Keine Friedenspartei
Im EU-Wahlkampf setzt die AfD auf weiße Tauben und wirbt um friedensbewegte Wählerinnen und Wähler. In Wahrheit trägt sie den Aufrüstungskurs der Ampel mit. Die …
„Für den Kriegsfall optimal aufgestellt“
Um im Kriegsfall „schneller und effektiver“ handeln zu können, zentralisiert die Bundeswehr mit der angekündigten Reform der Organisationsstruktur zunächst ihre Kommandostrukturen. Ziel sei es, Führungsverantwortung …
Odessa unvergessen
Am 2. Mai hat in Berlin eine Veranstaltung zum zehnjährigen Gedenken an das Pogrom in Odessa stattgefunden. Am 2. Mai 2014 hatten Faschisten das dortige Gewerkschaftshaus angegriffen …
Razzia bei Krah
Am Dienstag hat die Bundesanwaltschaft die Büroräume des AfD-EU-Abgeordneten Maximilian Krah durchsuchen lassen. Die Razzia erfolgte zwei Wochen nach der Festnahme von Jian G., einem …
BSW: Kritik an Israel-Politik
Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Aufforderung zur Evakuierung Rafahs durch die israelische Regierung als „Vorbereitung eines weiteren Kriegsverbrechens der Regierung Netanjahu“ bezeichnet. Der Bundesregierung warf …
Botschafter abgezogen
Alexander Lambsdorff, der deutsche Botschafter in Moskau, ist von der Bundesregierung für eine Woche zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen worden. Das wurde am Dienstag, dem …
Vergiftete Geschenke
Bevor Olaf Scholz (SPD) Kanzler wurde, war er Finanzminister. Und während er Finanzminister war, wurde er vergesslich. Man mag es dieser Verkettung von Unglücken zuschreiben, …
Widerstand im Kleinen
Aus Berlin und Trier, Hessen und Nordrhein-Westfalen waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kommunalpolitischen Seminars der DKP in die Karl-Liebknecht-Schule nach Leverkusen gekommen. Trotz der …
DKP Trier tritt zur Kommunalwahl an
Die wichtigste Hürde ist genommen: Ende April bestätigte der Wahlausschuss der Stadt Trier die Zulassung der DKP zu den kommenden Kommunalwahlen am 9. Juni. 270 Unterstützungsunterschriften …
Binz klagt
Das Ostseebad Binz auf der Insel Rügen zieht vor das Bundesverwaltungsgericht, um die Inbetriebnahme des LNG-Terminals im benachbarten Hafen Mukran zu verhindern. Die Anwälte der …
Bäder ohne Personal
Peter Harzheim, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister e. V., rechnet damit, dass den Bäderbetrieben mehr als 2.500 Fachkräfte fehlen. Das sagte er gegenüber der Zeitschrift …
ÖPNV baut ab
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) hat davor gewarnt, dass in seinem Land bald jede zehnte Bahn im ÖPNV wegfallen könnte. Hintergrund ist die Unterfinanzierung …
Gegen Wohnungslosigkeit
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW), die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) und der Deutsche Städtetag haben in einer gemeinsamen Erklärung konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung von …
Endlich Veteranentag!
68 Minuten lang Wertschätzung und Respekt im deutschen Bundestag – zumindest wenn man vom Inhalt der Reden absah. Auf der Tagesordnung stand am 25. April die Einführung eines …
„Nie wieder!“ heißt: Frieden mit Russland!
Am 8. und 9. Mai feiern wir die Befreiung von Faschismus und Krieg. Und wir danken den Befreiern. Unser besonderer Dank gilt den Völkern der Sowjetunion. Den …