„Kuba ist nicht allein – No War on Cuba!“ – unter diesem Motto hatte die Karl-Liebknecht-Schule der DKP die Kuba-Solidaritätsbewegung für den 11. Oktober nach Leverkusen eingeladen und Rigoberto Zarza Ross und Maidelis Companioni Tabares aus Kuba zu Gast. Rigoberto ist Europa-Direktor des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) und Maidelis leitet das kubanische Reiseunternehmen Amistur Cuba S. A. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hielt dazu ein Grußwort.
Drei Themen standen bei der Veranstaltung im Mittelpunkt: Die aktuelle Situation in Kuba, der Tourismus und der aktuelle Reformprozess. „Lassen wir Kuba nicht allein“ ist die doppelte Botschaft des Abends. Zum einen als Appell, hier in Deutschland, weiter Solidarität zu zeigen mit Veranstaltungen und Aktionen und in Gesprächen über Kuba zu informieren. Zum anderen auch der Aufruf, selbst nach Kuba zu reisen. Trotz und wegen der aktuell schweren Lage braucht Kuba den Tourismus als wichtigste Einnahmequelle für Devisen. Das Reisen in Kuba und die ganze Tourismus-Branche ist, wie das gesamte Leben, eingeschränkt, aber möglich. Auf die Frage nach der Sicherheitslage – das Auswärtige Amt rät mit einer offiziellen Reisewarnung von Reisen nach Kuba ab – antwortete Maidelis: „Es ist schon zu spüren, dass die Menschen in größerer Not sind. Früher, wenn du irgendwo deinen Geldbeutel liegen gelassen hast, haben die Menschen ihn dir hinterhergebracht. Das würde heute nicht mehr so häufig passieren.“ Das allerdings dürfte selbst im reichen Deutschland schon lange Realität sein. Weil, wie Patrik Köbele in seinem Grußwort ausführte, „die Solidarität mit Kuba auch die Solidarität mit uns selbst ist, weil Kuba für die Befreiung der Menschen von Ausbeutung und Unterdrückung steht“, planen die Zeitschrift „Cuba Libre“ und UZ für 2027 eine „Leserreise der Solidarität“, die auch die Teilnahme an den Aktivitäten am 1. Mai umfasst.
Die kubanische Revolution musste sich von Anfang an den Angriffen des US-Imperialismus entgegenstellen. Seit Jahrzehnten widersteht sie dieser Aggression. Doch, und das betonte Rigoberto sehr, habe die aktuelle Lage eine andere Qualität. Die zentralen Errungenschaften der Revolution seien bedroht. Schulen und Universitäten litten unter Stromausfällen, Papier sei knapp und der öffentliche Nahverkehr gelähmt. Noch dramatischer sei die Situation im Gesundheitsbereich. Von gut 360 Medikamenten der Grundversorgung seien 300 nicht mehr verfügbar. Die Kindersterblichkeit habe sich verdoppelt, lebensrettende Operationen könnten nicht durchgeführt werden. Auch die Landwirtschaft leide unter Stromausfällen und Treibstoffknappheit, Produktionsrückgänge seien die Folge.
Das ist die Ausgangssituation, um den aktuellen Reformprozess zu verstehen. Rigoberto stellte klar, dass dieser nicht aus heiterem Himmel kommt: Er habe bereits 2019 mit der Verfassungsreform begonnen. Da die nicht so gegriffen habe, wie erhofft, sei der Prozess nun beschleunigt und erweitert worden, aber immer in engem Austausch mit dem Volk. Die 176 Maßnahmen beträfen viele Bereiche der Wirtschaft und des gesellschaftlichen Lebens. Bürokratie solle verringert werden, indem Ministerien zusammengelegt und mehr Entscheidungsbefugnisse auf lokaler Ebene ermöglicht werden. Die Landwirtschaft solle neue Impulse und private Klein- und mittlere Unternehmen mehr Möglichkeiten bekommen. Auch die großen staatlichen Unternehmen sollen mehr Entscheidungen selbst treffen dürfen, etwa zu Löhnen oder dem Einsatz von Überschüssen. Der sozialistische Charakter der Wirtschaft bleibe dabei erhalten. Neoliberale Maßnahmen wie in vielen anderen Staaten Lateinamerikas seien nicht zu sehen. Rigoberto zeigte sich überzeugt, dass sie die erhoffte Wirkung zeigen und die Not der Bevölkerung Kubas lindern werden.
„Aus den Völkern der Welt erhalten wir Solidarität, während viele Regierungen schweigen.“ Mit diesen Worten bedankten die beiden sich für die Mut machende Solidarität. Sie liefert den Kubanerinnen und Kubanern die Kraft, standhaft zu bleiben und weiterzukämpfen.
