Zu „Gute Forderungen, wenig dahinter”, UZ vom 25. Juni

Was bleibt?

Roland Winkler, Aue

Von „Linke“-Parteitag zu „Linke“-Parteitag fragen wir uns, was deren Politik noch ist. Das hat nichts mit „Linken“-Bashing zu tun und auch nicht damit, eine reine Lehre von Parteitagen zu erwarten. Was macht „links“ aber noch aus, wenn Kapitalismuskritik nicht mehr vorkommt? Welche Hoffnung können Millionen in diese Partei setzen, wenn sie um bezahlbare Mieten, Strom, Wohnung, Alterssicherung, auskömmlichen Lohn und Lebenshaltung bangen, aber von ihr keine wesentliche Änderung mehr erwarten? Klassenkampf konnte durch inflationäre Unterschriftenaktionen bisher nicht erfolgreich ersetzt werden.

Was bleibt von linker Politik, wenn Friedenspolitik nur noch als Aushängeschild dient? Wer Kriege und Kriegstreiber moralisch und pauschal beurteilt, wer nach Erklärungen sucht, welche militärischen Abenteuer alternativlos und zu unterstützen seien, der weiß nichts mehr von Ursachen, Wurzeln, ökonomischen Zwängen und von „Kapital – Krise – Krieg. „Meinst du, die Russen wollen Krieg?” – auch dazu ist eine klare Antwort nur noch selten zu hören. „Die Bundesregierung stellt die Weichen ganz offen auf die Vorbereitung eines Krieges gegen Russland”, weiß die „Linke“-Politikerin Sevim Dagdelen. Wer weiß es noch in ihrer Partei? Verzweifelt wenden sich Linke der KPF gegen den Trend der Beliebigkeit ihrer Partei, um mitzuregieren. Wer und was regiert dann, wenn wenige Wahlprozente vielleicht Sitze an Futtertrögen sichern? Dazu braucht es keine Partei „Die Linke”.

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"Was bleibt?", UZ vom 2. Juli 2021



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