (PS) gesammelt. Welche Rolle hat diese Partei in der Vergangenheit gespielt? Luís Carapinha …
Kampf um die Köpfe
Andrej Hunko Offenbar ist NATO- und EU-Strategen die Bevölkerung in Westeuropa zu wenig kriegsbegeistert. Während die Streitkräfte der NATO-Mitglieder ein Land nach dem nächsten ins …
Räuchermännchen goes PEGIDA
Die berühmten erzgebirgischen Jahresendfiguren sind eine hochpolitische Angelegenheit. In Seiffen zumindest hat einer sozusagen dem Volk aufs Maul geschaut und die gewonnenen Erkenntnisse für das …
Nazi als Wachmann im Flüchtlingsheim?
Angeblich war es ein Versehen: unter den 1 500 „Kunden“, denen per Serienbrief ein Arbeitsangebot für einen Job beim Wachschutz im Flüchtlingsheim angeboten wurde, befand …
Armut trifft jeden Fünften
Jede fünfte in Deutschland lebende Person ist von Armut bedroht. Dieses alarmierende Ergebnis veröffentlichte kürzlich das Statistische Bundesamt. Damit erreichte die Armut den höchsten Wert …
22. Friedensratschlag
Der 22. bundesweite und internationale Friedensratschlag findet am 5. und 6. Dezember 2015 traditionell wieder in der Universität Kassel statt. Eingeladen haben die AG Friedensforschung, der …
Von allen guten Geistern verlassen
„Innenminister de Maizière ist von allen guten Geistern verlassen. Ein Verfassungsminister der hemdsärmelig das Völkerrecht ignoriert und Grundrechte außer Kraft setzt, ist in seinem Amt …
Extrem viele rechte Straftaten
„Laut Bundesregierung wurden im September 2015 bundesweit 1 380 rechtsextrem motivierte Straf- und 104 Gewalttaten registriert. Diese Zahlen sind im langjährigen Vergleich weiterhin extrem hoch“, …
3,2 Millionen Unterschriften
Vier Wochen nach dem von 250 000 Menschen in Berlin auf die Straße getragenen Protest gegen TTIP und CETA traf die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen …
2000 SaarländerInnen gegen rechte Hetze
Um die 2 000 Menschen beteiligten sich an einer kurzfristig vorbereiteten abendlichen Demonstration durch die Saarbrücker Innenstadt unter dem Motto „Aufstehen – Laut gegen Rassismus und …