Zu „Dengs Wendepunkt“, UZ vom 1. Mai

Zu oberflächlich

Markus Bernd, Eschborn

Giacché zeichnet den Weg der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik auf Basis von Statistiken und dem Wortlaut chinesischer Verlautbarungen nach, ohne dabei Alternativen zu berücksichtigen. Die Erfolge werden allein dem Markt zugesprochen, Negativbeispiele gibt es nicht und die Darstellung dieser beispiellosen Privatisierung und Kommodifizierung wird später damit gekrönt, in China habe es keine „massive Privatisierung“ gegeben.

Auf TVEs bezogen konstatiert Giacché, diese seien in öffentlicher Hand, obwohl es sich zumindest in Teilen faktisch um Privatbetriebe handelt. Was er hierbei nicht betrachtet, ist, dass die Einführung von Marktmechanismen den Abbau der sozialistischen Errungenschaften bedeutete. Deng wollte den Staatshaushalt entlasten. Möglich wurde dies, indem die soziale Versorgung der Arbeiter und Bauern zurückgefahren wurde. Da Giacché hier nicht ausreichend in die Tiefe geht, kann er die Umstrukturierung zu Lasten der Werktätigen abstrakt als Erfolg des chinesischen Modells verbuchen.

Weiterhin unterschätzt er die kapitalistische Dynamik. In der Darstellung Giacchés wird ein planmäßiger Prozess unter der Führung der KPCh behauptet. Mit den Volkswirtschaftsplänen beispielsweise in der DDR, die die gesellschaftliche Reproduktion nach wissenschaftlichen und demokratischen Maßstäben organisiert, hat dies nichts mehr zu tun. Sie würden sowieso sozialistisches Eigentum an den Produktionsmitteln voraussetzen.

Was Giacché letztlich liefert, ist ein Lob der schrittweisen Wiedereinführung der kapitalistischen Produktionsweise in Chinas Wirtschaft im Unterschied zur Schocktherapie wie in Russland oder den Volksdemokratien des Ostens. Er führt diesen Vergleich selbstbewusst an. Als Kommunist frage ich mich, ob wir mit solchen unkritischen Artikeln in der Debatte die richtigen Schwerpunkte setzen?

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"Zu oberflächlich", UZ vom 15. Mai 2020



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