Abschied

Damit, dass er Kanzler wurde, hatten vor dreieinhalb Jahren die wenigsten gerechnet. In seiner Abschiedsrede am Montag appellierte der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nochmals an die gesellschaftliche Geschlossenheit in Krisenzeiten. Er blieb damit der Politik der Ampel-Koalition treu. Diese hatte mit Außenministerin Annalena Baer­bock (Grüne) Deutschland ins internationale Abseits befördert, mit der Sanktions- und Kriegspolitik die wirtschaftliche Krise verschärft und mit dem Abbau demokratischer Rechte die gesellschaftliche Spaltung vertieft. Jetzt lobte Scholz, dass sich der Wechsel an der Spitze der Bundesregierung „so zivilisiert, so kollegial und so anständig vollzieht, wie wir das in diesen Tagen hier in Deutschland erleben“. Eine andere Politik ist allerdings nicht zu erwarten.