Die Ortsgruppe Köln-Ost der DKP ist planmäßig an den EU-Wahlkampf gegangen – und hat sich gestärkt

Als Kollektiv vorangekommen

Benedict Kolbe

Der Parteivorstand der DKP hatte Zielstellungen für den EU-Wahlkampf formuliert, darunter die Stärkung der UZ, die bessere Zusammenarbeit mit der SDAJ und das Nutzen von „Sozialen Medien“. Die Zielstellung, den Osten zu stärken, haben wir in der Ortsgruppe Köln-Ost kurzerhand auf uns umgemünzt und dazu noch eigene Ziele diskutiert. Wir wollten in diesem Wahlkampf herausfinden, was die Menschen im rechtsrheinischen Köln bewegt, in unserer Vierteln sichtbar sein und die Zusammenarbeit mit unserer linksrheinischen Gruppe ausbauen. Daraus entstand ein Arbeitsplan mit Bildungsarbeit, Infoständen an zentralen Plätzen und Verteilaktionen am Feierabend an den S-Bahnstationen der Pendler sowie zwei öffentlichen Veranstaltungen mit Kandidaten der DKP.

Angefangen haben wir auf einer Mitgliederversammlung mit einem Referat zum deutschen Imperialismus, in dem wir uns mit dem Charakter der EU und unserem Verhältnis zu Wahlen beschäftigt haben. Auf der darauffolgenden Versammlung haben wir diskutiert, wie wir im Wahlkampf wirken wollen, was uns dabei hilft und was uns im Weg steht. Noch vor dem offiziellen Wahlkampfbeginn führten wir unsere erste Veranstaltung mit Manaf Saleh, unserem Kandidaten aus Bonn, zu Palästina durch. Danach konnten wir schon einige Probleme ausmachen – vor allem in der Mobilisierung und der Zuspitzung auf unsere Zielgruppe. Auch unerwartete Probleme kamen hinzu: Den ersten Termin, um Plakate aufzuhängen, mussten wir verschieben, weil die Plakate nicht kamen. Unbeirrt haben wir stattdessen die ersten Flyer verteilt und aufgehängt, was wir noch an alten Plakaten auf Lager hatten. In den Gesprächen profitierten wir von der inhaltlichen Vorbereitung auf unseren Gruppenabenden. Im weiteren Wahlkampf mussten wir noch mehrmals Flyer im UZ-Shop nachbestellen. Denn neben den geplanten Terminen standen ja auch noch der 1. und der 8. Mai im Kalender. Schließlich kamen die Plakate und wir mussten unsere Pläne erneut anpassen. Für die meisten Genossinnen und Genossen war das kein Problem. Kurzfristig schafften wir es in, auch mit Hilfe der SDAJ und der Innenstadt-Gruppe, über 100 Plakate in Mülheim-Kalk, Deutz und Bergisch Gladbach aufzuhängen.

271502 Koeln - Als Kollektiv vorangekommen - DKP Köln-Ost, EU-Wahl 2024, Manaf Saleh, Patrik Köbele, SDAJ - Aktion
… bis dahin taten es auch die Plakate aus dem Bundestagswahlkampf 2021. (Foto: DKP Köln)

Schließlich kam es zu einem Höhepunkt mit unserer Kundgebung mit Patrik Köbele, dem Spitzenkandidaten und Vorsitzenden der DKP. Wir hatten das Konzept nach den ersten Erfahrungen geändert und die soziale Situation in Köln in den Mittelpunkt gestellt. Patrik Köbele konnte in seiner Rede gut verdeutlichen, dass die genannten Probleme nicht Köln-spezifisch sind, sondern Folge einer Politik sind, die alles zur Ware macht. Wir werteten die Aktion als Erfolg – wenngleich wir das Problem der Bewerbung noch nicht gut gelöst hatten.

Unser Fazit: Wir haben es mit der EU-Wahl geschafft, uns organisatorisch zu stärken. Das überwiegt gegenüber den 25 Stimmen, die wir gegenüber der Vorwahl hinzugewonnen haben. Ausreichend Zeit in der Vorbereitung und die Erstellung eines Arbeitsplans haben es ermöglicht, dass sich alle Genossinnen und Genossen auf die eine oder andere Weise am Wahlkampf beteiligt haben. Wir konnten Auswertungen schon während des Wahlkampfes nutzen und auch umschalten, wenn es notwendig war. Wir sind als Kollektiv ein großes Stück vorangekommen. Gemeinsam an einem Strang zu ziehen in Planung, Vorbereitung und Durchführung hatte für uns tatsächlich den Charakter eines Wahlkampfes, in dem wir gemeinsam gekämpft haben. Das wird schon daran deutlich, wenn wir uns anschauen, was wir in den zwei Monaten des Wahlkampfes auf die Beine gestellt haben im Vergleich zu den vergangenen beiden Jahren. Diese Erfahrungen wollen wir mitnehmen, denn es geht uns ja nicht darum, einfach einen guten Wahlkampf zu führen, sondern für den Frieden und den Sozialismus zu kämpfen. In diesem Sinne müssen wir von Wahlkämpfern zu Klassenkämpfern werden.

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"Als Kollektiv vorangekommen", UZ vom 5. Juli 2024



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