Ein Erfahrungsbericht über antikommunistische Bündnispolitik bei Demonstrationen „gegen rechts“

Antifa-Frühling in Trier?

Christian Lühr

Nach den Veröffentlichungen von „Correctiv“ fielen tausende Bürgerliche aus einer Schockstarre. Binnen weniger Wochen wurden im Land auf und ab Demonstrationen organisiert, zehntausende Menschen wurden mobilisiert und Petitionen, die sich für ein Parteiverbot der AfD oder für eine Grundrechtsverwirkung der Person Höcke einsetzten, wurden rumgereicht. Antifa wurde en vogue, des Anstandes halber. „Alle gegen rechts“ wurde zum neuen „I stand with Ukraine“; wer nicht mitzog, wurde generalverdächtigt. Aber nicht alles ist seitdem besinnlich im neuen „Antifa-Frühling“ in der BRD.

In Trier gab es binnen drei Wochen drei Veranstaltungen verschiedener Größe, die sich allesamt gegen die AfD oder Rechtsextremismus stellten. Für uns von der DKP und SDAJ waren das bedeutende Veranstaltungen, aber nicht im Sinne positiver Beteiligung. Am 15. Januar kam eine kleine Menge von circa 400 Menschen vor der Porta Nigra zusammen. Zwei Wochen später waren es etwa 10.000 Menschen. Anfang Februar versammelten sich rund 1.500 Menschen vor der örtlichen Volkshochschule, in der die AfD tagte. Allen gemein: Ein ziviles Bündnis aus Vereinen und Gruppen hatte aufgerufen und alle waren sie auf Teufel komm raus bemüht, auch genau dieses Image nach außen zu tragen. Deshalb waren Parteiangehörige von Reden ausgeschlossen und das Mitbringen von Parteisymbolen und -fahnen untersagt worden. Das galt für alle Parteien – somit auch für die DKP.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten wurden jedoch nicht nur mit rechtsextremen Kräften wie der AfD und ihren Wegbereitern von Ampel bis Union in einen Topf geworfen. Es wurden auch enorme antikommunistische Ressentiments abgerufen, um uns auszugrenzen. Dass die DKP gegen den Faschismus und die ausbeuterischen Produktionsverhältnisse steht, war diesen Bündnissen keinen Pfifferling wert. Als Privatpersonen wurden wir bestenfalls toleriert, aber auch nur, solange wir die nicht-parteipolitische Uniformität und einen Antifaschismusbegriff ohne theoretische Grundlage mittrugen. Hinter vorgehaltener Hand wurden wir antikommunistisch beschimpft, aber öffentlich ging es immer nur um ein schwach definiertes Verständnis von Zivilbündnissen.

Die bürgerliche Antifa blamierte sich, weil sie nicht verstand, dass die ersten Opfer von faschistischen Gewaltausbrüchen immer die Menschen im Arbeitskampf gegen die herrschende Klasse waren. Die Faschisten würden auch heute zuerst die arbeitende Klasse als Ganzes bekämpfen. Trotzdem hackten sie lieber dem kämpfenden Teil dieser Klasse ein Auge aus, als sich zusammenzutun (wozu die DKP und SDAJ zumindest bereit waren).

Zu Teilen wurde selbst der SDAJ die Teilnahme in Form von Redebeiträgen untersagt (nachdem zuerst grünes Licht kam), bis hin zu einem Verbot ihrer Flaggen. Die Eigenständigkeit der Jugendorganisation wurde verleugnet, der Wert einer marxistischen Gruppe im Kampf gegen faschistoide Parteien kleingeredet. Einem Genossen der DKP, der für die örtliche Antifa reden wollte, wurde der letzte Platz der Redeliste zugeteilt. Dann wurde seine Rede so lange hinausgezögert, dass sich die Masse bereits vom Kundgebungsplatz entfernt hatte, als er dran kam. Kommunistische Kräfte wurden beim Zusammenfinden der Bündnisse als Querulanten betrachtet, die den Antifa-Fasching mit ihren materialistischen Analysen sprengten, weil sie mit klassenbewussten Beiträgen die Aufmerksamkeit auf den Kern des Elends lenken wollten.

Es ist klar geworden: die deutsche Linke als Ganzes braucht keine staatlichen Repressionen zu fürchten, wenn sie solche Zivilbündnisse hat.

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"Antifa-Frühling in Trier?", UZ vom 16. Februar 2024



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