Wehrpflicht? Ohne uns!

Rund 110 Friedensfreunde, darunter zahlreiche Jugendliche, haben wich am Sonntag zur Konferenz gegen Zwangsdienste im Gewerkschaftshaus in Frankfurt am Main getroffen. Das Bündnis „Nein zur Wehrpflicht!“ hatte die Konferenz zusammen mit der Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ organisiert. Gemeinsam diskutierten die Teilnehmer und Referenten unterschiedlichster Organisationen in verschiedenen Podiumsdiskussionen und Workshops über aktuelle Hintergründe und Möglichkeiten, gegen Aufrüstung, Militarisierung und die geplante Wehrpflicht aktiv zu werden.

Willi van Ooyen (Friedens- und Zukunftswerkstatt) eröffnete die Konferenz und betonte die Notwendigkeit des Protests gegen die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht. Im Anschluss referierten Peter Wahl und Skjold Albers (SDAJ) über die aktuellen Hintergründe der Aufrüstung und konkrete Pläne zur Wiedereinführung der Wehrpflicht. Wahl rückte die Verschiebung der internationalen Kräfteverhältnisse in den Fokus, den relativen Abstieg des Westens gegenüber den BRICS-Staaten und ordnete die Aufrüstung der NATO-Staaten als Versuch ein, den eigenen Abstieg mittels militärischer Aggression auszubremsen. Albers analysierte, die geplante Wehrpflicht diene einerseits dazu, notwendiges Kanonenfutter für einen großen Krieg gegen Russland an die Front werfen zu können. Andererseits solle die Wehrpflicht zur ideologischen Formierung der Gesellschaft beitragen. Die Bundeswehr solle weiter in die „Mitte der Gesellschaft“ gerückt werden, und Jugendlichen durch die Erziehung zu militärischem Gehorsam verstärkt Nationalismus und Verzichtsdenken eingeflößt werden. Dagegen brauche es Widerstand. Albers erinnerte an die historischen Erfahrungen der Arbeiter- und Friedensbewegung wie die „Ohne-mich-Bewegung“ in der jungen BRD.

Daran anschließend diskutierten die Teilnehmer in verschiedenen Arbeitsgruppen, wie sie an ihrer Schule, ihrer Uni, ihrem Betrieb oder in ihrer Gewerkschaft und in der Öffentlichkeit gegen die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht aktiv werden können. Es zeigte sich, dass vielerorts bereits breiter Widerstand gegen die Kriegsvorbereitung organisiert wird. Das belegen etwa Beschlüsse gegen die Wehrpflicht der ver.di-Jugend oder der DGB-Jugend in Bayern und Beschlüsse der GEW Bayern oder der IG Metall Frankfurt am Main, den Berliner Appell zu unterstützen. Dazu kommen zahlreiche Unterstützungsbeschlüsse von Fachschaften und studentischen Vollversammlungen für die Petition gegen Wehrpflicht und andere Zwangsdienste. Der wachsende Widerstand zeigt sich auch in erhöhter Aktionstätigkeit auf der Straße, in Kundgebungen, Infoständen und niedrigschwelligen Angeboten wie Kneipenabenden oder Kleider- und Büchertauschpartys gegen die Wehrpflicht.

In einer eigenen Runde erläuterte die DFG-VK Möglichkeiten der präventiven Kriegsdienstverweigerung und stellte Vor- und Nachteile dar, die es abzuwägen gelte. Die DFG-VK berät Interessierte.

In der Abschlussrunde diskutierten Reiner Braun (Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“), Ariane Alba Marquez (SDS) und Ronja Fröhlich (SDAJ), welche Aufgaben der Friedensbewegung unmittelbar anstehen. Sie betonten die Notwendigkeit, gemeinsam für die Friedensdemonstrationen am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart zu mobilisieren, und rieten dazu, den Kampf gegen die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in der BRD und den gegen die Wehrpflicht als Einheit im Kampf für den Frieden zu betrachten.

Die Konferenz zeigte deutlich, dass die Jugend nicht alleine ist im Kampf gegen die Wehrpflicht. Sie kann sich auf eine Friedensbewegung verlassen, die fest an ihrer Seite kämpft gegen die Kriegsvorbereitung der Herrschenden. Gemeinsam gilt es nun, gegen die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht auf die Straße zu gehen und laut zu sagen: „Wehrplicht – ohne uns!“ Denn: „Unsere Kinder und Enkel kriegt ihr nicht!“