Verfassungsbruch beenden
Die Vermögensteuer ist eine bundesgesetzlich geregelte Landessteuer. Nach wie vor existiert ein nie abgeschafftes Bundesgesetz (Vermögensteuergesetz). Weil eine Vermögensart („Grundvermögen“) erheblich unter dem am Markt- …
Nur ein bisschen Frieden
Am vergangenen Wochenende kamen in Stuttgart 223 Delegierte der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) zu einem außerordentlichen Bundeskongress zusammen. …
Der zweite Anlauf
Wenn es um die Kündigung von Palästina-Aktivisten geht, scheut das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) weder Mühen noch Kosten. Am 2. Oktober wurde vor dem Arbeitsgericht Dortmund die …
Souveräne Entscheidungen
Guineas Staatsminister Amara Camara ist ein Freund klarer Worte. Frieden werde zum Luxus, erklärte er am 27. September auf der 80. Generalversammlung der UN in …
Geentert
Am Mittwochabend vergangener Woche war es soweit, Israel machte seine Drohungen wahr: Gegen jedes internationale Recht überfielen israelische Armeeeinheiten die „Global Sumud Flotilla“ in internationalen …
Streit unter Tresorknackern
Den Grund für den Coup hat der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview so benannt: „Lange Zeit haben wir Russland unterschätzt. Russland ist zwar …
Die Akte Preisler
Karoline Preisler (FDP) ist wohl am ehesten das, was in der Social-Media-Welt als „politische Influencerin“ bezeichnet wird. Auf ihrem X-Account finden sich mehr als 82.000 …
Verkauft, zerlegt, zerschlagen
Bei Buderus Edelstahl in Wetzlar gehen die Lichter aus. Rund ein Jahr nach dem Verkauf durch den österreichischen Stahl- und Technologiekonzern Voestalpine AG an die …
Kein Volksfest mit der Bundeswehr!
Morgens halb 10 in Kiel. Ein strahlend blauer Himmel verspricht grandioses Wetter für die „Kieler Woche“: das größte Volksfest im Norden. Ursprünglich als Segelturnier gestartet, …
„Aufspüren, abfangen, abschießen“
Nach zweieinhalb Wochen Kriegshysterie in NATO-Ländern wegen angeblicher russischer Luftraumverletzungen durch Militärflugzeuge und Drohnen zeigt sich der Zweck der Inszenierung. Am Sonnabend erklärte der Vorsitzende …
Kaum konkrete Schritte
Man mag es durchaus als einen Erfolg des Globalen Südens betrachten, dass auf der diesjährigen UN-Generalversammlung eines von Anfang an klar war: Eine beherrschende Aufmerksamkeit …
Zionistenrede
Ein Anblick, der selten ist bei den Vereinten Nationen: Lange Schlangen an den Türen, mehrere Dutzend Diplomaten verlassen den Sitzungssaal. Am Rednerpult mit stoischem Blick: …
Trier: eXhaus bleibt!
Die Stadt Trier ist weltweit bekannt für ihre römischen Baudenkmäler, die schöne Altstadt und – sicher auch unter den Leserinnen und Lesern der UZ – als Geburtsort …
Kuba und der Sozialismus
Im Oktober erscheint die neue Ausgabe der „Cuba Libre“. Die Zeitschrift der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba berichtet aus erster Hand von der sozialistischen Insel, den Folgen der …
Was bisher geschah
Irgendwo in einer Kiste, die seit Jahren nicht geöffnet wurde. Unbeachtet und ungeliebt finden sich Relikte aus einer Zeit, in der die Propaganda noch per …