(Foto: Saeima / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Psst, psst! Seid schön leise. Der SPD geht es nicht gut und wir wollen sie nicht wecken. Noch träumt die Partei vom sozialpartnerschaftlichen Ausgleich, aber …
Die Meldung prägte das vergangene Wochenende: Die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen in Deutschland hat zum ersten Mal seit zehn Jahren die Grenze von drei …
Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …
Das Maximum, zu dem sich das reformistische Lager zu Merz’ „Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“ durchringen konnte, war das Wort „Bullshit“ – verbunden …
Am Montag fragt DPA scheinbar neutral „Verhätschelt das Bürgergeld die Ukrainer?“ und schreibt: „Zu hohe Sozialleistungen, zu wenig Anreiz zum Arbeiten: CDU und CSU kritisieren …
Was viele zunächst als wenig erfolgversprechenden Versuch der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz (RLP) abtaten, die AfD und vermeintlich auch die Rechtsentwicklung zu stoppen, entpuppte sich …
Eine Initiative friedensbewegter Sozialdemokraten nutzte den Berliner Parteitag der SPD für ihren Protest gegen den Kriegskurs: Aktive aus der Kampagne „Mehr Diplomatie wagen!“, die über …
Im Mittelpunkt der Berichterstattung über den SPD-Parteitag stand in den meisten Medien die Klatsche für den Vorsitzenden Lars Klingbeil. Er humpelte mit weniger als 65 Prozent …
Lang vorbei: SPD-Wahlkampf gegen Atomwaffen 1957 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-49306-0003 / CC-BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Heinz Schneider ist 1995 in die SPD eingetreten. Er ist Kommunalpolitiker und unter anderem im „Forum Demokratische Linke“ (DL21) und in der Marx-Engels-Stiftung engagiert. UZ …
Mit Schaum vor dem Mund reagierte die deutsche Kriegs-Einheitsfront auf das Papier der in den „SPD-Friedenskreisen“ zusammengeschlossenen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Ihr Manifest trägt die Unterzeile …
Schon nach wenigen Tagen im Amt zeigt der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) das Potential, eine noch konzernfreundlichere Politik umzusetzen als sein gescheiterter Vorgänger Christian …
Für Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wird die Luft dünn. Derzeit will Maier ein neues Polizeigesetz auf den Weg bringen, mit dem nicht nur der …
Auf der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP hat Vincent Cziesla, Mitglied des Parteivorstands der DKP, dieses Referat zum Thema Flucht und Migration gehalten. Wir …
Für die deutsche Politik ist es ein Jahr der Wiedergänger. Wie sonst ließe sich erklären, dass knapp vier Jahre nach seinem politischen Ableben der alte …
„Nun ist es an der Zeit, der SPD Raum für Erneuerung zu geben“, verkündete die langjährige SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntag in der ARD. Vorweg …
