Rechte Front gegen Sozialsystem
Am Montag fragt DPA scheinbar neutral „Verhätschelt das Bürgergeld die Ukrainer?“ und schreibt: „Zu hohe Sozialleistungen, zu wenig Anreiz zum Arbeiten: CDU und CSU kritisieren …
Rolle rückwärts in Rheinland-Pfalz
Was viele zunächst als wenig erfolgversprechenden Versuch der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz (RLP) abtaten, die AfD und vermeintlich auch die Rechtsentwicklung zu stoppen, entpuppte sich …
Irgendwann ist jetzt!
Eine Initiative friedensbewegter Sozialdemokraten nutzte den Berliner Parteitag der SPD für ihren Protest gegen den Kriegskurs: Aktive aus der Kampagne „Mehr Diplomatie wagen!“, die über …
Unsichere Kantonisten
Im Mittelpunkt der Berichterstattung über den SPD-Parteitag stand in den meisten Medien die Klatsche für den Vorsitzenden Lars Klingbeil. Er humpelte mit weniger als 65 Prozent …
Lang vorbei: SPD-Wahlkampf gegen Atomwaffen 1957 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-49306-0003 / CC-BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Lang vorbei: SPD-Wahlkampf gegen Atomwaffen 1957 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-49306-0003 / CC-BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
„Hoffnung auf wachsenden Widerstand“
Heinz Schneider ist 1995 in die SPD eingetreten. Er ist Kommunalpolitiker und unter anderem im „Forum Demokratische Linke“ (DL21) und in der Marx-Engels-Stiftung engagiert. UZ …
Erste Meutereien
Mit Schaum vor dem Mund reagierte die deutsche Kriegs-Einheitsfront auf das Papier der in den „SPD-Friedenskreisen“ zusammengeschlossenen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Ihr Manifest trägt die Unterzeile …
Raubzug gestartet
Schon nach wenigen Tagen im Amt zeigt der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) das Potential, eine noch konzernfreundlichere Politik umzusetzen als sein gescheiterter Vorgänger Christian …
Der Saalfeld-Komplex
Für Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wird die Luft dünn. Derzeit will Maier ein neues Polizeigesetz auf den Weg bringen, mit dem nicht nur der …
Flucht und Migration – kommunistische Analyse und Positionen
Auf der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP hat Vincent Cziesla, Mitglied des Parteivorstands der DKP, dieses Referat zum Thema Flucht und Migration gehalten. Wir …
Die alte Leier
Für die deutsche Politik ist es ein Jahr der Wiedergänger. Wie sonst ließe sich erklären, dass knapp vier Jahre nach seinem politischen Ableben der alte …
Esken macht den Weg frei
„Nun ist es an der Zeit, der SPD Raum für Erneuerung zu geben“, verkündete die langjährige SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntag in der ARD. Vorweg …
(Fotos: Goldbarren: Tim Reckmann / ccnull / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ | Panzer: Boevaya mashina / Wikimedia / BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ | Geldbeutel: ginasanders / depositphotos)
(Fotos: Goldbarren: Tim Reckmann / ccnull / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ | Panzer: Boevaya mashina / Wikimedia / BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ | Geldbeutel: ginasanders / depositphotos)
Fette Jahre – für wen?
Am Dienstag strich die Deutsche Bahn AG vier Züge zwischen Brüssel und Frankfurt am Main ersatzlos. Grund war ein Streik in Belgien. Im Schnitt kam …
Mit Risiken und Nebenwirkungen
Die Steuerpolitik durchzieht wesentliche Teile des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD. Im Kapitel „Wirtschaft, Industrie, Tourismus“ steht, dass im Rahmen der „sozialen Marktwirtschaft“ und der …
Wie es kommen musste
Die Sozialdemokraten haben es wieder einmal geschafft. 56 Prozent der Mitglieder beteiligten sich am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. Rund 85 Prozent sollen …
Merz macht mobil
Das ging schneller als gedacht. Keine fünf Tage nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU räumte der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) …