Zu „Wichtigster Kriegstreiber des Imperialismus“, UZ vom 26. Mai

Strikte Blockadepolitik

Gudrun Stelmaszewski, per E-Mail

(…) Die tiefe Spaltung der sozialistischen Staatengemeinschaft als Erfolg der imperialistischen Politiker zu sehen trifft den Kern nicht. Wir Kommunisten schaffen das nämlich allein. Die Spaltung schaffte schon das „Kollektiv“ um Chruschtschow, man sehe sich dazu das Schreiben des ZK der KP China von 1963 an (www.pagina-libre.org/MPPA/Texte/Mao/Generallinie.html) – auch heute noch für Marxisten-Leninisten sehr lesenswert. Der Bruch der sowjetischen Investitionen und Kredite sowie der brüske Abzug der sowjetischen wirtschaftlichen Unterstützung 1960 stürzte die VR China in große Turbulenzen nicht nur wirtschaftlicher Art, sondern auch politischer Instabilität und einer Hinwendung zur Marktwirtschaft mit dem Attribut sozialistisch. Und doch gelang es der chinesischen Parteiführung, das Eigentum an Grund und Boden und die Planwirtschaft aufrecht zu erhalten. Gorbatschow schaffte es übrigens 1989 bei seinem China-Besuch nicht, die Republik an die Seite „seines Freundes Reagan“ zu holen.

Wie auch andere sozialistische Länder wurde die VR China seit 1952 einer strikten Blockadepolitik der westlichen Staaten unterzogen. Zur DDR waren übrigens die Beziehungen nie ganz abgebrochen. Die internationale Öffnung via USA entsprach der strikten internen Forderung zur Befriedigung von Zielen und inländischen Notwendigkeiten und wurde vollständig in eine Entwicklungsstrategie integriert, deren Kohärenz sich als ohne ihresgleichen in den Ländern des Südens erweist: Verstärkte Hunger- und Armutsbekämpfung, soziale Gesundheits-, Bildungs- und Wohlstandspolitik durch und für ein umfassendes ökonomisches Wachstum. Die Erfolge der Volksrepublik stellen schon seit Jahren den „gewaltigen Sieg des US-Imperialismus“ infrage, zumal Chinas Beispiel für den Globalen Süden unübersehbar ist.

Kissinger versprach gern und viel. Eine „Unterstützung“ gegen den tibetischen Separatismus hat nie stattgefunden. Die Öffnung aber wusste und weiß Chinas Partei- und Staatsführung umfassend zu nutzen.

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"Strikte Blockadepolitik", UZ vom 9. Juni 2023



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