Ein Minus für die Teilhabe
Pünktlich vor Nikolaus wurde das umstrittene Rentenpaket verabschiedet. Für das ärmste Viertel der Rentner ist dies kein Grund zur Freude. Aber die SPD feiert sich …
Sprachlose Partei
Zuletzt bejubelte sich die SPD für eine Selbstverständlichkeit. Sie feierte es als Erfolg, dass der vor wenigen Monaten mit den Regierungspartnern geschlossene Koalitionsvertrag immer noch …
Erklärbär Boris
Verteidigungsminister Boris Pistorius wird sich im Gegensatz zu seinem US-Amtskollegen Peter Hegseth nie als Kriegsminister sehen. Einen Beleg lieferte er als Onkel Boris auf Instagram. …
Streikposten am Schultor
Zum Streik im April 1930 kam es, als die Regierung mehrere Millionen Reichsmark im Schulbereich einsparen wollte. Dies hätte eine Erhöhung der Kinderzahl in den …
Schöne Aussicht
Kein Parteiname fiel in Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 9. November. Und doch stand im Mittelpunkt dieser Wortmeldung des Bundespräsidenten die flehentliche Bitte an die CDU/CSU, doch …
Ausverkauf der SPD
Frank-Walter Steinmeier, der sein Amt der SPD verdankt, hat mit seiner Rede zum 9. November nicht nur das außenpolitische Erbe von Willy Brandt als erstem SPD-Kanzler …
Solidaritätsbeitrag
Thomas Ewald hatte in der UZ vom 19. September ein „Plädoyer für eine Kampagne zur Wiedererhebung der Vermögensteuer“ veröffentlicht, Lucas Zeise hielt dagegen und schrieb in …
Sie nennen ihn „KT“: Karl-Theodor zu Guttenberg als Kriegsminister im Jahr 2010 beim Jagdgeschwader 74 in Neuburg / Donau (Foto: Bundeswehr/Habermeier / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Sie nennen ihn „KT“: Karl-Theodor zu Guttenberg als Kriegsminister im Jahr 2010 beim Jagdgeschwader 74 in Neuburg / Donau (Foto: Bundeswehr/Habermeier / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Flachwurzler unter sich
Man kann es ja einmal probieren. Das dürften sich interessierte Kreise in der CDU gedacht haben, als sie den früheren Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) …
Ihre Scheißkriege beenden!
Es war ein Tag der klaren Worte. „Wir wollen eure Kriege nicht!“, rief Wiebke Diehl von der „Initiative Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ den …
(Foto: Saeima / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Saeima / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Psst, psst!
Psst, psst! Seid schön leise. Der SPD geht es nicht gut und wir wollen sie nicht wecken. Noch träumt die Partei vom sozialpartnerschaftlichen Ausgleich, aber …
Zahl der Erwerbslosen wird weiter steigen
Die Meldung prägte das vergangene Wochenende: Die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen in Deutschland hat zum ersten Mal seit zehn Jahren die Grenze von drei …
Nicht überall eine Wahl
Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …
Bullshit Bas
Das Maximum, zu dem sich das reformistische Lager zu Merz’ „Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“ durchringen konnte, war das Wort „Bullshit“ – verbunden …
Rechte Front gegen Sozialsystem
Am Montag fragt DPA scheinbar neutral „Verhätschelt das Bürgergeld die Ukrainer?“ und schreibt: „Zu hohe Sozialleistungen, zu wenig Anreiz zum Arbeiten: CDU und CSU kritisieren …
Rolle rückwärts in Rheinland-Pfalz
Was viele zunächst als wenig erfolgversprechenden Versuch der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz (RLP) abtaten, die AfD und vermeintlich auch die Rechtsentwicklung zu stoppen, entpuppte sich …