Rolle rückwärts

Der Versuch eines kalten Parteiverbotes der DKP schlägt Wellen. Er ist Teil des reaktionären Staatsumbaus, der die Kommunisten nicht überrascht, und würde angesichts des bestehenden Verbotes der KPD die doppelte Rolle rückwärts bedeuten. Denn der Zusammenhang zwischen dem Verbot der KPD in der Adenauer-Zeit, dessen Rechtswidrigkeit inzwischen höchstrichterlich eingestanden wurde, und der in breiter demokratischer Bewegung erstrittenen Gründung der DKP, einer damals neuen kommunistischen Partei, dürfte unverkennbar sein.

Der Bundeswahlleiter, dessen Vita bestens bekannt ist, hat falsch gespielt. In skandalöser Weise hat ihn die Partei „Die Linke“ unterstützt. Das von langer Hand geplante politische Manöver ist leicht zu durchschauen. Kommunisten sollen vorsorglich aus jeglicher politischen Meinungsbildung ausgeschlossen werden, denn die DKP sagt, was ist – und sie verteidigt die DDR gegen alle Diffamierung.

Zudem wird nach der Methode „Teile und herrsche“ agiert. Die Politik von Kapital und Regierung befindet sich auf Kriegskurs. Da kann man keine Kommunistische Partei gebrauchen, die den imperialistischen Kriegstreibern in die Suppe spuckt. Frieden mit Russland und China ist das Gebot der Stunde.

Nicht nur der DKP soll die finanzielle Basis, die materielle Existenzgrundlage entzogen werden. Das Monopolkapital bereitet sich vor und hat gelernt: Gleichschaltung verlangt die rechtzeitige Ausschaltung derjenigen, die sich gegen die Gleichschaltung wehren. Die Front wird begradigt.

Wir antworten darauf: DKP – jetzt erst recht!